ÖVP

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

Netzl/Heinzl: Sobotka ist nach fragwürdigen historischen Vergleichen untragbar; Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer fordert Rücktritt NÖ / Ö. „Sobotka ist nach mehr als fragwürdigen und unerträglichen historischen Vergleichen inakzeptabel als Parlamentspräsident, in der zweithöchsten Funktion der Republik Österreich“, kommentieren der Bundes-Vorsitzende des Bundes sozialdemokratischer Freiheitskämpfer Gerald Netzl und der Landes-Vorsitzende Anton Heinzl, die Geschichtsvergleiche Sobotkas...

NÖ. Nach Luftangriffen ruft die Ukraine Kriegsrecht aus - was NÖs Politiker dazu sagen, lesen sie hier. Weitere Statements werden laufend eingeholt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP: „Wie befürchtet hat Russland den Weg der Aggression gewählt. Wir stehen zur Ukraine und dem ukrainischen Volk. Jetzt ist es wichtig, dass Europa geeint auftritt und mit klaren Maßnahmen zeigt, dass das Handeln Russlands nicht hingenommen wird. Niederösterreich wird im Einklang mit der Bundesregierung alle...

VPNÖ-Ebner/Maier: Mobilitätsangebot im Land muss sich nach dem Bedarf richten; Einseitige Verkehrspolitik vernachlässigt Großteil der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher NÖ. „14 Prozent aller Wege legen wir mit dem Öffentlichen Verkehr zurück, 22 Prozent zu Fuß oder mit dem Rad. 52 Prozent legen wir aber als Autofahrer und 12 Prozent als Mitfahrer zurück. Werte, die sich in den vergangenen 15 Jahren nur geringfügig verschoben haben", informiert VP-Mobilitätssprecher Jürgen Maier....

Chatprotokolle der ÖVP: SPÖNÖ LH-Stv. Franzn Schnabl fordert Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Aussage von LH Mikl-Leitner NÖ. "Ich kann diese Nachricht nicht überprüfen - meine Zeit in der Bundesregierung ist sechs Jahre her", sagt die heutige Landeshauptfrau Johanna Mikl Leitner über Whatsapp-Nachrichten, die sie im Frühjahr 2016 geschrieben haben soll. Weitere Chats aus der ÖVP sind nun öffentlich geworden, laut "Standard" hat die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ihrem...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die erste Landtagssitzung im Jahr 2022 statt. Plenarvorschau der FPÖ. NÖ. Über 200 Personen waren bei der Live-Pressekonferenz der FPÖ NÖ auf Facebook mit dabei, 150 "Gefällt mir" und 33 Kommentare wurden innerhalb von knappen 30 Minuten gegeben. Ja, beim Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am Donnerstag, 27. Jänner 2022, stattffindet bleibt man dem Thema "Nein zur Impfpflicht" treu. Im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde" scheint das...

Am Nikolaustag hat unsere stellvertretende Chefredakteurin Karin Zeiler die Themen für die Show zusammengestellt.  NÖ. Diese Woche führen die Themen von den Rochaden im Landtag und der Bundesregierung über die Eröffnung der Skisaison in Lilienfeld bis hin zu den Nikolaus-Wünschen unserer kleinsten Leser. Außerdem erfährst du, wer mit wem Schlitten fährt und wie du daheim Glühwein in nur 5 Minuten kochst.  Hier gibt's die ganze Show Alle Links aus der Showteuflisch guten...

Knalleffekt am Donnerstag Vormittag in der Politik - Ex Bunderskanzler Sebastian Kurz hat soeben in einem Pressestatement offiziell seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Sebastian Kurz dazu  „Ich darf auf zehn Jahre politische Tätigkeit zurückblicken“ "Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, aber ich empfinde keine Wehmut"  „Hatte Gefühl, gejagt zu werden“ "Geburt seines Sohnes gab den Ausschlag "  „Man hat als Bundeskanzler jeden Tag soviele Entscheidungen zu treffen, dass man...

