ÖVP

100 Prozent Zustimmung erhielt der ÖVP-Vorstand beim jüngst abgehaltenen Ortsparteitag. Mit von der Partie waren rund 100 Besucher. SIGHARTING. Dabei wurde am 22. Mai ein Rückblick auf die Tätigkeit und Aktionen der Ortspartei und der Gemeinde zwischen 2017 und 2022 gehalten.
 "Die aktive Beteiligung der Teilorganisation bewies, wie vielseitig die ÖVP ist", meint Bürgermeisterin Martina Schlöglmann. Das jährlich angebotene Repertoire reichte von Sandkistenbefüllkaktion, Stammtischen des...

Schärdings ehemaligem ÖVP-Bürgermeister Franz Angerer wird vorgeworfen, zu viel Gehalt kassiert zu haben. SCHÄRDING. Demnach soll Angerer seit 2015 zu hohe Bezüge erhalten haben. Grund dafür ist, dass er mit 65 Jahren eine Pension aus seiner früheren Tätigkeit bekommen hat, die er eigentlich hätte melden müssen. So habe er aber sechs Jahre lang das volle Bürgermeistergehalt kassiert – obwohl ihm nur ein geringeres Salär zugestanden wäre. Die BezirksRundSchau hat mit Angerer gesprochen, der sich...

Im September hört Eggerdings Ex-Bürgermeister Johann Hingsamer auch als Gemeindebundpräsident auf. EGGERDING. Ein Nachfolger ist bereits gefunden – doch welche Herausforderungen warten auf Hingsamer die letzten Monate als Gemeindebundpräsident noch? Darüber sprach er im Interview ebenso, wie über schlimme Momente und wie es mit ihm als ÖVP-Bezirksparteiobmann-Stellvertreter weitergehen wird. Die Nachfolge ist soweit eingeleitet. War es schwer, dafür jemanden zu finden? Hingsamer: Es war nicht...

Die ÖVP hat gegen die Teuerung eine Preis-Bremse auf den Weg gebracht und nimmt dafür vier Milliarden Euro in die Hand. BEZIRK SCHÄRDING, WIEN.  „Es ist wichtig, dass jenen geholfen wird, die unter den steigenden Preisen stark leiden“, so ÖVP-Klub- und Schärdings Bezirksparteiobmann August Wöginger. Konkret werden durch die Maßnahmen – zusätzlich zur bereits ausgezahlten Einmalzahlung von 150 Euro – Mindestsicherungsbezieher mit weiteren 150 Euro entlastet. Mit dem Aussetzen der...

ÖVP-Klubobmann August Wöginger will sich nun selbst ausliefern und macht damit den Weg für Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA)  gegen sich frei (hier mehr dazu). SIGHARTING, BEZIRK. "Ich möchte, dass es hier rasch zur Aufklärung kommt und es wird sich schnell herausstellen, dass an den Vorwürfen nichts dran ist", so Wöginger über den selbstgestellten Auslieferungsantrag zur BezirksRundSchau. Auf die Frage, warum er sich nicht gleich nach Bekanntwerden der...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

Vizestadtchef Christoph Danner sieht ÖVP gut gerüstet – und kündigt neue Strukturen für Gastro und Tourismus an. SCHÄRDING. Im Interview spricht Danner ebenso über "Schockmomente", die Zusammenarbeit mit dem neuen SPÖ-Stadtchef sowie über seinen bisher schlimmsten politischen Moment. Herr Danner, nach der doch überraschenden Abwahl von Bürgermeister Franz Angerer – ist der Schock für die ÖVP mittlerweile verdaut? Danner: Ich verstehe die persönliche Enttäuschung unseres früheren Bürgermeisters...

Die Generation 60+ macht ein Drittel aller Wählerstimmen im Bezirk aus. Auch als Konsumenten spielen die Senioren eine große Rolle. Der Oberösterreichische Seniorenbund blickt positiv in eines neues Jahr 2022. BRAUNAU, OÖ. 25.000 Senioren waren allein im Bezirk Braunau im Jahr 2021 wahlberechtigt. Bei einer Gesamtbevölkerung von 106.500 macht das 33 Prozent der Wähler aus – womit war der Wähleranteil der Generation 60+ größer war, denn je. "Daher ist es wichtig, der Generation 60+ jene...

ÖVP-Bezirksparteiobmann und ÖVP-Klubobmann August Wöginger wird Anstiftung zum Amtsmissbrauch vorgeworfen.  BEZIRK SCHÄRDING. Wie es vonseiten der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) heißt, wurde am 7. Februar ein Auslieferungsbegehren an den Nationalrat geschickt. Demnach geht es um den Verdacht der Anstiftung zum Amtsmissbrauch bei der Bestellung des Vorstands des Finanzamts Braunau-Ried-Schärding im Jahr 2017 (es gilt die Unschuldsvermutung). Wöginger soll damals als...

