LR Dobernig zu Spritpreisen: Späte Einsicht eines Ministers
- hochgeladen von Patrick Strauss
Überheblichkeit der Mineralölkonzerne entsprechende Antwort erteilen.
Als "späte Einsicht eines Ministers" bezeichnet Kärntens Konsumentenschutzreferent LR Harald Dobernig das erstmalige Einfrieren der Spritpreise durch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner am kommenden verlängerten Wochenende um Fronleichnam. "Was Mitterlehner und die gesamte Bundesregierung bisher immer ausgeschlossen haben, ist jetzt plötzlich doch möglich. Aber besser spät als nie", erklärt Dobernig.
Er habe gemeinsam mit Landeshauptmann Gerhard Dörfler bereits im Februar erstmals gefordert, dass die amtliche Preiskontrolle wieder eingeführt werden müsse. "Das tägliche Jonglieren mit den Preisen an den Zapfsäulen ist eine bodenlose Unverschämtheit. Pendlerinnen und Pendler müssen bereits wesentliche Teile ihres Einkommens für das Autofahren aufwenden und viele kleine Transportunternehmen kämpfen ums Überleben. Das Einfrieren der Spritpreise zu den Feiertagen durch den zuständigen Minister darf daher nur ein erster Schritt sein, dem weitere folgen müssen", betont der Landesrat.
Aber auch die EU-Kommission müsse eingreifen. "Es ist längst überfällig, dass die Bundesregierung hier eine nachhaltige Initiative auf EU-Ebene setzt. Die EU-Kommission hat die Macht, Spekulanten und Finanzinvestoren von den Rohölmärkten zurückzudrängen und so die Preise auf den Märkten wieder den tatsächlichen Produktionskosten anzunähern", so Dobernig. Es gelte, der Überheblichkeit der Mineralölkonzerne, die auf dem Rücken der Autofahrerinnen und Autofahrer ständig Rekordgewinne einfahren, endlich die entsprechende Antwort zu erteilen.
Rückfragehinweis: Büro LR Dobernig
Redaktion: Aichbichler/Böhm
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