Demoverbot

Beiträge zum Thema Demoverbot

Das Team Tirol bewirbt die Kundgebung mit FPÖ- und MFG-Rednern. | Foto: zeitungsfoto.at
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Demotag
Wenig Sonne, FPÖ- und MFG-Politansprachen und viel Polizei

INNSBRUCK. Warme Kleidung und gutes Schuhwerk darf den Demoteilnehmern für den Sonntag empfohlen werden. Am Landhausplatz kommt es zu einem blauen Parteitreffen, die Veranstaltung "Raven gegen Rechts" findet im Waltherpark statt. 250 Polizistinnen und Polizisten sind inklusive Videoüberwachung im Einsatz. DemotagDer 9. Jänner wird mit dem Hashtag #ibk0901 wieder viel Aufmerksamkeit bekommen. Wenige Tage nach dem publikumsfreien Bergiselspringen, werden zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer...

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Demonstrationszug durch Innsbruck. Die Versammlungen waren im Vorfeld verboten worden.
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Coronademo
"Die verbotenen Märsche" mit Fotogalerie

INNSBRUCK. Strahlender Sonnenschein, 16 Grad im Schatten, die Innsbrucker Innenstadt präsentiert sich von seiner besten Seite. Aber statt einer entspannenden Stimmung gibt es ein Polizeigroßaufgebot und "verbotene Märsche". Nach Beendigung der Märsche und einer Kundgebung gab es Festnahmen. Die Polizei zieht Bilanz. Verbotene DemoTrotz der Untersagung der Versammlung „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, in den zahlreichen Aufrufen wurde die Devise "Mander s'isch Zeit!!...

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Auch im Herbst 2020 sorgte eine Corona-Demo am Landhausplatz für viele Diskussionen. | Foto: Stadtblatt

Coronademo-Verbot
Aufrufe zu Spaziergängen, "Anschlag auf die Grundrechte"

INNSBRUCK. Die Untersagung der geplanten Versammlung zum Thema „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, die am 20.02.2021, ab 15.00 Uhr, in Innsbruck, Landhausplatz stattfinden hätte sollen, schlägt enormen Wellen. In den sozialen Medien wird zu Spaziergängen aufgefordert, heimische Politikvertreter üben Kritik. VerbotMassiv wurde die geplante Großdemo am 20.2. beworben. Offiziell lautete der Versammlungs-Titel „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, in den...

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Im Anschluß an die Klima-Demo Ende September in Linz protestierten zahlreiche AktivistInnen vor dem Landhaus gegen die Einschränkung der Versammlungsfreiheit. | Foto: Baumgartner/BRS
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Landesverwaltungsgericht
Linzer Klima-Demonstration hätte nicht untersagt werden dürfen

Die Auflagen für die Klima-Demo Ende September in Linz durch Bürgermeister Klaus Luger waren rechtswidrig – zu diesem Schluss kam das Landesverwaltungsgericht OÖ am Montag. LINZ. Die mobile Klima-Kundgebung von "Fridays for Future Linz" Ende September hätte nicht untersagt werden dürfen – das stellte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich am Montag fest und gab damit der Beschwerde der Aktivistin recht. Maximal 1.000 Teilnehmer zugelassen Ursprünglich wollen die AktivistInnen vom...

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  • Andreas Baumgartner

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