„Totgesagte leben länger“

BAD HALL. Im Herbst 2013 wird ein neuer Nationalrat gewählt. Zum dritten Mal mit dabei: das BZÖ, das 2006 mit 4,1 Prozent der Stimmen den Einzug ins Parlament schaffte. Bei der NR-Wahl 2008 kam das BZÖ auf 10,7 Prozent und überholte damit die Grünen (10,4 Prozent). Wie wird‘s heuer laufen? Die BZÖ-Nationalratsabgeordnete, ehemalige Sozialministerin, Jörg-Haider-Schwester und Gemeinderätin Ursula Haubner aus Bad Hall steht Rede und Antwort.

BezirksRundschau: Frau Haubner, hat für Sie der Wahlkampf schon begonnen?
Haubner: Aus meiner Perspektive hat er noch nicht begonnen. Ich halte nichts von einem endlos langen Wahlkampf. Am intensivsten sind immer die zwei Monate vor der Wahl. Noch ist der Termin gar nicht fix. Unabhängig von der Wahl arbeiten wir vom BZÖ kontinuierlich das ganze Jahr für die Bürger. Wir sind vor Ort mit Infoständen vertreten und besuchen viele Veranstaltungen.

Das BZÖ wird immer wieder totgesagt. Wird es die Farbe Orange im Herbst im Parlament noch geben?
Es gibt eine große Kluft zwischen medialer Berichterstattung und der Realität. Ich bin viel unterwegs und mit Leuten im Gespräch, da habe ich einen ganz anderen Eindruck. Ich nehme auch Umfragen nicht ernst. 2008 wurde das BZÖ medial niedergeschrieben, wir würden unter drei Prozent fallen. Wir kamen auf 10,7 Prozent und 13 Abgeordnete. Das Entscheidende ist der Wähler. Er entscheidet, nicht Umfragen oder Agenturen. Aus meiner langjährigen Erfahrung möchte ich sagen: Es wird das BZÖ auch nach der NR-Wahl 2013 geben. Wir werden gestärkt in den Nationalrat einziehen, wir müssen aber noch viel dafür tun.

Wir lauten Ihre Ziele für die Nationalratswahl?
Wir wollen gut über die Einzugshürde von vier Prozent kommen. Je mehr, desto besser. Auch bei unserem dritten Antreten gilt das Motto: Totgesagte leben länger.

Werden Sie selbst bei der Wahl wieder antreten?
Ich werde aktiv dabei sein. Wie und in welcher Form, das entscheiden die Gremien. Ich werde mit Überzeugung unseren politischen Weg mittragen und meinen Teil beitragen.

Die Parteienlandschaft wird vielfältiger. Das macht es für jede Partei schwieriger, Stimmen zu ergattern.
Ich sehe es nicht nachteilig, wenn der Wettbewerb bunter wird. In der Parteienlandschaft findet derzeit ein Umbruch statt. Jede Partei muss sich noch mehr um das Vertrauen der Bevölkerung bemühen. Das ist auf jeden Fall spannend!

Einer der Mitbewerber istdas Team Stronach. Haben Sie auch ein „unmoralisches Angebot“ erhalten?
Nein, ich persönlich nicht. Einige oö. BZÖ-Bezirkssprecher haben verlockende Angebote erhalten, diese aber abgewehrt. Ich bin stolz auf unsere Leute. Im Vergleich zu Stronach hat das BZÖ ein fixes Programm. Vieles wurde von Stronach kopiert. Er ist der Schmidl, wir sind der Schmied.

Der Bezirk Steyr-Land ist aus Sicht des BZÖ sehr gut aufgestellt. In sieben Gemeinden sind insgesamt 16 Gemeinderäte am Werk, davon allein fünf in Ternberg. Wird auch im Bezirk Wahlwerbung betrieben werden?
Wichtig ist, was vor Ort passiert. Wir werden im Rahmen der Nationalratswahl 2013 flächendeckend werben, auch im Bezirk. Oberösterreich ist für uns ein wichtiges Bundesland.

Welche Schwerpunkt-Themen hat das BZÖ für die NR-Wahl 2013?
Österreich neu bauen! Derzeit „steht“ alles, es geschieht nichts. Unser Motto lautet: Nicht alles ändern, aber vieles besser machen! Reformen sind dringend nötig, aber immer mit Blick auf den Menschen und die Zukunft. Etwa bei den Gemeindekooperationen. Das muss „von unten“ kommen, von den Gemeinden selbst. Wichtig ist uns auch die finanzielle Entlastung der Bürger. Wir kämpfen für ein einfaches, transparentes Steuersystem. Reformiert, das heißt verkleinert, gehören auch der Nationalrat, etwa um ein Drittel, sowie viele politische Gremien auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene.

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