Bund

Beiträge zum Thema Bund

Für die heimischen Gemeinden (im Bild: Brixental) wird zusätzliches Geld verfügbar gemacht. | Foto: Kogler

Kommunalpaket 2,5 Milliarden Euro
Wichtiges Geld für die Gemeinden

Hechenberger, Seiwald: 8,2 Millionen Euro für Gemeinden im Bezirk Kitzbühel. WIEN, BEZIRK KITZBÜHEL. Nicht nur bei vielen Betrieben und Arbeitnehmern, sondern auch in den Gemeindekassen hinterlässt die Corona-Pandemie tiefe Spuren. Um die Umsetzung von Projekten zu unterstützen und damit den Konjunkturmotor am Laufen zu halten, hat der Bund für das Jahr 2020 ein Gemeindepaket im Umfang von einer Milliarde Euro aufgesetzt. 82 Millionen € entfallen davon auf die Gemeinden Tirols. Da zur Abrufung...

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Nationalrat Josef Hechenberger und Bundesrat Sebastian Kolland, drängten massiv auf ein weiteres Unterstützungspaket für die Gemeinden. | Foto:  Gwiggner

Kommunalpaket
Bund stockt Gemeindekassen im Bezirk Kufstein auf

Der Bund stockt das Kommunalpaket auf 2,5 Milliarden auf. 14,7 Millionen Euro gehen dabei an die Gemeinden im Bezirk Kufstein.   BEZIRK KUFSTEIN (red). Nicht nur bei vielen Betrieben und Arbeitnehmern, sondern auch in den Gemeindekassen hinterlässt die Corona-Pandemie tiefe Spuren. Um die Umsetzung von Projekten zu unterstützen und damit den Konjunkturmotor am Laufen zu halten, hat der Bund für das Jahr 2020 ein Gemeindepaket im Umfang von einer Milliarde Euro aufgesetzt. Da auch für das...

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Auch das BKH St. Johann wird Gelder erhalten. | Foto: BKH/Egger

Finanzierung Spitäler
91 Millionen Euro für Spitäler

Land Tirol sichert Finanzierung von öffentlichen Krankenanstalten mit zusätzlich 91,1 Millionen Euro für 2020 und 2021. TIROL, ST. JOHANN (niko). Angesichts der Coronapandemie sind die öffentlichen Krankenanstalten in Tirol mit massiven Einnahmeausfällen konfrontiert – so auch das BKH St. Johann. Verbandsobmann Paul Sieberer hatte bereits Unterstützung von Land und Bund eingefordert, um Mindereinnahmen und höhere (Covid-19-)Aufwendungen abdecken zu können. Das Land Tirol rechnet mit einem...

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Die Gemeinden im Bezirk Kufstein können dank dem KIP 2020 Zuschüsse von insgesamt maximal rund 11,7 Millionen Euro beantragen.  | Foto: Pixabay/analogicus

Krisenfonds
Bezirk Kufstein stehen 11,7 Millionen Euro zu

Rund 11,7 Millionen Euro an Zweckzuschüssen können die Gemeinden im Bezirk Kufstein insgesamt maximal durch das Kommunale Investitionsprogramm 2020 (KIP 2020) erhalten, wenn sie beim Bund zur Unterstützung von kommunalen Investitionen ansuchen. Mit Stand Ende August haben das im Bezirk allerdings erst neun Gemeinden gemacht.  BEZIRK KUFSTEIN (bfl/red). Investitionen sollen in den Gemeinden Österreichs gefördert werden. So sieht es zumindest der Bund auch und vor allem in Zeiten der Coronakrise...

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Über 753.000 Euro für Ausbau von Kaunerberger Daten-Highway (Symbolbild). | Foto: Othmar Kolp
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Breitbandausbau
753.000 Euro für Ausbau von Kaunerberger Daten-Highway

KAUNERBERG. Das Land Tirol unterstützt die Gemeinde Kaunerberg mit einer Anschlussförderung im Rahmen des Breitband Austria 2020 Leerverrohrungsprogramms. Die Gesamtprojektkosten belaufen sich auf über 753.000 Euro, wovon 25 Prozent die Gemeinde trägt. Flächendeckende Glasfaserinfrastruktur Im Rahmen des Breitband Austria Leerverrohrungsprogrammes forciert das Land Tirol Breitbandprojekte in den Gemeinden, um die flächendeckende Glasfaserinfrastruktur auszubauen. Ein Vorhaben wird von der...

