Bund

Der Bund beschloss eine Aufstockung des Gemeindepaketes um 1,5 Milliarden Euro – so sollten die künftigen Pläne von Gemeinden in ganz Österreich gesichert werden. Salzburger Gemeinden erhalten dabei rund 96 Millionen Euro. SALZBURG. Die anhaltende Corona-Pandemie beutelt heimische Städte und Gemeinden nach wie vor. Deshalb hat man sich beim Bund dazu entschlossen, eine Aufstockung des Gemeindepaketes – einer Hilfe für laufende und kommende Projekte – um 1,5 Milliarden Euro zu verabschieden....

Die Coronakrise lässt so manche Bürgermeister im Bezirk Scheibbs verzweifeln. Harald Gnadenberger (Gresten), Josef "Sepp" Leitner (Wieselburg) und Renate Rakwetz (Gaming) geben klare Statements zu den (niedrigen) Budgets der Gemeinden ab.  BEZIRK SCHEIBBS. "Die Regierung muss endlich die Augen aufmachen und erkennen, in welcher Ausnahmesituation sich die Gemeinden und damit auch alle unsere Bürger befinden“, sind sich die drei Bürgermeister aus Gresten, Wieselburg und Gaming einig.  Zurzeit...

FFP2-Masken, die das Land vom Bund erhalten hat, müssen zum Teil erneut einer Prüfung unterzogen werden; denn nicht alle Schutzmasken seien ausreichend überprüft worden und könnten daher Abweichungen vom FFP2-Standard aufweisen. Ein Teil der Masken ist auch an Mitarbeiter in Pflege- und Sozialeinrichtungen verteilt worden; die Träger seien in Kenntnis gesetzt worden. SALZBURG. Nachdem der Bund dem Land Salzburg über 600.000 Schutzmasken nach einem Verteilungsschlüssel zur Verfügung gestellt...

KUNSTradln 2020 bilanziert trotz Corona positiv. Erste Pläne für 2021 gibt es in Millstatt bereits. MILLSTATT. Im Stift in Millstatt kehrte in den vergangenen Tagen wieder Ruhe ein. Die Veranstalter von KUNSTradln blicken trotz Corona auf ihre erfolgreichste Saison zurück. Über 25.000 Besucher erlebten von Juli bis Oktober zeitgenössische Kunst in dem historischen Gebäude. "klein und fein""Das Motto „klein und fein“ hat sich bewährt.", berichtet die engagierte Obfrau Anette Lang stolz. 25...

Land Tirol sichert Finanzierung von öffentlichen Krankenanstalten mit zusätzlich 91,1 Millionen Euro für 2020 und 2021. TIROL, ST. JOHANN (niko). Angesichts der Coronapandemie sind die öffentlichen Krankenanstalten in Tirol mit massiven Einnahmeausfällen konfrontiert – so auch das BKH St. Johann. Verbandsobmann Paul Sieberer hatte bereits Unterstützung von Land und Bund eingefordert, um Mindereinnahmen und höhere (Covid-19-)Aufwendungen abdecken zu können. Das Land Tirol rechnet mit einem...

Sowohl Eltern als auch Tourismus-Betriebe fürchten, dass der Lockdown schwerwiegende Konsequenzen mit sich bringt. Einige Neuerungen vom Bund sollten diese Ängste nun nehmen und die Betroffenen bestmöglich unterstützen. PINZGAU. Das Corona-Virus hat uns dieser Tage wieder voll im Griff und der neuerliche Lockdown stellt nicht nur die heimischen Tourismus-Betriebe auf die Probe. Auch Eltern befürchten Corona-bedingte Schließungen und bangen deshalb um die Betreuung ihrer Kinder an den Schulen...

Die Stadtgemeinde Wolfsberg bereitet ein Millionen-Investitionsprogramm vor, das bis zu 9,8 Millionen Euro umfasst. WOLSFBERG. Unter maximaler Ausnutzung der Bundes- und Landesförderung soll das Investitionsprogramm der Stadtgemeinde Wolfsberg in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 5. November, kam es zur einstimmigen Fassung des Grundsatzbeschlusses. Unter den zahlreichen Projekten befinden sich die Attraktivierung Getreidemarkt, die Sanierung...

Der Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeiten für alle Eltern macht es künftig nicht mehr notwendig eine Einverständnis des Arbeitgebers einzuholen. Um Unternehmen in dieser Situation und auch angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage ebenfalls zu unterstützen, übernimmt der Bund die Kosten. NIEDERÖSTERREICH/ST. PÖLTEN (red.) Mit diesem zweiten Lockdown stellten sich für viele Eltern erneut Probleme, wenn es um die Betreuung ihrer Kinder geht. Um hier allen Eltern unter die Arme zu...

