Beschwerde

Beiträge zum Thema Beschwerde

Die Sauna des Freizeitzentrums wird möglicherweise in Zukunft ohne "Damentag" auskommen müssen. | Foto: Hassl
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Freizeitzentrum
Gleichbehandlungsgebot in der Axamer Sauna verletzt?

Die Überschrift ist mit einem Fragezeichen versehen – die vorliegende Causa ist nämlich noch nicht entschieden. AXAMS. Der Geschichte muss vorangestellt werden, dass in der "fünften Jahreszeit Fasnacht" durchaus Potential für eine entsprechende Fun-Story gegeben wäre. Dem ist allerdings nicht so - ein Antrag eines Beschwerdeführers an die Gleichbehandlungskommission, Senat III im Bundeskanzleramt wurde in der Realität gestellt. "Antrag auf Prüfung der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes auf...

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In der Gemeinde Niederndorferberg soll eine Bodenaushubdeponie entstehen. Die Umweltanwaltschaft hat dagegen nun Beschwerde eingereicht. (Symbolfoto) | Foto: Thrainer/BB Archiv (Symbolfoto)
Aktion 4

Nach Beschwerde
Gericht entscheidet über Deponie am Niederndorferberg

Bodenaushubdeponie Gränzing: Tiroler Umweltanwaltschaft sieht Notwendigkeit der Deponie nicht bewiesen, 1,6 Hektar an Waldfläche müssten gerodet werden. Das Beschwerdeverfahren liegt derzeit vor dem Landesverwaltungsgericht. NIEDERNDORFERBERG. Eine geplante Bodenaushubdeponie in Niederndorf sorgt für Wirbel und ruft die Umweltanwaltschaft auf den Plan. Vorgesehen ist eine Deponie, betrieben durch die Firma Gubert. Mit einer Fläche von rund 4,1 ha und einer Gesamtkapazität von etwa 226.850 m3...

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Rechtsanwalt Christian Klotz informiert über Inkassowesen und Exekutionsrecht | Foto: BLICKFANG/Julia Türtscher

Tiroler Rechtsanwälte
Informationen zu Inkassowesen und Exekutionsrecht

TIROL. Was tun wenn Rechnungen nicht mehr bezahlt werden können? Der Innsbrucker Rechtsanwalt Christian Klotz gibt Ihnen nützliche Tipps und Informationen rund um das Thema Inkassowesen und Exekutionsrecht. Was bedeutet Inkasso und Exekution?Als Inkasso versteht man die Geltendmachung von Forderungen bei Schuldnern ganz generell. Bei der Exekution geht es um die zwangsweise Durchsetzung von bereits vollstreckbaren Titeln. Diese vollstreckbaren Titel können zum Beispiel Urteile, Vergleiche oder...

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Der FPÖ-Landtagsabgeordnete Christofer Ranzmaier will die Kufsteiner Ausreisetestpflicht-Verordnung vor den Verfassungsgerichtshof bringen. Er bezeichnet die bereits ausgelaufene Ausreisetestpflicht für den Bezirks Kufstein als "völlig unverhältnismäßig sowie verfassungs- und gesetzwidrig".  | Foto: FPÖ
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VfGH
Beschwerde zu Kufsteiner Ausreisetestpflicht eingereicht

FPÖ-Landtagsabgeordneter bringt Kufsteiner Ausreisetestpflicht-Verordnung vor den Verfassungsgerichtshof. KUFSTEIN (red). Es soll Schluss sein mit "unverhältnismäßigen, verfassungs- & gesetzeswidrigen Corona- Maßnahmen", dafür will sich der Kufsteiner FPÖ-Landtagsabgeordnete Christofer Ranzmaier einsetzen.  Der Kufsteiner FPÖ-Stadtparteiobmann hat nun in Zusammenarbeit mit dem freiheitlichen Bundesrat und Verfassungsrechtler Michael Schilchegger eine Individualbeschwerde beim österreichischen...

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Der Radfelder Bürgermeister Josef Auer spricht sich im Bezug auf den Hochwasserschutz weiterhin für alpine Retentionen aus und wehrt sich gegen einen Zwangsbeitritt.  | Foto: Gredler/BB Archiv
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Hochwasserschutz
Gemeinde Radfeld legt Beschwerde ein

Der Radfelder Bürgermeister Josef Auer setzt bei der Hochwasserproblematik weiterhin auf alpine Retention. Nach dem ergangenen Bescheid des Landes, will Auer Beschwerde einlegen. Das Land Tirol spielt den Ball wiederum Radfeld zu: Es liege allein an Radfeld, ob es zu einer weiteren Verzögerung bei den Schutzmaßnahmen komme. RADFELD (red). Der Radfelder Bürgermeister (Bgm.) Josef Auer hat sich am Sonntag, den 29. März mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit gewandt, um zu erklären warum er...

