ÖVP

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

Lange war die Partei "Menschen Freiheit Grundrechte" – kurz MFG – unterm Radar der breiten Aufmerksamkeit der Medien und etablierten Parteien unterwegs. Beflügelt von der Ablehnung der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung und vor allem der Impfung durch einen Teil der Oberösterreicher setzt MFG aber möglicherweise zur Landung im Landtag an. Eine Überraschung? Nicht wirklich. Eine Umfrage des Landes hatte ergeben: 22 Prozent der Oberösterreicher wollen sich nicht impfen lassen. Acht Prozent...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) schlägt am 26. September seine erste Wahl als amtierender Landes-Chef. Im BezirksRundschau-Interview spricht er über die niedrige Impfquote in OÖ, afghanische Flüchtlinge und Herbert Kickl. von Thomas Winkler und Thomas Kramesberger Das Rote Kreuz hat kritisiert, dass die Impfkampagne über den Sommer eingeschlafen ist. Im Bezirk Braunau gibt es die niedrigste Impfquote in ganz Österreich. Stelzer: Ich habe keine Freude, dass wir beim Impfen an einem Plafond...

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

Grünen-Spitzenkandidat und Landesrat Stefan Kaineder spricht im BezirksRundschau-Interview über den Klimaschutz, Verkehrspolitik und seine Ziele für die Landtagswahl am 26. September. Mehr zu OÖ-Wahl am 26. September auf:  meinbezirk.at/4557845 BezirksRundschau: Als Zyniker könnte man fragen, ob die Unwetter eine Wahlhilfe für die Grünen bei der Landtagswahl sein werden? Kaineder: Es ist ein Auftrag. Was wir diesen Sommer gesehen haben, ist das Vorspiel der Klimakrise: Von 50 Grad in Kanada...

Zahlreiche Umfragen, auch jene der BezirksRundschau, sehen die Neos am Sprung in den Oö. Landtag. Spitzenkandidat Felix Eypeltauer spricht im BezirksRundschau-Interview über den Proporz, Bildungspolitik und was die Kleinpartei im Landtag bewegen kann. Mehr zur OÖ-Wahl am 26. September auf:  meinbezirk.at/4557845 Warum braucht es die Neos im Landtag? Es hat ja bisher gut funktioniert, oder? Die Parteien, die regieren, versuchen zu suggerieren, dass eh alles ganz gut funktioniert. Aber das sehen...

Landtagsabgeordneter Georg Ecker verkündete kürzlich, dass das Hallenbad 2023 wie geplant eröffnet werden soll. Arbeitskreisleiter und Standortbürgermeister Andreas Lindorfer hält den geplanten Baubeginn im kommenden Frühjahr für realistisch, vorausgesetzt der Budgetrahmen könne aufgrund coronabedingter Kostensteigerungen eingehalten werden. ROHRBACH-BERG, BEZIRK. Wenig öffentliche Information gab es in letzter Zeit, wie es mit dem Hallenbad weitergeht, was zur Verunsicherung bei Teilen der...

Der Mord an der 13-jährigen Schülerin Leonie in Wien schockierte ganz Österreich. Tatverdächtig sind vier afghanische Staatsbürger, drei davon waren bereits zuvor amtsbekannt und sitzen nun in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Vergewaltigung mit Todesfolge. OÖ. Nicht nur in der Bundeshauptstadt, sondern auch in Oberösterreich werden nach dem furchtbaren Verbrechen Rufe nach noch strikteren Asylregeln lauter. OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und FPÖ-Klubobmann...

Nachdem am 26. September die Landtagswahl in Oberösterreich stattfindet, stellten sich die Kandidaten der ÖVP des Bezirkes Rohrbach mit ihren jeweiligen Anliegen vor. BEZIRK ROHRBACH. Im Bezirk Rohrbach hat sich in den letzten sechs Jahren viel getan. Sich für den Bezirk einzusetzen war und ist das Ziel der OÖVP Bezirk Rohrbach, das von den beiden Landtagsabgeordneten Georg Ecker und Gertraud Scheiblberger im oberösterreichischen Landtag vertreten wird.  Gute Lebensqualität im...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Auf Wahlkampf-"Hilfe" aus der Bundespolitik können die oberösterreichische ÖVP und auch die FPÖ derzeit getrost verzichten. OBERÖSTERREICH. 52 bis 55 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher würden Amtsinhaber Thomas Stelzer laut aktueller GMK-Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau wieder zum Landeshauptmann wählen – wenn es eine Direktwahl gäbe. Mit diesem guten Wert liegt er noch deutlich über der Zustimmung für seine Partei ÖVP: 38 bis 41 Prozent gaben an, dass sie aktuell ihr...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Während seiner Bezirkstour machte Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner (VP) kürzlich auch im "Powerbezirk" Rohrbach halt. Hier machte er sich vor Ort einen Eindruck von dessen positiver Entwicklung und besuchte Betriebe. BEZIRK. Neben den Betriebsbesuchen stand ein Erfahrungsaustausch mit Vertretern der Wirtschaftskammer und des Arbeitsmarktservice sowie ein Gemeindebesuch in Kleinzell am Programm. Direkte Gespräche Für Achleitner sind direkte Gespräch mit den Menschen eine wesentliche Basis...