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Die Corona-Pandemie trifft auch die österreichischen Städte und Gemeinden hart.  | Foto: TheDigitalArtist/pixabay

Coronavirus 2020
18,8 Millionen Euro für Gemeinden des Bezirks

BEZIRK. Auch wenn noch keine endgültigen Zahlen vorliegen, geht man sowohl bei den Abgabenertragsanteilen als auch den Kommunalsteuern und Gemeindegebühren aufgrund der COVID-19-Maßnahmen der Regierung von Rückgängen im zweistelligen Prozentbereich aus. "In Telfs sind jetzt etwa 900 Arbeitslose, im Vorjahr waren es zu dieser Zeit halb so viele", informiert der Telfer Bgm. Christian Härting, der enorme Einnahmen-Einbußen in allen Bereichen im April und Mai meldet. VP‑Bezirksobmann Landesrat...

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Gestern am Abend, 6. April, wendet sich Günther Platter in einer Ansprache an die TirolerInnen. Dabei weist er noch einmal auf den Ernst der Lage hin – auch wenn jetzt in Tirol die Selbstisolation zu Ende ist und die Vorgaben des Bundes gelten.
 | Foto: Archiv
Video

Coronavirus
In Tirol ist mit heutigem Tag die Selbstisolation zu Ende – Ansprache von Günther Platter

TIROL. Gestern am Abend, 6. April, wendet sich Günther Platter in einer Ansprache an die TirolerInnen. Dabei weist er noch einmal auf den Ernst der Lage hin – auch wenn jetzt in Tirol die Selbstisolation zu Ende ist und die Vorgaben des Bundes gelten. Die Ansprache von Landeshauptmann Günther Platter im Wortlaut Liebe Tirolerinnen und Tiroler, die vergangenen Wochen haben uns sehr viel abverlangt. Wegen der Corona-Krise, die mittlerweile die ganze Welt erfasst hat, wurde unser Alltag komplett...

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Gelder für die Feuerwehren. | Foto: Feuerwehr

Feuerwehren
3,6 Millionen Euro für Tirols Feuerwehren

Land und Bund stellen Mittel für den Ankauf von Fahrzeugen und Geräten zur Verfügung TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Das Land Tirol unterstützt Tirols Feuerwehren: Auf Antrag von LH-Stv. Josef Geisler beschloss die Landesregierung, den Tiroler Feuerwehren Förderungen von 3,6 Millionen Euro für den Ankauf von Fahrzeugen und Geräten für Katastrophen- und Unfallhilfe bereitzustellen. Beste AusrüstungNeben 1,5 Mio. € aus dem Landesfeuerwehrfonds für die Anschaffung von Einsatzfahrzeugen,...

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Präsentierten eine positive Bilanz der Nordischen Ski-WM in Seefeld und sprachen auch über die Mehrausgaben bei den Bauwerken (v. li.): Bgm. Werner Frießer, TVb-GF Elias Walser, LH Günther Platter, ÖSV-Generalsekretär Dr. Klaus Leistner und OK-Dir. Christian Scherer.
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FIS Nordische Ski-WM Seefeld 2019
Positive WM-Bilanz aber Mehrkosten für WM-Ort

SEEFELD. Die endgültige Abrechnung für die Infrastruktur-Bauten für die Nordische Ski-WM 2019 in Seefeld wird in wenigen Wochen schwarz (oder auch rot) auf weiß vorliegen. Bereits jetzt kristallisieren sich jedoch Mehrkosten in Höhe von ca. 2,5 Mio. Euro heraus, wie der Seefelder Bgm. und OK-Chef Werner Frießer bestätigt. Positive Bilanz, Lob für VeranstalterBei der Bilanz-Pressekonferenz im neuen Seefelder Tennis-Stüberl mit LH Günther Platter, Bgm. Werner Frießer, Vertreter des ÖSV,...

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1,58 Miollionen Euro werden auf 104 Tiroler Gemeinden aufgeteilt | Foto: Pixabay/Rabenspiegel (Symbolbild)

Gemeinden profitieren
Bund unterstützt 104 Strukturfonds-Gemeinden in Tirol mit zusätzlichen 1,58 Mio. Euro

35 Mio. Euro an nicht ausgeschöpften Anteilen des Kommunalen Investitionsprogrammes werden an Gemeinden für Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben ausbezahlt. 104 Tiroler Gemeinden stehen davon 1,58 Millionen Euro zur Verfügung.  Das Bundesministerium für Finanzen stellt 60 Mio. Euro jährlich in einem Strukturfonds zur Verfügung, wobei Tirol mit ca. 2,7 Mio. Euro rund 4,5 Prozent davon erhält. Insbesondere jene Gemeinden, die über weniger Finanzkraft verfügen oder in erhöhtem Maß von...

