Corona-Förderungen

Der Seniorenbund OÖ hat 1,9 Millionen Euro, die die Organisation in der Corona-Zeit bekam, an den Bund zurückgezahlt. Basis dafür ist eine Entscheidung des Vizekanzleramts, das den Seniorenbund als Teilorganisation der ÖVP sieht – deshalb hätte die Organisation gar keine Vereinsförderungen beantragen dürfen. Ein finales Urteil des Bundesverwaltungsgerichts steht aber noch aus.  OÖ. Um die Rückzahlung zu stemmen, seien Rücklagen der Seniorenbund-Ortsgruppen aufgelöst worden, so Landesobmann...

Der Seniorenbund ist ein Teil der ÖVP: Zu diesem Ergebnis kommt der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) in einer Entscheidung, die am 30. Jänner veröffentlicht wurde. Dieses Urteil, in dem es eigentlich um einen Fall aus 2019 geht, könnte aber weitreichendere Folgen haben. Denn: Der Seniorenbund Oberösterreich hat zwei Millionen Euro an Corona-Förderungen erhalten. Und mit der nun bekannt gewordenen UPTS-Entscheidung wird es immer wahrscheinlicher, dass das Geld zurückgezahlt werden...