Bund

Beiträge zum Thema Bund

Die Modernisierung der Zillertalbahn ist durch die Finanzierungsbeteiligung des Bundes gesichert.  | Foto: Haun
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Infrastruktur/Verkehr
Bund sichert Finanzierung: Zillertalbahn wird auf Akku-Hybrid-Züge umgestellt

Die Modernisierung der Zillertalbahn ist einen entscheidenden Schritt weiter. Der Bund beteiligt sich künftig an der Finanzierung der notwendigen Infrastruktur sowie an der Beschaffung neuer Akku-Hybrid-Züge. Möglich wird dies durch die Aufstockung des Mittelfristigen Investitionsprogramms (MIP) für Privatbahnen im Doppelbudget 2027/2028. ZILLERTAL (fh). Ab 2027 stellt der Bund zusätzlich zu den regulären Mitteln jährlich 25 Millionen Euro für Privatbahnen bereit. Das Gesamtbudget steigt...

Nach einem rund 13-stündigen Verhandlungsmarathon im Bundeskanzleramt präsentierten die Spitzen von Bund, Ländern und Gemeinden in der Nacht auf Mittwoch die Eckpunkte der Reformpartnerschaft. | Foto: APA-Images / APA / TOBIAS STEINMAURER
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Reformpartnerschaft-Einigung
Das ändert sich jetzt bei Gesundheit, Bildung und Verwaltung

Nach mehr als einem Jahr Verhandlungen haben sich Bund, Länder und Gemeinden auf die Grundzüge einer Staatsreform, der sogenannten Reformpartnerschaft, geeinigt. Im Mittelpunkt stehen Änderungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Energie und Verwaltung. Mit Details sparte man aber zunächst. ÖSTERREICH/WIEN. Nach einem rund 13-stündigen Verhandlungsmarathon im Bundeskanzleramt präsentierten die Spitzen von Bund, Ländern und Gemeinden in der Nacht auf Mittwoch die Eckpunkte der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil präsentiert in einem offenen Brief einen Vorschlag zur künftigen Organisation des Gesundheitswesens.  | Foto: Stefan Schneider
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Offener Brief
Doskozil greift mit neuem Plan in die Spitalsreform-Debatte ein

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wandte sich in einem offenen Brief an Länder, Bund und weitere Entscheidungsträger zur Reform des österreichischen Gesundheitssystems. Er bekräftigt seine Kritik an einer Zentralisierung von Finanzierung und Steuerung und präsentiert einen konkreten Vorschlag für die künftige Organisation. BURGENLAND/ÖSTERREICH. Im Oktober des Vorjahres gab die Salzburger Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) ein Ö1-Interview und trat damit eine Diskussion...

Investitionen in Wasserinfrastruktur
Millionen für Kläranlage und Gewässerausbau

192 genehmigte Wasserprojekte in OÖ: Auch im Bezirk Braunau bringen Maßnahmen konkrete Verbesserungen – von der Abwasserreinigung bis zur Renaturierung von Fließgewässern. BEZIRK BRAUNAU. Mit einer Förderzusage von insgesamt 141 Millionen Euro treibt der Bund den Ausbau der Wasserinfrastruktur voran. In Oberösterreich werden 192 Projekte mit einer Förderzusage von 17,1 Millionen umgesetzt, die Investitionen von rund 65,6 Millionen Euro auslösen. Davon profitieren auch Gemeinden im Bezirk...

Landesrätin Daniela Gutschi mit den Projektpartnerinnen und -partnern bei der Präsentation in Zauchensee. | Foto: Land Salzburg/Bernhard Kern
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Altenmarkt-Zauchensee
Schulschiheim wird um 12 Millionen Euro saniert

Bund, Land und Gemeinde präsentieren Pläne zum Umbau und der Modernisierung des Schulschiheims in Zauchensee. ALTENMARKT, SALZBURG. Am Waldrand im Norden des Zauchensees und nur fünf Gehminuten von der Talstation der Rosskopfbahn entfernt, liegt das Schulschiheim Zauchensee. Es ist seit über 40 Jahren eine Unterkunft vor allem für Schulklassen bei Skikursen oder Landwochen. Die mittlerweile in die Jahre gekommenen Gebäude werden ab heuer (2026) umgebaut und modernisiert. Die Pläne dazu wurden...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Emanuel Hasenauer
Der Vertrag regelt, in welchem Ausmaß sich die einzelnen Gebietskörperschaften künftig verschulden dürfen und setzt damit den finanzpolitischen Rahmen für die kommenden Jahre. (Symbolbild) | Foto: zestmarina/panthermedia
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Bund und Länder
Nationalrat genehmigt Stabilitätspakt – neue Schuldenregeln