Das dritte Gemeindepaket bringt rund 5,3 Millionen Euro für Innviertler Gemeinden – davon gehen über 1,3 Millionen nach Schärding. BEZIRK SCHÄRDING. Mit der Verlängerung des Finanzausgleichs bis 2023 wurde im Nationalrat auch eine Aufstockung der Ertragsanteile der Gemeinden bei der Einkommensteuer für das Jahr 2021 im Umfang von 275 Millionen Euro beschlossen. „Das war ein großes Anliegen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die vor allem in der Corona-Krise vor zahlreichen...

Erst im vergangen Herbst von der ÖVP Ortsgruppe ins Leben gerufen, gibt es jetzt bereits erste Ergebnisse nach der Bürgerbeteiligungsaktion in Altheim. ALTHEIM. Mit dem Grundgedanken, die Altheimer Bevölkerung mehr in die künftige Entwicklung der Stadt einzubinden, rief die ÖVP Altheim im Herbst 2021 eine Bürgerbeteiligungsaktion ins Leben. Die Bevölkerung sollte ihre Ideen und Verbesserungsvorschläge einbringen. Nun gibt es erste Ergebnisse der Aktion. Enormer ZuspruchUm die Vorschläge der...

Paul Königsberger ist für die ÖVP neu im Stadtrat vertreten. Doch was erwartet er sich für die nächsten Jahre? SCHÄRDING. Darüber spricht der 33-Jährige im Interview. Ebenso, für welche Politik er steht und darüber, ob er sich mit dem neuen SPÖ-Stadtchef künftige Konflikte erwartet. Herr Königsberger, wie ich gehört habe, war etwas Überredungskunst vonnöten, damit Sie das Stadtratsamt übernehmen. Stimmt das? Königsberger: Das ist nicht korrekt, Überredungskunst war nicht vonnöten, ich fühlte...

Am 18. November war Klaus Mühlbachers erster Tag im oberösterreichischen Landtag. OÖ, BEZIRK BRAUNAU. Am 23. Oktober 2021 wurde Klaus Mühlbacher (OÖVP) angelobt und am 18. November nahm er bei der ersten Sitzung des Landtages seine Arbeit auf. Mühlbacher ist sowohl im Umweltausschuss als auch im Ausschuss für Infrastruktur Mitglied. Als Ersatzmitglied wurde er in den Ausschuss für Bauen und Wohnen, in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales und in den Finanzausschuss gewählt. Der...

ESTERNBERG. Am 5. November 2021 wurden in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Bürgermeister Rudolf Haas und Vizebürgermeister Josef Greiner (beide ÖVP) von Bezirkshauptmann Rudolf Greiner angelobt. Sowohl Haas, als auch Greiner waren bereits in der letzten Legislaturperiode in ihren Ämtern. Im 25-köpfigen Gemeinderat sind so wie bisher die vier Fraktionen ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne vertreten – wenn auch aufgrund der Gemeinderatswahl 2021 in einem abgeänderten Stärkeverhältnis. Das Beste...

Harald Huber wurde als erster blauer Bürgermeister der Stadt Altheim am 5. November angelobt. ALTHEIM. Am Abend des 5. November wurde in Altheim der neue Bürgemeister und Gemeinderat in der Rudolf-Wimmer-Halle angelobt. Harald Huber ist der erste FPÖ-Ortschef der Stadt und kündigte nach den Angelobungsformaltitäen an, dass er sehr viel vorhabe. Er wünsche sich eine offene und überparteiliche Zusammenarbeit und vor allem beim Ausbau der Kinderbetreuungsplätze wolle er gleich Gas geben. Außerdem...

Egal welche Farbe – im Bezirk Braunau ist die Jugend politisch sehr aktiv und bereit, die Dinge anzupacken. BEZIRK BRAUNAU. Motivation, Mut zum Wandel und Zuversicht: Das ist, was junge Menschen in der Politik einbringen können. Auch im Bezirk Braunau sind gut 1.000 Jugendliche in den politischen Parteien aktiv. Und dort wird Jugendarbeit inzwischen immer größer geschrieben. Die jüngste Bürgermeisterin Österreichs ist gerade einmal 25 und eine von 28 Bürgermeistern der Jungen ÖVP, die auch den...

Die Freinbergerin Barbara Tausch wird Bundesrätin. Dafür rückt Florian Grünberger in den Landtag nach. FREINBERG, MÜNZKIRCHEN. Und das kam selbst für Grünberger völlig überraschend, wie er zur BezirksRundSchau sagt: "Ich wurde am 19. Oktober, angerufen und war absolut überrascht, weil ich aufgrund des Ergebnisses gedacht habe, dass sich das für mich nicht ausgehen wird. Deshalb freut es mich natürlich umso mehr." Doch möglich wurde sein Einzug in den Landtag nur deshalb, weil die bisherige...