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) war kürzlich beim digitalen Politischen Aschermittwoch der bayrischen CSU zu Gast. Dabei führte er ein Gespräch mit Staatsministerin Dorothee Bär. OÖ/BAYERN. Darin waren auch die coronabedingten Grenzkontrollen und -schließungen zwischen Tirol und Bayern ein Thema. Für Stelzer sind Kontrollen und Schließungen, gerade wenn man so eng zusammenarbeite, "etwas besonders Schmerzliches, das auch Schaden anrichten kann". Für ihn ist es wichtig, dass...

Der Beschluss des Oberösterreich-Plans ist laut Landtagsabgeordneten Georg Ecker ein wichtiger Meilenstein für Oberösterreich und den Bezirk Rohrbach.  BEZIRK ROHRBACH. „Für unsere Region bringt dieses Investitionsprogramm wichtige Impulse, um kraftvoll aus der Krise zu kommen“, ist Ecker erfreut. Nach dem Beschluss im Finanzausschuss im November wurde der Oberösterreich-Plan nun auch im Landtag beschlossen: „Mit dem Oberösterreich-Plan werden 1,2 Milliarden Euro in die Hand genommen, um in...

Bezirksparteiobmann Georg Ecker (ÖVP) appelliert an Konsumenten, Abholservices der Gastronomiebetriebe im Bezirk Rohrbach zu nutzen und den regionalen Online-Handel zu unterstützen. HOFKRICHEN. Auch wenn die Gaststuben geschlossen sind, bieten dutzende Gastronomiebetriebe im Bezirk wie bereits im Frühjahr eine breite Auswahl an Speisen zur Abholung an. OÖVP-Bezirksobmann Ecker appelliert an die Konsumenten, das Angebot der Wirte zu nutzen und damit auch einen Beitrag zur Sicherung der...

Erneut bringt die Corona-Situation die Unternehmen im Bezirk in eine prekäre Lage. Der neuerliche Lockdown trifft ganz besonders jene, die ihre Betriebe geschlossen halten müssen. Auftragsrückgänge oder -verschiebungen, Lieferengpässe oder Kurzarbeit stellen aber alle Unternehmen vor massive Herausforderungen. BEZIRK ROHRBACH. "Der erneute harte Lockdown erscheint notwendig und richtig, betrachtet man die Entwicklung der Infektionszahlen der vergangenen Tage. Wichtig ist, dass jene Unternehmen...

Cornelia Pöttinger aus Kirchdorf wurde  mit überwältigender Mehrheit zur Landesobfrau der „Frauen in der Oberösterreichischen Volkspartei“ gewählt. KIRCHDORF (sta). Bei der Online-Wahl zum außerordentlichen 23. Landestag erhielt die Kandidatin für die Landesobfrau 98,85 Prozent der Delegiertenstimmen. „Ich freue mich unglaublich über dieses großartige Wahlergebnis und das  damit verbundene große Vertrauen der Delegierten in mein Team und mich. Vor allem aber ist dieses Votum eine Bestätigung...

Nachdem sich Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bereits für eine einmalige oder befristete Erhöhung des Arbeitslosengeldes ausgesprochen hatte äußert sich nun auch OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer positiv dazu. Die Arbeiterkammer OÖ fordert weiterhin eine permanente Erhöhung. OÖ. „Um Menschen in der Krise bestmöglich zu unterstützen, treten wir für eine einmalige oder zeitlich befristete Erhöhung des Arbeitslosengeldes ein“, sagt OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang...

Der Niederwaldkirchner Bürgermeister Erich Sachsenhofer (VP) tritt mit April 2021 seine Pension an. Er wurde 2009 erstmals zum Ortschef gewählt. Als VP-Kandidat für die Bürgermeisterwahl im Herbst 2021 folgt ihm Harald Haselmayr nach. NIEDERWALDKIRCHEN. Haselmayr wurde dafür von den Mitgliedern des VP-Gemeindevorstands sowie der -fraktion einstimmig nominiert. Auch wird sich der 48-Jährige im heurigen Herbst der Wahl zum Gemeindeobmann stellen. Der hauptberufliche Polizeikapellmeister ist zudem...

Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze schaffen und Gemeinden finanziell unterstützen – so muss der Fahrplan zum Wiederaufbau Österreichs in den Augen von SP-Bundesrat und Haslachs Bürgermeister Dominik Reisinger aussehen. HASLACH, OÖ. "Unrealistische Budgetzahlen sowie vergessene Nullen, wie sie von VP und Grünen vorgelegt werden, sind derzeit fehl am Platz“, sagt Reisinger. Seit Tagen müsse sich Finanzminister Gernot Blümel (VP) Kritik anhören, weil sein Budget "voll falscher und veralteter...

Am Mittwoch, 19. Mai, besuchten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer die voestalpine in Linz. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen das Ankurbeln der Wirtschaft, das Sichern von Arbeitsplätzen und Steuerentlastungen. OÖ. Damit Arbeitsplätze gesichert werden, müsse die Wirtschaft wieder durchstarten können, betonten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer (beide ÖVP). Erreicht werden soll das durch drei Maßnahmen, konkret eine Steuerentlastung,...

Verbindliche Standards in der Integrationspolitik sollen künftig vermeiden, dass Personen die schon jahrzehntelang in Österreich leben, noch immer Integrationsdefizite aufweisen. OÖ. „Oberösterreich investiert viel Geld in die Integrationspolitik. Aber es gibt offenbar Gruppen, die von den Integrationsleistungen trotzdem zu wenig erreicht werden,“ warnt OÖVP-Integrationssprecher Wolfgang Hattmannsdorfer. Er verweist auf Personen, die trotz langjährigen Aufenthalts in Österreich die Vorgaben des...