Beschlussfassung

Beiträge zum Thema Beschlussfassung

Foto: Pixabay
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Eine warme Mahlzeit am Tag
Finanzielle Mittel im GR beschlossen

PETRONELL-CARNUNTUM. Der Gemeinderat hat, nach der Initiative von Bgm. Martin Almstädter, ein Budget von 20.000€ beschlossen. Die finanziellen Unterstützungen werden wie folgt eingesetzt: Maximale Kosten eines Essens im Kindergarten € 1,50,--. Die Differenz zum Kostpreis (mit heutigem Tag € 3,--) bezahlt die Marktgemeinde in den Monaten November 2023, Dezember 2023, Jänner 2024, Februar 2024 und März 2024. Maximale Kosten eines Essens in der Schulischen Nachmittagsbetreuung € 1,50,--. Die...

  • NÖ
  • Bruck an der Leitha
  • Deborah Panic
Die Ausweisung von Schutzzonen wird in Axams nicht weiter verfolgt –die Erlassung örtlicher Bauvorschriften wurde aber im Gemeinderat beschlossen. | Foto: Tauber
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Gemeinderatsentscheid
Kompromiss beim Thema Ortsbildschutz in Axams

Das Thema Ortsbildschutz wurde in den vergangenen Wochen in Axams kontrovers diskutiert. Schlussendlich wurde ein Kompromiss gefunden, mit dem (fast) alle leben können. AXAMS. "Die jüngste Gemeinderatssitzung, bei der eine endgültige Entscheidung zum Thema Ortsbildschutz auf der Tagesordnung stand, ist sehr sachlich verlaufen," will Bürgermeister Thomas Suitner einleitend festgehalten wissen. Ortsbild als Visitenkarte Der Gemeinderat hat sich am 11. Mai dazu entschieden, einen...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
Die Kenntnisnahme der Kontrollamtsberichte wird im Gemeinderat nicht mehr beschlossen. Eine Entwertung der Kontrolltätigkeit? | Foto: zeitungsfoto.at

Entmachtung
Politwirbel um Kontrollamtsberichte

INNSBRUCK. Wird die Arbeit der Kontrollabteilung und des Kontrollausschusses entwertet? Seit März 2021 wird im Gemeinderat nicht mehr über die Kenntnisnahme von Kontrollamtsberichten abgestimmt. Die Opposition sieht eine massive Beschneidung der Kontrolltätigkeit, da vor allem Empfehlungen des Kontrollamtes nicht mehr umgesetzt werden müssen. Keine AbstimmungNach erfolgtem Vorsitzwechsel im Kontrollausschuss hat es BM Georg Willi in den letzten Gemeinderatssitzungen bewusst unterlassen, dem...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann

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