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Doppelgleisige Streckenabschnitte: Die Bahnstrecke zwischen Landeck und Ötztal soll gemäß der Bahnstudie an zwei Stellen ausgebaut werden. | Foto: ÖBB

Allparteienantrag: Zweigleisigkeit soll ehestmöglich realisiert werden
Alle Parteien einig: "Wir wollen den Ausbau der Schiene im Oberland"

LANDECK/IMST. Nach der Präsentation der Bahnstudie für das Tiroler Oberland, die das überraschende und erfreuliche Ergebnisse brachte, dass ein Ausbau mit lediglich zwei doppelgleisigen Streckenabschnitten die sinnvollste Variante ist, will schwarz-grün jetzt Nägel mit Köpfen machen. Auf ihre Initiative hin soll im kommenden Landtag ein gemeinsamer Antrag aller Parteien beschlossen werden, mit dem die Landesregierung mit Verhandlungen mit dem Bund beauftragt werden soll. „Wir wollen die Chance...

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ROMANS CARTOON DER WOCHE: Geldmarode Gemeinden: Steigende Ausgaben, keine steigenden Einnahmen, aber vielleicht hilft die Getränkesteuer? | Foto: Cartoon Roman Ritscher

"Nachdenken" über Getränkesteuer

Werden Gemeindefinanzen auf Kosten von Betrieben und Konsumenten saniert? REGION. Tourismus und Handel wehren sich gegen die Idee des Gemeindebundes, die Getränkesteuer wiedereinzuführen. Nicht einmal darüber nachdenken sollte man, heißt es in einer Presseaussendung der Wirtschaftskammer. Belastung für GemeindenGemeindeoberhäupter suchen fieberhaft nach neuen Einnahme-Möglichkeiten. Laut EuGH sei es mittlerweile sehr wohl möglich, alkoholische Getränke zu besteuern, sagte...

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Den Überblick darüber zu erlangen, wer, von wem und wie gefördert wird, ist eine echte Herausforderung. | Foto: MEV/Independent Light

Förderungsdschungel Ausbildung

Zahlreiche Beihilfen erleichtern die Weiterbildung. Sie sind jedoch oft an ganz spezifische Kriterien gebunden. TIROL. Wer sich weiterbilden will, muss die Ausbildungskosten nicht in jedem Fall alleine berappen. Zahlreiche Stipendien, Förderungen und Beihilfen können in Tirol beantragt werden. Diese kommen zum Teil vom Bund, vom Land Tirol, aber auch die Arbeiterkammer und das Arbeitsmarktservice haben Fördertöpfe für Weiterbildungsmaßnahmen. Individuelle Beratung Einfach ist der Überblick...

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Mehr Geld für BKH Schwaz

SCHWAZ (red). Tirols Bezirkskrankenhäuser bekommen mehr Geld. Sie profitieren in den nächsten Jahren von einem eigenen Strukturtopf, auf den sich die Obleute der Krankenhäuser mit Landeshauptmann Günther Platter geeinigt haben. Baumaßnahmen in Schwaz und Lienz Baupläne in Höhe von 35,2 Millionen Euro werden an den Krankenhäusern Schwaz und Lienz umgesetzt. In Schwaz werden die Ambulanzen für Innere Medizin und Orthopädie ebenso umgebaut wie der tagesklinische Bereich. Außerdem bekommt das...

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SPÖ-Kommunalsprecher Gasteiger: Bund hält Wort bei den Flüchtlingskosten. | Foto: eli.krismer

Flüchtlingskosten: 119.869 Euro für den Bezirk Kitzbühel

Durch den Finanzausgleich 2017 erhalten jene Gemeinden, die Flüchtlinge aufgenommen haben, eine Abgeltung der Kosten durch den Bund. BEZIRK KITZBÜHEL (red.). Die Länder und Gemeinden haben somit Anspruch auf 125 Million Euro. Auf den Bezirk Kitzbühel entfallen 119.869 Euro. Der Kommunalsprecher der SPÖ Tirol, LA Bürgermeister Klaus Gasteiger, sieht darin einen wichtigen Schritt des Bundes: „Was viele Gemeinden im Zuge der Flüchtlingskrise im Spätsommer 2015 geleistet haben, ist einfach...

