Gemeinderat St. Pölten

Stadt will die steigenden Energiepreise abfedern

In seiner nächsten Sitzung am 27. Juni wird der Gemeinderat mit zwei Anträgen befasst sein, die in Zusammenhang mit den weltweit steigenden Energiepreisen stehen. Es geht dabei um die Preiserhöhung der Fernwärme und um eine sozial gestaffelte Förderung für die St. Pöltner Haushalte.

ST. PÖLTEN (pa). Fernwärmeteuerung wird limitiert
Die Preisgestaltung der St. Pöltner Fernwärme ist an eine Preisgleitklausel gebunden, die vom Gemeinderat im Oktober 2018 beschlossen wurde. Damit wird der Arbeitspreis, der an die KundInnen weitergegeben wird, zweimal jährlich an die jeweiligen aktuellen Primärenergiekosten angepasst. Dies hätte nun eine massive Preiserhöhung für die KundInnen ab 1. August zur Folge. „In guten und kooperativen Verhandlungen mit der EVN ist es uns gelungen, die notwendige Preissteigerung bei der St. Pöltner Fernwärme so gering wie möglich zu halten“, so Bürgermeister Matthias Stadler. Auf Basis einer durch die Fernwärme St. Pölten GmbH durchgeführten Kalkulation wird die Erhöhung mit 15 Prozent limitiert, um einerseits die KundInnen so gering wie möglich zu belasten und andererseits die Liquidität des Unternehmens im operativen Betrieb nicht zu gefährden.

Eine Million Euro zur Unterstützung der Haushalte

„Uns ist aber auch klar, dass die stark gestiegenen Energiepreise, egal ob es sich um Gas, Öl, Fernwärme oder Holz handelt, für die ärmsten der St. Pöltner Haushalte nicht mehr allein zu stemmen sind. Es gibt zwar bereits den Heizkostenzuschuss, viele jedoch fallen zum Teil knapp um diese Förderung um. Um die BürgerInnen der Stadt zu entlasten, werden wir ein Förderpaket erarbeiten, das für viele Haushalte rasches Geld zur Bezahlung der gestiegenen Heizkosten bringen soll. Dafür wird die Stadt eine Million Euro zur Verfügung stellen“, kündigt der Bürgermeister an. Dabei wird es sich um eine sozial gestaffelte Förderung handeln, bei der u.a. ein maximales Haushaltseinkommen festgelegt wird und etwaige andere Förderungen berücksichtigt werden. „Unsere Sozialhilfe erarbeitet mit anderen Magistratsabteilungen ein Konzept dafür. Wichtig ist es, rasch zu helfen, deshalb soll dem Gemeinderat bereits im September, also rechtzeitig vor der Heizperiode, der Antrag zur Beschlussfassung dafür vorliegen“, gibt Bürgermeister einen konkreten Zeitplan vor.