St. Veit

Ertragsanteile bis zu 12 Millionen Euro werden erwartet

Pflichtausgaben steigen in den St. Veiter Gemeinden stetig an. Als Ausgleich wurden die Ertragsanteile erhöht.

BEZIRK ST. VEIT. Ertragsanteile sind jene Teile der gemeinschaftlichen Bundesabgaben, die auf die Länder und länderweise auf die Gemeinden nach einem im Finanzausgleichsgesetz festgesetzten Verteilungsschlüssel aufgeteilt werden.

Erfreuliche Zahlen

Der Ertragsanteil für die Stadt St. Veit wird sich ungefähr auf 12 Millionen Euro belaufen, weiß Bürgermeister Martin Kulmer. "Wir rechnen mit einer Ertragsprämie von ca. 12,8 Millionen Euro für die Stadt St. Veit, das wäre in dieser Form eine relativ erfreuliche Zahl", berichtet der Bürgermeister. In den vergangenen Jahren wurde die Ertragsprämie für die Gemeinden stetig reduziert. Dieses Jahr wird erstmalig eine Erhöhung der Ertragsprämie vom Bund angestrebt. "Wir hoffen natürlich, dass unsere errechnete Prognose in Erfüllung geht", so Kulmer.

Schwer einzuordnen

Auch Bürgermeister Helmut Schweiger aus Micheldorf freut sich über die erhöhte Prämie in seiner Gemeinde. "Jede Erhöhung einer solchen Förderung ist für uns als kleine Gemeinde fantastisch. Insgesamt ist diese Erhöhung jedoch schwer einzuordnen. Letztendlich ist es doch nur ein Hin-und-her-Geschiebe. Einerseits hat sich die Ertragsprämie erhöht, andererseits wird dafür alles andere teurer. Im Endeffekt hat sich durch diese Erhöhung für uns nicht wirklich viel geändert", glaubt der Bürgermeister.

Pflichtausgaben gestiegen

Die steigenden Pflichtausgaben in vielen Bereichen gleichen die Erhöhung der Ertragsanteile wieder aus. Vor allem die kleineren Gemeinden können daher nicht wirklich von der Erhöhung der Ertragsprämie profitieren. "Krankenhäuser und Pflegeorganisationen benötigen in dieser schweren Zeit natürlich mehr Unterstützung als andere Bereiche. Die kleinen Gemeinden müssen für die erhaltenden Lebensgrundlagen einen Großteil der Förderungen wieder zurückgeben", bestätigt Kulmer.

Wirtschaftsstandort St. Veit

Die Stadt St. Veit hat auch einen wirtschaftlichen Vorteil gegenüber kleineren Gemeinden aus dem Bezirk. Durch die Vielzahl der in St. Veit angesiedelten Betriebe wird die Kommunalsteuer für zusätzliche Einnahmen genutzt. "In St. Veit haben wir den Vorteil, dass durch die Kommunalsteuer jährlich zusätzliche Einnahmen bis zu sechs Millionen Euro generiert werden. Dadurch kann am Ende des Jahres Geld für etwaige andere Investitionen genutzt werden", so Kulmer.

Impfprämie anvisieren?

Eine weitere Prämie des Landes wird mit einer Erreichung der Impfquote ausgeschüttet. Die Gemeinden bekommen je nach Durchimpfungsrate von 80, 85 oder 90 Prozent eine sogenannte Impfprämie ausgezahlt. Beide Bürgermeister visieren jedoch die Impfprämie nicht an. "Das wäre grundsätzlich ein schöner Bonus für unsere Gemeinde, da wir eigentlich alle Zusatzeinkommen für Projekte in der Gemeinde benötigen würden. Außerdem stehen wir als Gemeinde der Impfung durchwegs positiv gegenüber. Auch wenn diese Prämie für uns als Gemeinde sehr schön wäre, werden wir sicher niemanden zu einer Impfung zwingen", betont der Bürgermeister. "Grundsätzlich würden wir eine Impfprämie nicht ablehnen, jedoch ist es wichtiger weitere Maßnahmen zu setzen, um das Virus weiterhin einzudämmen. Die Stadt St. Veit hat einen wesentlichen Teil zur Bekämpfung der Krankheit beigetragen, indem unter anderem ein Impfzentrum errichtet wurde", so Bürgermeister Kulmer.

Interkommunale Projekte

Auch über Projekte in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden werden aktuell Prämien vom Bund an die Gemeinden verteilt. Dazu äußert sich Bürgermeister Helmut Schwaiger wie folgt: "Wir befinden uns gerade in der Phase der Ausarbeitung mit den Nachbargemeinden Althofen und Friesach. Wir werden versuchen Projekte umzusetzen."