Befangenheit

Beiträge zum Thema Befangenheit

Baustadtrat weist Vorwürfe zurück:
Harald Oissner: "Ich war und bin nicht befangen!"

Stellungnahme von Stadtrat Harald Oissner zum Antrag gem. § 46 Abs. 1 der NÖ GO von Befangenheit (Pkt 36 der GR-Sitzung am 21.3.2024) BAD VÖSLAU, 21. März 2024 – Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 21. März 2024 hat der gebürtige Bad Vöslauer Baustadtrat DI Harald Oissner zu den Vorwürfen der „persönlichen Befangenheit“ wie folgt Stellung bezogen: „Seit dem Beginn meines Architekturstudiums arbeite ich in diesem Bereich und bin im Jahr 2002 als Mitarbeiter in mein jetziges Unternehmen...

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Friedl Siller (Zukunft Neustift) ist selbst Hotelier und Jurist. | Foto: Armin Kuprian

Stubaier Liftprojekt
Siller ruft die Gemeindeaufsicht an

Die Frage der Befangenheit von GR Daniel Illmer ist für GR Friedl Siller und Michael Bender noch nicht geklärt. NEUSTIFT. Über die knapp positive Entscheidung des Neustifter Gemeinderats in Sachen Zubringerbahn Neustift-Schlick haben wir berichtet. GR Daniel Illmer bildete dabei das "Zünglein an der Waage". Bei der Abstimmung 2018 enthielt er sich der Stimme, wodurch das Projekt damals knapp abgelehnt wurde (8 Ja, 8 Nein bei Illmers Enthaltung). Jetzt, im Februar aber stimmte er dafür, dass die...

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  • Tamara Kainz

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