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  • Magdalena Gredler
Der "Tesla" des TVB in Kramsach beim Ladevorgang. | Foto: ZOOM.TIROL

Land sagt zu "Tesla"-Kauf: "Anschaffung ist durch Beschluss gedeckt und rechtskonform"

Tourismusverband wurde "nochmals dazu angehalten, die nötige Sensibilität an den Tag zu legen, wenn es um Fragen der Akzeptanz in der eigenen Mitgliederschaft und der Bevölkerung geht". TIROL/BEZRIK KUFSTEIN (red). "Die Abteilung Tourismus des Landes Tirol hat als Aufsichtsbehörde den konkreten Sachverhalt hinsichtlich des Ankaufs des besagten Elektrofahrzeuges zwischenzeitlich im Detail geprüft", so die Stellungnahme des Landespressedienstes zum umstrittenen "Tesla"-Ankauf des TVB...

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  • Sebastian Noggler
Tiroler Landesvolksanwältin Maria-Luise Berger, Landtagspräsident Herwig van Staa und der Jahresbericht 2016
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Das erste Jahr der Volksanwältin

Behindertenanliegen machen zirka 50 Prozent der Beschwerden aus. TIROL. Seit einem Jahr ist die neue Landesvolksanwältin Maria-Luise Berger im Amt. Sie zieht ihre erste Jahresbilanz für Tirol: 2016 wurden 5.500 Beratungen und Beschwerden in den Büros in der Innsbrucker Meraner Straße abgearbeitet. Kostenlos, unabhängig Die Aufgabe der Volksanwältin ist es, in unterschiedlichen Anliegen der Bevölkerung – unabhängig von Alter, Geschlecht oder Wohnsitz – kostenlos Rat zu geben. So zum Beispiel,...

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  • Agnes Czingulszki (acz)
Anton Frisch sieht den Wurm im Kufsteiner Verkehrsproblem woanders begraben. | Foto: Frisch

Kritik an neuen "Pförtnerampeln"

KUFSTEIN. Als "Gleichung mit mindestens zwei Unbekannten" bezeichnet GR Anton Frisch (FPÖ) die neuen Pförtnerampeln für den Kufsteiner Stadtverkehr. Laut Frisch sei der Verkehr aus Thiersee und aus Ebbs hierbei nicht berücksichtigt worden. "Mit dem neuen Namen „Dosierampel“ ist noch lange kein Problem gelöst, schon gar nicht, wenn das Kernproblem noch gar nicht angesprochen worden ist – nämlich der Verkehr Richtung deutsche Grenze und nicht jener in umgekehrter Richtung", kritisiert Frisch in...

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  • Melanie Haberl

Grapefruit-Radler von Hofer könnte explodieren – Produktrückruf

Der Lieferant Tigast GmbH und Hofer rufen das Produkt „Grapefruit-Radler“ mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 16.03.2016 aufgrund von erhöhtem Flaschendruck zurück. Beim Produkt Grapefruit-Radler, mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 16.03.2016, kann es aufgrund einer Nachvergärung zu erhöhtem Flaschendruck kommen! Dies kann zum Platzen der Flasche bzw. zum Wegschleudern des Verschlusses führen. Daher wird das Produkt zurückgerufen. Andere Chargen sind laut Auskunft des Herstellers nicht betroffen und...

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Wörgls Bürgermeisterin Hedi Wechner und GR Carmen Schimanek wollen für den Hochwasserschutz beim Ministerium intervenieren.
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"Der Damm rückt in weite Ferne"

SPÖ und FPÖ orten "Verzögerungstaktik" beim Wörgler Hochwasserschutz und legen Beschwerde ein. WÖRGL (mel). Als "Eiertanz" bezeichnen Bürgermeisterin Hedi Wechner (SPÖ) und GR Carmen Schimanek (FPÖ) die Vorgehensweise des Landes beim zu gründenden Wasserverband für den Wörgler Hochwasserdamm. "Wir fordern, dass dieser Verband nicht in Wörgl aufhört, sondern auch die Unterliegergemeinden bis Kufstein sowie Asfinag, Tiwag und ÖBB beitreten", bringt es Schimanek auf den Punkt. An der zweiten...

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  • Melanie Haberl
Wollen vom Gestank befreit werden: Die Anrainer der Kompostieranlage in Wörgl. Die Anlage schließt mit 31. Dezember 2015 ihre Pforten.
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Anrainer haben die Nase voll

Die Anrainer neben der Kompostieranlage scheinen seit Jahren im unangenehmen Geruch zu ersticken. Nun wollen sie endgültig vom Gestank befreit werden. WÖRGL (mel). "Daheim stinkt es vom Keller bis zum zweiten Stock", beschwert sich Ingrid Schipflinger. Sie wohnt in der Nähe der Wörgler Kompostieranlage und kämpft gemeinsam mit ihren Nachbarn seit fast 20 Jahren gegen den penetranten Geruch, der von der Anlage ausgeht. "Es gab auch Zeiten, in denen der Mief halbwegs erträglich war. Auch in den...

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