Unvollständige Gemeindebilanzen durch weiterhin ausstehende Corona-Hilfsgelder vom Bund. BEZIRK ZWETTL. Die Bundesregierung hat mit dem zuständigen ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel im Laufe der Coronavirus-Pandemie auch für die Gemeinden Hilfspakete geschnürt. Unter anderem können Gemeinden für getätigte Investitionen, aber auch zukünftige Vorhaben auf eine 50:50-Finanzierung des Bundes zurückgreifen. Investiert also eine Gemeinde eine Million Euro in ein Projekt, so können dafür vom Bund...

Vorstoß: fixe Zusage von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner für 120 Millionen Euro Investition für Hensel-Kaserne.  VILLACH. "Was lange währt, scheint nun tatsächlich gut zu werden", lässt es sich Landeshauptmann Peter Kaiser nicht nehmen, das lange Hick-Hack um den Neubau der Hensel-Kaserne zu thematisieren. Nun gibt es den lang ersehnten Vorstoß, beim Besuch der Verteidigungsministerin in Villach fiel der Zuspruch zum geplanten Investitionsvolumen von 120 Millionen Euro. Klaudia Tanner:...

Neuer Allgemeinmediziner TERNITZ.  Dr. Tomislav Grgurin soll in eine, eigens für ihn herzustellende, Ordination in den ehemaligen Saunaräumlichkeiten der Mehrzwecksporthalle einziehen. Resolution beschlossen PAYERBACH. Die Gemeinde verurteilt den Jobabbau bei MM in Hirschwang. In einem einstimmigen Beschluss fordert der Gemeinderat das Unternehmen auf, davon abzusehen. Außerdem sollen Bund und Land helfen. Wohnungsbau in Ternitz TERNITZ. Die "WET Gruppe" will an der Franz Samwald-Straße  –...

Unter Anwesenheit von Landesobmann Karl Zallinger und Landesgeschäftsführer Jure Mustac (sowie unter Einhaltung der vorgegebenen Covid-Sicherheitsbestimmungen) fand in der Gemeinde Puch die Neuwahl des ÖAAB Tennengau statt. PUCH BEI HALLEIN. Dabei wurde der Adneter Gemeinderat Franz Weiß zum neuen Bezirksobmann des ÖAAB Tennengau gewählt. Er folgt damit auf den Halleiner Werner Eibenberger, welcher 2018 beim Bezirkstag in Adnet gewählt wurde.  Als Bezirksobmann-Stellvertreter stehen dem...

Rund 11,7 Millionen Euro an Zweckzuschüssen können die Gemeinden im Bezirk Kufstein insgesamt maximal durch das Kommunale Investitionsprogramm 2020 (KIP 2020) erhalten, wenn sie beim Bund zur Unterstützung von kommunalen Investitionen ansuchen. Mit Stand Ende August haben das im Bezirk allerdings erst neun Gemeinden gemacht.  BEZIRK KUFSTEIN (bfl/red). Investitionen sollen in den Gemeinden Österreichs gefördert werden. So sieht es zumindest der Bund auch und vor allem in Zeiten der Coronakrise...

KAUNERBERG. Das Land Tirol unterstützt die Gemeinde Kaunerberg mit einer Anschlussförderung im Rahmen des Breitband Austria 2020 Leerverrohrungsprogramms. Die Gesamtprojektkosten belaufen sich auf über 753.000 Euro, wovon 25 Prozent die Gemeinde trägt. Flächendeckende Glasfaserinfrastruktur Im Rahmen des Breitband Austria Leerverrohrungsprogrammes forciert das Land Tirol Breitbandprojekte in den Gemeinden, um die flächendeckende Glasfaserinfrastruktur auszubauen. Ein Vorhaben wird von der...

BEZIRK. Auch wenn noch keine endgültigen Zahlen vorliegen, geht man sowohl bei den Abgabenertragsanteilen als auch den Kommunalsteuern und Gemeindegebühren aufgrund der COVID-19-Maßnahmen der Regierung von Rückgängen im zweistelligen Prozentbereich aus. "In Telfs sind jetzt etwa 900 Arbeitslose, im Vorjahr waren es zu dieser Zeit halb so viele", informiert der Telfer Bgm. Christian Härting, der enorme Einnahmen-Einbußen in allen Bereichen im April und Mai meldet. VP‑Bezirksobmann Landesrat...

Die Volkspartei will für Villach Bundesmittel von knapp acht Millionen Euro "rasch" abholen, um Projekte umzusetzen.  VILLACH. „Die Leistungen der Gemeinden und Städte sind für die Daseinsvorsorge in den Regionen unverzichtbar. Auch für den Wiederaufbau aus der Krise hinaus ist die Rolle der Gemeinden und Städte als größter Investor des öffentlichen Sektors von wichtiger Bedeutung. Für Villach bedeutet dies knapp acht Millionen Euro zum abholen. Man muss es nur tun“, so Nationalratsabgeordneter...