Bei den vier Stichwahlen im Bezirk kam es zu Überraschungen – allen voran der Stadtchefwechsel in Schärding. BEZIRK. Nach 18 Jahren wurde der amtierende Bürgermeister Franz Angerer überraschend abgewählt. 130 Stimmen machten am Ende den Unterschied. Während Streicher auf 1.127 Stimmen kam, waren es bei Angerer 997. "Natürlich bin ich sehr enttäuscht", so Angerer zur BezirksRundschau. Doch der langjährige Stadtchef gibt sich als fairer Verlierer. "Ich wünsche meinem Nachfolger alles Gute, zum...

Nach 18 Jahren geht in Schärding mit der Abwahl von Bürgermeister Franz Angerer von der ÖVP eine Ära zu Ende.  SCHÄRDING. 2003 wurde Angerer erstmals zum Bürgermeister der Barockstadt gewählt. Nun 18 Jahre später, muss sich der ÖVP-Politiker seinem Herausforderer Günter Streicher (SPÖ) geschlagen geben. 130 Stimmen machten am Ende den Unterschied. Während Streicher auf 1127 Stimmen kam, waren es bei Angerer 997. Auf die Frage, wie es ihm gehe, meinte Angerer zur BezirksRundschau: "Natürlich bin...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger. In 20 Gemeinden holte die ÖVP sogar die absolute Mehrheit – in sechs mehr als bisher. BEZIRK SCHÄRDING. Und zwar errang die Volkspartei in Altschwendt, Esternberg, Freinberg, Rainbach, Suben und Wernstein die Mandatsmehrheit im Gemeinderat. Das prozentuell stärkste ÖVP-Ergebnis gab's in Vichtenstein mit 79,22 Prozent, gefolgt von Mayrhof mit 75,12 Prozent und Dorf/Pram mit 69,17 Prozent. Eine delikate Situation herrscht in Rainbach. Zwar holte die ÖVP dort die...

ÖVP kann in 25 Gemeinden zulegen. Dafür verlor die FPÖ in 28 Gemeinden – bleibt aber oö-weit stärkster Bezirk. BEZIRK SCHÄRDING. In 28 Gemeinden haben die Freiheitlichen Stimmen verloren. Prozentuell am meisten in Raab mit einem Minus von 16,67 Prozent, gefolgt von Vichtenstein (-14,47%). Zulegen konnten sie lediglich in den beiden Gemeinden Enzenkirchen (+8,08%) und St. Willibald (+0,36%). Dazu FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl: "Zum Bezirksergebnis kann ich sagen, dass Schärding...

In Engelhartszell gibt es wieder eine ÖVP-Frauen Ortsgruppe. Gefeiert wurde das Comeback mit einem kulinarischen Treffen. ENGELHARTSZELL. Nach der vorübergehenden Stilllegung sind die ÖVP-Frauen – eine Teilorganisationen der ÖVP Ortsgruppe Engelhartszell – nun wieder zurück. Der Neustart am 10. September wurde mit einem „Picknick an der Donau“ gefeiert. Das Picknick lockte Frauen aller Altersschichten an. Auch Landtagsabgeordnete Barbara Tausch, Bürgermeister Roland Pichler, Landtagspräsident...

"Die Laakirchner Bevölkerung mit all ihren Bedürfnissen, Anliegen und Ideen steht bei mir im Mittelpunkt.", betont ÖVP-Bürgermeisterkandidat Simon Kreischer.  LAAKIRCHEN. Unter dem Motto "Laakirchen kann mehr" will ÖVP-Bürgermeisterkandidat Simon Kreischer Laakirchen voranbringen und positiv verändern. Er startet mit seinem Team in den Wahlkampfauftakt. Spitzenkandidat Simon Kreischer"Unser Motto Laakirchen kann mehr steht für meine Überzeugung, dass wir Laakirchen voranbringen und positiv...

Beim Bezirkstag der JVP Baunau wurde die Bezirksobmannschaft an Martin Feichtinger übergeben. BRAUNAU, MAUERKIRCHEN. Am 2. September 2021 fand der Bezirkstag der JVP Braunau statt. Hier übergab Fabian Graf aus Braunau seinen Posten als Bezirksobmann der Jungen ÖVP Braunau an Martin Feichtinger (21).  „Ich freue mich wahnsinnig auf die neue Aufgabe. Gemeinsam mit meinem neuen Team werden wir etwas bewegen und haben auch schon die ersten Ideen, die wir als größte politische Jugendorganisation mit...