Bundesverfassung

Beiträge zum Thema Bundesverfassung

Das Gute Leben
Die Gewaltentrennung in Österreich – Wie stark wackelt unsere demokratische Republik in der Krise?

Ein wichtiges Element unserer Demokratie ist die strikte Trennung von Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit. Ich denke das ist unbestritten. Durch Umstände der jüngsten Vergangenheit drängt sich die Frage auf: Ist diese strikte Trennung in unserer Republik noch gegeben? Wie weit ist der Grundsatz der Gewaltentrennung, speziell die Trennung von Gesetzgebung und Verwaltung (…die gesamte staatliche Verwaltung darf nur aufgrund der Gesetze ausgeübt werden...) noch gegeben, wenn im...

  • Linz
  • Roland Wiednig
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Erste demo wegen Corona
Verbotene Coronademo in der Wiener Innenstadt

Am Freitagnachmittag trafen sich mehr als 200 Demo-Teilnehmer bei der Wiener Albertina, um gegen die Corona-Verordnungen zu demonstrieren. Wien. Um 15:00 Uhr trafen sich trotz Verbotes die Demoteilnehmer um gegen die Coronaverordnungen zu Demonstrieren. Links, Rechts und andere Gesinnungen waren friedlich vereint, selbst als der Identitärenchef Martin Sellner auftauchte um Interviews zu geben, tangierte das kaum wen. Auch die Ansagen der Polizei von wegen Sicherheitsabstand interessierten die...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Erich Weber

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