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J. Lettenbichler und H. J. Schelling (v. li.) freuen sich über das Bundes-Paket. | Foto: oevpklub

Über 1 Mio. Starthilfe des Bundes für Projekte im Bezirk Kitzbühel

BEZIRK KITZBÜHEL (red.). Ein 175 Millionen Euro schweres Investitionspakets des Bundes soll Städten und Gemeinden in den beiden kommenden Jahren Investitionen erleichtern. Insgesamt stehen für den Bezirk Kitzbühel 1.165.805 Euro zur Verfügung. Starthilfe für neue Pojekte Konkret steht jeder Gemeinde ein Anteil am gesamt zu vergebenden Zweckzuschuss zu. Bei den eingereichten Projekten können bis zu 25 % der Gesamtkosten als Zweckzuschuss vom Bund übernommen werden. Der Investitionszuschuss wird...

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KOMMENTAR – Als Nächstes ist dann der Bund dran

Eine Reduktion von bis zu 50.000 Lkw-Fahrten erhoffen sich die Wipptaler Gemeinden durch den Sondermaut-Zuschuss für Betriebe im Tal. Sollte das gelingen, ist es nicht nur eine Verbesserung für den Verkehr, es könnte sich auch äußerst positiv auf die Sicherheit und Lebensqualität in den besonders belasteten Gemeinden auswirken. Insofern ist der "Pilotversuch" – denn um nichts anderes handelt es sich schlussendlich – von Land, Wirtschaft und Gemeinden nur zu begrüßen. Denn sollten sich die...

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  • Arno Cincelli
Finanzminister Schelling kann sich vorstellen, dass die Länder künftig auch selbst Steuern einheben. | Foto: Finanzministerium

Finanzausgleich: Wer 80 Milliarden Euro Steuereinnahmen bekommt

Im Finanzministerium starten heute, 27. April, die Verhandlungen über den Finanzausgleich. Dabei geht es darum, wie die jährlich rund 80 Milliarden Euro an Steuereinnahmen zwischen Bund, Länder und Gemeinden verteilt werden. Derzeit entfallen zwei Drittel auf den Bund. Ein Drittel teilen sich Länder und Gemeinden. Ein Ende der Verhandlungen wird für Herbst 2015 bzw. Früjahr 2016 erwartet. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) will die Gespräche über den Finanzausgleich mit einer...

  • Wolfgang Unterhuber
Caritas-Präsident Landau im Interview: "Wir brauchen mehr Europa, wenn es um Flucht und Asyl geht." | Foto: Thomas Jantzen
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Landau: "Asylzahlen wurden in zehn Jahren halbiert"

Im Sommerinterview hält Caritas-Präsident Michael Landau das Dublin-System für gescheitert, denn hier werden Menschen "wie Pakete hin- und hergeschoben". von Karin Strobl Sie haben die Debatte zum Thema Asyl als „unwürdiges politisches Sommertheater“ bezeichnet. Bleiben Sie dabei? „Der Zuwachs von Asylanträgen vom ersten Halbjahr 2013 auf das erste Halbjahr 2014 betrug 1,9 Prozent. Diese Zahlen liegen deutlich unter jenen von vor zehn Jahren. Damals gab es doppelt so viele Asylanträge. Das...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Karin Strobl
Anton Mattle: "Der Bund soll beim temporärern Lawinenschautz stärker in die Pflicht genommen werden." | Foto: Archiv

Mattle: "Temporärer Lawinenschutz ist ein Meilenstein für die Sicherung des alpinen Raumes"

Einstimmig angenommener Landtagsantrag soll Bund in die Pflicht nehmen. BEZIRK. Ein im Februarlandtag einstimmig angenommen Antrag von Vizepräsident Toni Mattle betrifft den temporären Lawinenschutz wie z. B. Lawinensprengungen für Straßen. Was in der Schweiz bereits seit den 50er-Jahren gang und gäbe ist, soll nun auch in Tirol Usus werden. Konkret geht es darum, dass der Bund aufgefordert wird, temporäre Lawinenschutzeinrichtungen in gleichem Ausmaß mit zu finanzieren, wie dies bei...

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Kommentar: Die Gemeinden sind bald überfordert

Die Stadt Wörgl erstickt in ihren eigenen Personalkosten: Heuer sind diese erstmals auf über neun Millionen Euro gestiegen. Grund dafür ist laut Bürgermeisterin, dass Bund und Land immer härtere Vorgaben wie z.B. kleinere Kindergartengruppen auf die Gemeinden abwälzen. Die Kommunen sind dann die Leidtragenden und müssen sich um zusätzliches Personal und die Schaffung von Infrastruktur kümmern. Am Beispiel von Wörgl sieht man, wie schnell damit die Ausgaben in exorbitante Höhen steigen und einen...

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  • Melanie Haberl
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