+++Update: 19.11., 10:15 Uhr+++ "Zu viele unter uns haben sich nicht solidarisch gezeigt", sagt Bundeskanzler Alexander Schallenberg, meint damit jene, die sich nicht impfen haben lassen. Im Rahmen der Pressekonferenz (19.11., 10:20 Uhr) informiert er über den bundesweiten Lockdown - Maßnahmen siehe unten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Man muss gemeinsam an einem Strang ziehen". Die Entscheidung sei schwer gefallen, "ein Lockdown ist immer eine Zumutung", aber es sei das letzte...

In der kommenden Landtagssitzung am 21. Oktober 2021 soll die dritte Ausbaustufe des Institute of Science and Technology (IST-Austria) beschlossen werden. 3,28 Milliarden fließen in den Ausbau, davon trägt 75% der Bund und 25% das Land Niederösterreich. Zudem wird es zu einem breiten Schulterschluss zur Errichtung der S8 kommen. NÖ. „Niederösterreich hat sich in der grundlagenorientierten Forschung in einer Liga mit renommierten Einrichtungen wie Oxford, Havard oder dem MIT etabliert. Der...

Beim diesjährigen Mondschein Shopping gab es leckeres Harrer Eis gratis von Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli. Archiv: Robert Rieger Fotos: © Robert Rieger Photography © Circus & Entertainment Pics by Robert Rieger

Am Freitag 17. September 2021 um 17.30 Uhr Archiv: Robert Rieger Flyer: Carmen Jeitler - Cincelli Fotos: © Robert Rieger Photography © Circus & Entertainment Pics by Robert Rieger

Am Tag nach seinem Geburtstag - Sebastian Kurz wurde gestern 35 Jahre alt schreitet der ÖVP-Parteitag zu seiner Wiederwahl als Chef der Volkspartei. Der Kanzler wurde mit 99,4 Prozent als Obmann der Volkspartei bestätigt. 534 ÖVP-Delegierte wählten am Samstag Sebastian Kurz für vier weitere Jahre Sebastian Kurz hat damit das Ergebnis bei seinem ersten Antritt 2017 (98,7 Prozent) noch übertroffen. Die Vize wurden Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer mit 100 % die steirische...

300 Millionen Euro für Ausbau bis 2030 – ÖVP wirbt um Unterstützer NÖ. Klimaanlage und Laptop aufdrehen und Live-Stream der NÖ Landtagssitzung mitverfolgen: Das steht am 1. Juli an, wenn etwa das Thema Ausbau der Pflege- und Betreuungszentren in Niederösterreich bis 2030 aufgegriffen wird. 300 Millionen Euro werden in den Ausbau und die Modernisierung bis 2030 ausgegeben, 650 neue Plätze geschaffen. Vonseiten der ÖVP geht man davon aus, dass man den Beschluss mit breiter Mehrheit oder mit...

Heiße Debatte um Verkauf der Wohnbauförderdarlehen bei der 40. Landtagssitzung. NÖ. "Das ist nicht verwerflich sondern kaufmännisch vernünftig", so Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko zum Verkauf der Wohnbauförderdarlehen von gesamt 1,6 Milliarden Euro. Und er führt aus, dass "es keinen Verkauf auf einen Schlag geben wird". Heuer sollen 300 Millionen Euro verkauft werden. Dennoch – bei der 40. Landtagssitzung am 17. Juni ging es "Schlag auf Schlag". Die Grüne Klubobfrau Helga Krismer-Huber...

Grö´ßtes Defizit in der Geschichte das Landes NÖ: Von Covid über Märchen bis hin zur klaren Sprache. NÖ. Die Glocke wird geläutet, punkt 13 Uhr eröffnet Karl Wilfing, seines Zeichens Landtagspräsident, die 40. Sitzung. Und die gute Nachricht lautet: Die FFP2-Masken dürfen heute abgelegt werden, solang die Politiker auf ihren Plätzen sitzen. 1,6 Milliarden Defizit Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko geht auf die spezielle "Corona-Situation" ein, betont, dass das Gesundheitspersonal an die Grenzen...