Der Nationalrat hat am Mittwoch den Stabilitätspakt beschlossen und damit verbindliche Verschuldungsgrenzen für Bund, Länder und Gemeinden festgelegt. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) spricht von einem "wichtigen Schritt für die Budgetkonsolidierung". ÖSTERREICH. Mit der Zustimmung des Parlaments ist die bereits im Vorjahr ausverhandelte Bund-Länder-Vereinbarung zum Stabilitätspakt seit Mittwoch im Nationalrat offiziell genehmigt worden. Der Vertrag regelt, in welchem Ausmaß sich die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Monatliche Datenübermittlung: Unerwartete Budgetabweichungen aus den Bundesländern sollen künftig früher sichtbar werden. (Symbolbild) | Foto: Smarterpix/airdone
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Finanzministerium
Länder müssen Budgetzahlen künftig monatlich melden

Eine neue Verordnung soll Transparenz erhöhen und unangenehme Finanzüberraschungen vermeiden. Künftig werden die Bundesländer verpflichtet, ihre Budgetdaten monatlich an Statistik Austria zu übermitteln – inklusive Wien als Gemeinde. ÖSTERREICH. Unerwartete Budgetabweichungen aus den Bundesländern sollen künftig früher sichtbar werden. Mit einer neuen Gebarungsstatistik-Verordnung werden alle Länder verpflichtet, ihre Haushaltslage monatlich an die Statistik Austria zu melden. Das geht aus der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Geschäftsführerin Birgit Kallunder (links) und die Projektkoordinatorin Michaela Frahndl. | Foto: Emanuel Hasenauer
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Leader Pongau und Tennengau
Neue Ideen für die Region gesucht

Seit insgesamt 23 Jahren gibt es die LEADER-Förderung im Pongau. Viele großartige Projekte wurden bisher umgesetzt. BISCHOFSHOFEN, SALZBURG. Seit dem Jahr 2002 existiert die LEADER-Förderung im Pongau. 2014 wurde darüber hinaus der Verein LAG Lebens.Wert.Pongau mit Sitz in Bischofshofen gegründet (LAG Lebens.Wert Pongau-Tennengau). Das Ziel der LEADER-Initiative ist laut Geschäftsführerin Birgit Kallunder und Projektkoordinatorin Michaela Frahndl für die Region Pongau-Tennengau gute Ideen...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Emanuel Hasenauer
Der neue Stabilitätspakt wurde im Ministerrat beschlossen.  | Foto: alfexe/Smarterpix
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Staatsverschuldung
Neuer Stabilitätspakt im Ministerrat beschlossen

Der im Ministerrat beschlossene Stabilitätspakt legt fest, wie die Verschuldungsspielräume künftig zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verteilt werden. Damit soll der Budgetpfad abgesichert und ein Ausstieg Österreichs aus dem EU-Defizitverfahren bis 2028 erreicht werden. ÖSTERREICH. Der neue österreichische Stabilitätspakt ist am Dienstag formell im Ministerrat beschlossen worden. Nach der politischen Einigung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden im November des Vorjahres fehlt nun noch die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Das Land Salzburg investiert 2026 rund 10,5 Millionen Euro in Hochwasserschutz und Gewässerökologie. Ein Schwerpunkt liegt dabei im Gasteinertal an der Gasteiner Ache (Archivbild).
 | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
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Hochwasserschutz und Gewässerökologie
Start für größtes Renaturierungsprojekt

Schritt für Schritt werden auch im Jahr 2026 die Hochwasserschutz- und Flussbauprojekte im Bundesland weiter abgearbeitet. Rund 10,5 Millionen Euro werden heuer in Schutz- und Renaturierungsbauten sowie in die Instandhaltung von Gewässern investiert. Finanziert werden die Projekte von Bund, Land, Gemeinden und Genossenschaften. BAD HOFGASTEIN, GROSSARL, SALZBURG. Auch wenn das Bundesland Salzburg im zu Ende gehenden Jahr 2025 von Extremwetterlagen mit Hochwässern zum Glück verschont wurde,...

