Bundesrat

Stefan Zaggl-Kasztner wendet sich von der SPÖ ab. Sein Bundesratsmandat gibt er aber nicht her. REUTTE/WIEN. Es war der 14. März 2022, da "flatterte" der BezirksBlätter-Redaktion ein Schreiben des damals noch Bezirksvorsitzenden der SPÖ ins Haus. Darin teilte Stefan Zaggl-Kasztner mit, er werde bei den nächsten Landtagswahlen nicht mehr für die SPÖ antreten und den Vorsitz der SPÖ im Bezirk Reutte mit 30. April 2022 zurücklegen. "Selbstverständlich" werde er aber das "Mandat als Bundesrat bis...

Stefan Zaggl-Kasztner zieht sich von der Spitze der SPÖ im Bezirk Reutte zurück. In vollem Umfang. Er wird den Parteivorsitz abgeben. Auch seine Tage als Bundesrat sind gezählt. Auf Ortsebene in Reutte ist es Gottfried Strauss, der den Weg für eine Erneuerung freimacht. REUTTE.  "Ich werde zu 100 Prozent bei den kommenden Landtagswahlen nicht mehr antreten. Ich habe diese Entscheidung schon lange getroffen und diese vor Wochen in der SPÖ intern bekannt gegeben. Ebenso werde ich am 30. April bei...

FLIEß (otko). Der Fließer SPÖ-Dorfchef Hans-Peter Bock, der seit 1998 amtiert, tritt zurück. Noch im Mai soll durch den Gemeinderat ein Nachfolger gewählt werden. Seit 1998 Bürgermeister von Fließ Nach fast 42 Jahren im Gemeinderat von Fließ, davon nicht ganz 24 Jahre als Bürgermeister, verabschiedet sich Hans-Peter Bock (Liste "Sozialdemokraten und Parteifreie – Bock H. P.") demnächst in die Pension. In seinem Brotberuf war er als Bautechniker tätig. Im Rahmen einer Pressekonferenz am Montag,...

Angesichts „explodierender“ Arbeitslosenzahlen und einer weiteren drohenden Kündigungswelle fordert die SPÖ das Arbeitslosengeld anzuheben. BEZIRK (eha). "Alleine in den letzten zwei Wochen haben fast 200.000 Menschen ihre Arbeit verloren. Diese Menschen müssen wir mit einem höheren Arbeitslosengeld unterstützen, damit sie ihren Lebensunterhalt auch in der Krise noch bestreiten können“, fordert SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl . Es sei richtig, dass wirtschaftliche Risiken von Unternehmen mit...

Die Übergangslösung rund um die Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen wurde in der heutigen Bundesratsabstimmung abgelehnt. Das bedeutet auch für Tiroler Forstwirte einen herben Rückschlag. LK-Präsident Josef Hechenberger zeigt sich nach der Entscheidung enttäuscht. Schlag ins Gesicht  „Das Aus für die Übergangslösung bis zur Ökostrom-Novelle bedeutet einen Schlag ins Gesicht für die Waldbauern. Seit Jahren konstant niedrige Holzpreise, massive Windwürfe sowie der Borkenkäfer und damit verbundene hohe...

TIROL. Enttäuscht zeigt sich ÖVP-Energiesprecher NR Josef Lettenbichler über die Ablehnung der SPÖ bezüglich des Ökostromgesetzes. Über dieses wurde gestern, am 14.02.2019 im Bundesrat abgestimmt. Dieses "rote Veto" wäre ein "herber Rückschlag" in der Energiewende, so Lettenbichler.   Gegen heimische Arbeitsplätze gestimmtDadurch, dass auch Tirols SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl gegen den Ökostrom gestimmt hat, würde sich die SPÖ gegen heimische Arbeitsplätze stellen, so der Vorwurf des Nationalrats...

REUTTE (rei). Am Montag-Abend fiel die Entscheidung: Die Tiroler SPÖ benannte mit Stefan Zaggl einen Außerferner für das Mandat im Bundesrat. Es ist das einzige, das die Sozialdemokraten in Tirol zu vergeben haben. Österreichweit stellt die SPÖ aktuell 21 Bundesräte. Für den Außerferner Bezirksobmann der SPÖ kam die Bestellung selbst überraschend, wie er gegenüber den Bezirksblättern erklärt: "Es gab schon Gespräche im Vorfeld. Dass das Mandat jetzt wirklich in den Bezirk kommt, war anfangs...

KITZBÜHEL. Der Bezirksparteivorstand der SPÖ Kitzbühel schloss sich einstimmig und vollinhaltlich der Willenskundgebung der Bezirkspartei Innsbruck-Land, an. "Auch wir fordern, dass Hans-Peter Bock im Bundesrat verbleibt, und nicht Hasan Duran diese Aufgabe übernimmt. Weiters fordern wir einstimmig den sofortigen Rücktritt von Gerhard Reheis und Dornauer Georg Senior als Landtagsabgeordnete. Wir sind uns allen nachfolgenden Konsequenzen bewusst", so Bezirksparteiobmann Siegfried Luxner.