Die Grünen NÖ fordern die Einrichtung von Frauengesundheitsberatungsstellen in NÖ Silvia Moser: „Schwarz-Blau verweigern ein Mehrangebot für die Gesundheit der Frauen in allen Lebensphasen“ NÖ. Verschiedene Belastungsfaktoren wie Leistungsdruck, Armutsgefährdung, Probleme bei Schwangerschaft und nach Geburten, soziale Ausgrenzung und Gewalterfahrungen haben schwere Auswirkungen auf die physische und psychische Gesundheit von Frauen und Mädchen. Die Frauengesundheitsberatung soll einen...

LH Johanna Mikl-Leitner zum Lockdown 3 : eines dazu in aller Deutlichkeit: Johanna Mikl-Leitner: Es war abzusehen, dass die Meinungen zu den neuerlich verschärften Maßnahmen der Bundesregierung auseinander gehen. Aber eines dazu in aller Deutlichkeit: Kein vernünftiger Politiker hat Freude damit, immer wieder neue Maßnahmen zu Corona zu verordnen und Einschränkungen zu verfügen. Das macht niemandem Freude. Keinem der Regierenden. Keinem vernünftigen Verantwortlichen. Freude macht, helfen zu...

GRATIS EIS VON NATIONALRATSABGEORDNETE CARMEN JEITLER CINCELLI  beim MONDSCHEIN SHOPPING in BADEN 4.9.2020 CARMEN ON TOUR in BADEN - im Zuge des Mondschein Shoppings am Hauptplatz Baden gab es gratis Eis von Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler - Cincelli natürlich von Harrer Eisdiele. Freitag 4.9.2020 Fotos: Robert Rieger Photography - Gabi Holnsteiner

Wahre Flaschen wählen die Partei, die Müll verteilt! #PlasticsStrategy vollkommen falsch verstanden! #ÖVP alt nicht wahr? #SebastianKurz #JosefBalber setzen.Nicht genügend. Im Bezirk Baden an der Ampel ins Auto verteilt. Und das im Jahr 2018! mehr dazu:http://ec.europa.eu/environment/waste/plastic_waste.htm Wo: Baden bei Wien, 2500 Baden auf Karte anzeigen

Die Bezirksblätter Niederösterreich haben die Verkehrskonzepte der einzelnen Parteien unter die Lupe genommen und die Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl nach ihren Konzepten befragt. Niederösterreich ist nicht nur das größte Bundesland - es ist auch das Land der Pendler. Die Öffis verzeichnen jeden Tag rund 600.000 Fahrgäste. Fast 200.000 Niederösterreicher pendeln jeden Tag über die Landesgrenzen hinaus. Das Land plant, in den kommenden Jahren drei Milliarden Euro in den Ausbau...

In den letzten Monaten gab und gibt es in Österreich und Deutschland verschiedene Wahlen. Mit den Wahlen wurden unsere Straßen mit Wahlplakaten überflutet. Die Themen auf den Wahlplakaten lassen kein gutes Haar an der letzten Regierung und stellen die Länder schlechter da als sie in Wirklichkeit sind. Dies geht teilweise soweit, dass man sich fragt, in welchem Land lebe ich eigentlich. Ich hoffe nur, dass sich die Menschen von solchem Populismus nicht mitreißen lassen. Genau darauf bauen...

NÖ. 3,3 Milliarden Euro sollen bis 2022 in den Verkehr in Niederösterreich investiert werden. Das gab Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Rahmen der Arbeitsklausur der Volkspartei Niederösterreich im RelaxResort Kothmühle in Neuhofen/Ybbs bekannt. Das wird investiert 1,3 Milliarden Euro sollen dabei auf den öffentlichen Verkehr entfallen, 2 Milliarden Euro auf Straßenbauprojekte 40 Prozent des öffentlichen Verkehrs bewege sich auf der Straße, somit würden auch Straßenprojekte diesem zugute...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner über Mobilität der Zukunft, die Unterschiede zu Wien und ihre Rolle als Taxi-Mutter. Welche Rolle spielt das Thema Mobilität in der Landespolitik? In einem Flächenbundesland wie Niederösterreich kommt dem Thema Mobilität natürlich zentrale Bedeutung zu. Es ist eine große Herausforderung. Im Rückblick war die Verkehrspolitik von einem immensen Nachholbedarf nach dem Fall des Eisernen Vorhanges geprägt. Durch die EU-Erweiterung haben wir uns auf den Ausbau der...