Bei der offenen MINT-Werkstatt in Bürmoos. Von links: Bürgermeisterin Conny Ecker (SPÖ), Betreuer Christian Dackau (Nature Awackes) und die Geschäftsführerin des Vereins LEADER Flachgau Nord, Cathrine Maislinger. | Foto: Emanuel Hasenauer
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LEADER-Region Flachgau Nord
Große Begeisterung für die MINT-Werkstatt

Seit dem Jahr 2024 gibt es bereits die offene MINT-Werkstatt in Bürmoos. Kinder werden dabei spielerisch an das Thema MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) herangeführt. BÜRMOOS, SALZBURG. Seit September 2024 findet die offene MINT-Werkstatt in Bürmoos in der Glasbläserpromenade statt. Koordiniert wird die offene MINT-Werkstatt über die MINT-Koordinatorin der LEADER-Region Flachgau-Nord beziehungsweise von der Geschäftsführerin des Vereins LEADER Flachgau Nord, Cathrine...

Vertreter der Mitgliedsgemeinden der BWW-GI GmbH sowie die beiden Geschäftsführer Bgm. a.D. Willibald Fuchs und Bgm. Christian Stacherl sowie die Regionsobfrau Bgm. Michaela Walla. | Foto: privat
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Glasfaserausbau Bucklige Welt-Wechselland
Sechs Gemeinden am Ball

Das Projekt soll rund 18,5 Millionen Euro verschlingen. Die Gemeinden Kirchberg, Trattenbach und Raach, Schottwien, Breitenstein und Prigglitz in haben im Rahmen des 2. OpenNet-Fördercalls eine Förderzusage erhalten. BUCKLIGE WELT-WECHSELLAND. Die Bauarbeiten für den Glasfaserausbau im Wechselland sollen mit einem Spatenstich am 25. November starten. Im Frühjahr 2026 ist dasselbe Procedere für die Semmeringregion geplant. Insgesamt werden geschätzte 18,5 Millionen Euro investiert. Davon trägt...

Gemeindefinanzen Guttaring
"Werden heuer mit blauem Auge davonkommen"

Laut einer APA-Studie haben Kärntens Gemeinden im Jahr 2023 Schulden in der Höhe von fast 670 Millionen Euro angehäuft. Auch in Guttaring ist die Finanzlage angespannt – aber Bürgermeister Kernle blickt mit Vorsicht nach vorn. GUTTARING. „Die finanzielle Situation bleibt in den kommenden Jahren sicher sehr angespannt“, sagt Bürgermeister Günter Kernle mit Blick auf das Gemeindebudget. "Wir werden heuer wahrscheinlich mit einem blauen Auge davonkommen." "Fass ohne Boden""Die größte...

"Es kann nicht sein, dass das Land jedes Jahr den Feuerwehrmann spielen muss!" – Landesrat Daniel Fellner (SPÖ), Kärntens Gemeindereferent | Foto: Büro LR Fellner
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"Keine" Pro-Kopf-Verschuldung
Paternion und St. Jakob im Spitzenfeld

In Paternion gibt es keine Pro-Kopf-Verschuldung, in St. Jakob im Rosental so gut wie keine. MeinBezirk.at verrät die Gründe dafür. PATERNION, ST. JAKOB, BEZIRK VILLACH, KÄRNTEN. Viele Kärntner Gemeinden befinden sich in einer prekären Lage, was finanzielle Haushalte und Abgänge anbelangt. "Sie kämpfen längst nicht mehr mit Misswirtschaft, sondern mit einem System, das ihnen die Luft zum Atmen nimmt. Wenn Einnahmen stagnieren, aber Ausgaben explodieren, kann selbst die bestgeführte Gemeinde...

