Budget

Beiträge zum Thema Budget

Die Rotunde steht unter Denkmalschutz, die mögliche Nutzung ist wieder Diskussionsthema. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Was tun mit der Rotunde und ein "Stadtrechtsbruch"

Das Thema Rotunde ist nach dem Nutzungsvorschlag von Florian Tursky wieder auf der politischen Tagesordnung. Ein Friedensmuseum wird vorgeschlagen, im Landtag sollein Antrag eingebracht werden. GR Gerald Depaoli schaltet nach einem "Stadtrechtsbruch" von Bgm. Willi die Gemeindeaufsicht ein. INNSBRUCK. Seit der Übersiedelung des Riesenrundgemäldes stand die weitere Netzung der Rotunde immer wieder im Mittelpunkt. Höhepunkt war eine Ideenfindung rund um die künftige Nutzung des Rotundenareals,...

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Politisches Recht: Folge XLI - 41
Budget-Wahrheit + Klarheit für Innsbruck: Piratiges Denk-Experiment

Albert Einstein soll einmal gesagt haben; " Wer einen scheinbar komplizierten Zusammenhang oder Sachverhalt nicht so erklären kann, dass ihn seine Oma oder ein Kind verstehen kann, der hat ihn selbst wohl nicht verstanden." Genau, was für die Natur gilt, ist für die Abstraktion des Natürlichen nur billig, kann aber im Missverständnis teuer werden in der frostigen Welt der Finanz-Zahlen. Wir habens also testweise erprobt & zwar mit einem Arbeiter des städtischen Magistrats, der gerade etwas...

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Die Opposition fordert die Verschiebung der geplanten Budget-Gemeinderatssitzung. | Foto: Stadt Innsbruck

Stadtpolitik
Opposition fordert die Verschiebung des Budgetgemeinderates

INNSBRUCK. Am 19.11. ab 9 Uhr sollte der Innsbrucker Gemeinderat über das Budget beraten. Über 670 Seiten umfasst der Voranschlag. Jetzt melden sich die Innsbrucker Oppositionsparteien FPÖ, NEOS, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck zu Wort und fordern eine Verschiebung der Sitzung. "Nachtragskredit-Desaster, fehlender Informationsfluss, Husch-Pfusch-Aktion, keine Aufklärung, fehlende Prüfmöglichkeiten" sind dabei die Hauptkritikpunkte. Verschiebung„Das Finanzjahr 2020 war dadurch geprägt, dass...

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Rudi Federspiel und Markus Lassenberger kündigen Aufsichtsbeschwerde gegen Georg Willi an. | Foto: Stadtblatt

Finanzpolitik
Die "Weisung" des Bürgermeisters

INNSBRUCK. In einem Aktenvermerk wird das Vorgehen von Bürgermeister Georg Willi in seiner Funktion als Finanzreferent als "nicht rechtskonform und äußerst kritisch" beurteilt. "Der Budgetbeschluß vom 22. November 2019 wurde unter Umständen durch Vorspiegelung falscher Tatsachen von der Koalition herbeigeführt." Die FPÖ Innsbruck sieht einen Amtsmißbrauch von Georg Willi. Eine Aufsichtsbeschwerde beim Land soll Licht ins Dunkel bringen. GR Depaoli fordert eine Verschiebung der Budgetsitzung....

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Die Innsbrucker Regierungskoalition (v. l.) mit Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer stellte sich in einer eineinhalbtägigen Klausur einer breiten Diskussion über die aktuelle Situation der Innsbrucker Stadtfinanzen. | Foto: IKM

Stadtpolitik
Investitionsvolumen von 75 Millionen in Diskussion

INNSBRUCK. Rund 75 Millionen Euro will die Stadt Innsbruck in den nächsten drei Jahren als Investitionsvolumen für die Wirtschaftsförderung einsetzen. Die Diskussion darüber wird vor allem durch einen heftigen Streit zwischen FPÖ-Innsbruck und Grünen geprägt. UmsetzungslisteZahlreiche Vorhaben – beispielsweise im Bereich Bildung, wo in den kommenden Jahren 34 Millionen in Kindergärten, 1,5 Millionen in Kinderkrippen, 36 Millionen Euro in Volksschulen und 23 Millionen in Mittelschulen investiert...

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