TIROL. Gestern am Abend, 6. April, wendet sich Günther Platter in einer Ansprache an die TirolerInnen. Dabei weist er noch einmal auf den Ernst der Lage hin – auch wenn jetzt in Tirol die Selbstisolation zu Ende ist und die Vorgaben des Bundes gelten. Die Ansprache von Landeshauptmann Günther Platter im Wortlaut Liebe Tirolerinnen und Tiroler, die vergangenen Wochen haben uns sehr viel abverlangt. Wegen der Corona-Krise, die mittlerweile die ganze Welt erfasst hat, wurde unser Alltag komplett...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Situation Corona-Epidemie ist für alle neu. Auch für die Behörden. Entsprechend schwer sind heikle Fragen wie Gebietssperren abzuklären, die für Payerbach-Reichenau immer wieder aufs Tablett gebracht werden – auch von Reichenaus Gemeindeführung selbst. "Wir erwarten derzeit einen Leitfaden des Bundesministeriums, der eine bundeseinheitliche Vorgehensweise in solchen Fragen sicherstellen soll. Nach derzeitigem Stand ist in Niederösterreich eine derartige Maßnahme nicht...

"Nicht nur für die Universitäten und Fachhochschulen, sondern auch für die Studierenden soll es zu Verbesserungen kommen", sagt NR-Abgeordnete Martina Kaufmann (ÖVP). Sie ist auch Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und betont die Sicherstellung des Universitätsbudgets bis 2027. "Allein für die Grazer Universitäten hat dies eine Budgetsteigerung von 209 Millionen Euro bedeutet. Damit kann in neue Professuren und die Infrastruktur investiert werden", betont Kaufmann, dass dadurch eine...

Stadt-und Gemeinderäte wollen Dringlichkeitsantrag einbringen. Sie fordern eine Sofortbereitstellung der fünf Millionen Euro, die aus dem Bund kommen sollen. SPÖ und FPÖ sprechen von "Politikum" und "falschen Argumenten". VILLACH. Nicht jeder findet Gefallen an den Plänen der Stadt für die Stadthalle Villach (mehr hierzu Gesamtprojekt soll 23,5 Millionen Euro kosten). So wird der erst 2021 mögliche Baustart scharf kritisiert. Initiative angekündigt Stadtrat Christian Pober (ÖVP), unabhängiger...

Mit dem von der Stadt Graz 2016 eingeführten Stärkenpass werden besondere Leistungen und Stärken von Kindern erfasst und über ihre Bildungskarriere hinweg gesammelt. „Der Stärkenpass ist eine unglaubliche Bereicherung für den Bildungsstandort Graz“, freut sich Stadtrat Kurt Hohensinner über eine positive Bilanz: Über 70 Einrichtungen nehmen teil, zu Beginn waren es noch 14. Nationalratsabgeordnete Martina Kaufmann will den Stärkenpass nun in ganz Österreich etablieren. "Durch ein bundesweit...

Familien mit Schulkindern sind finanziell meist ziemlich gefordert. Forum Familie–Elternservice hat die wichtigsten Förderungen zusammen gestellt . Schulveranstaltungen Förderung des Landes SalzburgMaximal 220 Euro gibt es pro Kind und Kalender­ jahr, gilt für Sportwochen, Wienwochen, Schulland­ wochen, Projekttage etc.; Anspruchsberechtigt sind Eltern/ Erziehungsberechtige von Schülern aller Schulformen im Bundesland Salzburg. Auch für Asylbewerber und für Asylberechtigte. Schulveranstaltungen...

Land und Bund stellen Mittel für den Ankauf von Fahrzeugen und Geräten zur Verfügung TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Das Land Tirol unterstützt Tirols Feuerwehren: Auf Antrag von LH-Stv. Josef Geisler beschloss die Landesregierung, den Tiroler Feuerwehren Förderungen von 3,6 Millionen Euro für den Ankauf von Fahrzeugen und Geräten für Katastrophen- und Unfallhilfe bereitzustellen. Beste AusrüstungNeben 1,5 Mio. € aus dem Landesfeuerwehrfonds für die Anschaffung von Einsatzfahrzeugen,...

SEEFELD. Die endgültige Abrechnung für die Infrastruktur-Bauten für die Nordische Ski-WM 2019 in Seefeld wird in wenigen Wochen schwarz (oder auch rot) auf weiß vorliegen. Bereits jetzt kristallisieren sich jedoch Mehrkosten in Höhe von ca. 2,5 Mio. Euro heraus, wie der Seefelder Bgm. und OK-Chef Werner Frießer bestätigt. Positive Bilanz, Lob für VeranstalterBei der Bilanz-Pressekonferenz im neuen Seefelder Tennis-Stüberl mit LH Günther Platter, Bgm. Werner Frießer, Vertreter des ÖSV,...