Salzburgs Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) lässt im Ö1-Interview aufhorchen: Die Gesundheitskompetenzen soll der Bund "zentral steuern".
 | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr / picturedesk.com
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Karoline Edtstadler
Gesundheitswesen soll zum Bund, Bildung zu den Ländern

Die Salzburger Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) spricht sich für eine große Neuordnung der politischen Zuständigkeiten in Österreich aus. Die gesamte Gesundheitskompetenz – inklusive Spitäler – soll zum Bund wandern, dafür sollen die Länder beim Thema Bildung das Sagen haben. ÖSTERREICH/SALZBURG. Die Debatte um eine Neuaufteilung der politischen Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern erhält neuen Schwung. Die Salzburger Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) plädiert für eine...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Österreich wird laut Finanzminister Markus Marterbauer 2026 das Budgetziel mit einem Defizit von 4,2 Prozent des BIP einhalten. | Foto: Gina Sanders/fotolia
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Weiterhin Ziel für 2026
Budgetdefizit bleibt bei 4,2 Prozent

Österreich wird nach Einschätzung von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) auch im kommenden Jahr sein Budgetziel erreichen. Das Defizit 2026 soll wie geplant bei 4,2 Prozent des BIP liegen. ÖSTERREICH. Laut Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) wird Österreich 2026 das Budgetziel mit einem Defizit von 4,2 Prozent des BIP einhalten. Dies wird in erster Linie dadurch erreicht, dass der Bund besser als noch im Frühling angenommen abschneidet, womit schlechtere Ergebnisse von Ländern,...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Gefördertes Projekt in Region Kitzbüheler Alpen. | Foto: Kogler
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Bezirk Kitzbühel, LEADER-Förderung
EU-Gelder für Projekt "Kreislaufkönner"

Tirol holt EU-Gelder für Projekte in den Regionen ab; 95.500 Euro für Projekt in Kitzbüheler Alpen. TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. Viele innovative Projekte können in Tirol durch das Zusammenspiel von EU-, Landes- und Bundesmitteln umgesetzt werden. Nun werden wieder Projekte mit mehr als 833.200 € unterstützt. Die Tiroler Landesregierung beschloss kürzlich die für die Ko-Finanzierung notwendigen Landesmittel. Dabei handelt es sich um Unterstützung für insgesamt zwölf Projekte, darunter eines im...

Bauernkammerobmann Thomas Handler, Nationalrat Thomas Elian (ÖVP), Thomasbergs Bürgermeisterin Karoline Ofenböck (ÖVP), Vizebürgermeister Christian Otterer (ÖVP) und Landtagsabgeordneter Hermann Hauer (ÖVP).
 | Foto: Hannes Mauser
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Thomasberg
Über 616.000 Euro fließen in Güterwege für die Landwirte

Gut ausgebaute Güterwege sichern die Erreichbarkeit von Betrieben, landwirtschaftlichen Flächen, Häusern und wichtigen Einrichtungen im ganzen Land. Kürzlich wurde ein ordentlicher Batzen Geld in Güterwege in Thomasberg investiert. THOMASBERG. Die umfangreichen Sanierungsarbeiten wurden durch die Firmen Swietelsky, Colas und Knöchl durchgeführt. Dabei wurde teilweise eine neue Asphalttragdecke errichtet, während in anderen Bereichen eine einfache oder doppelte Spritzdecke aufgetragen wurde. Die...

Bei der Projektberatung durch LEADER Flachgau Nord in Oberndorf bei Salzburg. | Foto: LEADER Flachgau Nord
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LEADER-Region Flachgau Nord
Einreichungen für Förderprojekte bis September

Bis zum 2. September 2025 können Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Unternehmen und Gemeinden ihre Ideen für nachhaltige und zukunftsorientierte Projekte in der LEADER-Region Flachgau Nord einreichen. FLACHGAU, SALZBURG. „Wir möchten die Ideengeberinnen und Ideengeber aus unserer Region einladen, ihre Projekte, die der Region zugute kommen, über Bund, Land und EU (LEADER) unterstützen zu lassen und somit unsere Region noch lebenswerter zu machen. Die ersten Projekte aus der LEADER-Region...

Peter Schark (BIK), Petra Rodiga-Laßnig (Kelag), Reinhard Draxler (Vorstand der Kelag), Landesrat Sebastian Schuschnig und Bgm. Josef Liendl bei der Präsentation des Bauprogramms 2025. | Foto: Büro LR Schuschnig/Habich
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In Kärnten
Über 100 Millionen Euro für digitale Infrastruktur

Das Land Kärnten, die Breitbandinitiative Kärnten (BIK) und die Kelag haben das Bauprogramm für den Glasfaserausbau 2025 vorgestellt. Geplant ist, heuer zusätzlich 40 Gemeinden und 11.150 Haushalte an das Glasfasernetz anzuschließen. Kritik gibt es an den möglichen Kürzungen des Bundes beim dritten Fördercall der Breitbandmilliarde, die wichtige Projekte gefährden könnten. KÄRNTEN. Eine Bilanz, aber vor allem ein Ausblick zum Breitbandausbau in Kärnten war Thema eines Pressegesprächs, am 18....

v.li.: Landeshauptmann Mario Kunasek (Steiermark), Landeshauptmann Anton Mattle (Tirol), Landeshauptmann Thomas Stelzer (Oberösterreich), Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich), Landeshauptmann Wilfried Haslauer (Salzburg), Landeshauptmann Markus Wallner (Vorarlberg), Landeshauptmann und Bürgermeister Michael Ludwig (Wien), Landeshauptmann Peter Kaiser (Kärnten) und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (Burgenland). | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr
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LH-Konferenz
Starke Gemeinden - starke Länder - starke Republik

Im Rahmen der Landeshauptleute-Konferenz, die in Leogang unter Vorsitz des Bundeslandes Salzburg stattgefunden hat, haben sich Bund, Länder und Gemeinden auf eine Reformpartnerschaft geeinigt. TIROL. Tirols Landeshauptmann Anton Mattle kündigt an, dass Tirol in die Reformpartnerschaft einsteigen und er selbst Teil des Länder-Verhandlungsteams sein wird. „Eine Reformpartnerschaft muss Vereinfachungen in der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und damit auch für die Bürgerinnen...

  • Tirol
  • Elisabeth Mederle
Die MINT-Fair Flachgau-Nord lud ein, MINT live zu erleben. | Foto: LEADER Flachgau-Nord, neumayr.cc/Hofer
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Experimente und Workshops
MINT-Fair in Bürmoos begeistert Jung und Alt

Kürzlich wurde der Festsaal der Gemeinde Bürmoos zur Bühne für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Die MINT-Fair Flachgau-Nord lud ein, MINT live zu erleben – mit Experimenten, Workshops und faszinierenden Einblicken in moderne Technik. Rund 200 Besucherinnen und Besucher folgten der Einladung und machten die Veranstaltung zu einem gelungenen Event. BÜRMOOS, SALZBURG. Bei der MINT-Fair in Bürmoos präsentierten regionale Schulen – von der Volksschule bis zum Gymnasium,...

Landeshauptleutekonferenz in Leogang (Salzburg) unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Wilfried Haslauer am 6. Juni 2025. Zentrales Thema ist die Reformpartnerschaft zwischen Ländern und Bund, um die Verwaltung effektiver und serviceorientierter zu machen. Zentrale Themen waren außerdem Bildung, Gesundheit und Energie. Um zirka 11.00 Uhr sind die Spitzen der Bundesregierung zur Sitzung der Landeshauptleutekonferenz dazugestoßen. Derzeit wird gemeinsam die Reformpartnerschaft verhandelt. Im Bild ein Blick in den Tagungssaal.  | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
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Landeshauptleutekonferenz in Salzburg
Reformpartnerschaft im Geist von Leogang

Die Landeshauptleutekonferenz bringt eine Reformpartnerschaft von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden, beabsichtigt, straffe Reformen in Österreich gemeinsam anzugehen. Davon betroffen sind die Bereiche Verwaltung, Gesundheit, Bildung und Energie. Die Verschlankung der Verwaltung als zentrales Element. Die Reformen sollen bis Ende 2026 stehen. LEOGANG. Am 6. Juni tagten die Landeshauptleute in Leogang (Pinzgau/Salzburg) unter Vorsitz von Landeshauptmann Wilfried Haslauer in Leogang. Auf der...

Geld vom Land OÖ
4,5 Millionen Euro für Bezirke Grieskirchen & Eferding

Wie bereits im Vorjahr sollen heuer wieder 50 Millionen Euro an Oberösterreichs Gemeinden ausbezahlt werden. Landeshauptmann Stelzer sagt: „Wir helfen immer, besonders in schwierigen Zeiten.“ BEZIRKE GRIESKIRCHEN & EFERDING. „Gerade weil die derzeitige Lage herausfordernd ist, lassen wir speziell unsere Gemeinden nicht im Stich. Wir helfen immer, besonders in schwierigen Zeiten“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Deshalb werde, wie im Vorjahr, ein 50-Millionen-Euro-Paket für die...

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