Demoverbot

"Die Versammlungsbehörde schränkt Versammlungsrecht ein." So ist die Sichtweise des Bündnisses Innsbruck gegen Rechts. Die geplante Protestkundgebung am 23.1. darf nicht in der Fallmerayerstraße vor der VP-Zentrale erfolgen. Die Absage durch die Landespolizeidirektion stützt sich auf die Schmieraktionen und gefährlichen Vorfälle in der letzten Zeit. INNSBRUCK. "Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist jedoch kein absolutes Grundrecht, sondern findet z. B. dort gesetzlich Einschränkungen, wo...

Was hast du am Dienstag, 10. Dezember, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst: Leiche eines Neugeborenen in Wiener Hotel gefunden Laaer Berg kämpft mit Mangel an Allgemeinmedizinern "Vollpension" eröffnet neue Backstube in Favoriten Mafia habe Angeklagten zu Marchfeldkanal-Mord "gezwungen" Unbekannte Leiche lag 25 Jahre im Wiener Keller Was Parteien zum möglichen Demoverbot in Wiener City sagen Fast acht Milliarden Euro für die Wiener Unis

Nach der jüngsten Untersagung einer rechten Demo an einem Einkaufsamstag sowie der großen Syrer-Demo am vergangenen Sonntag gab es scharfe Kritik seitens der Wiener FPÖ am Innenministerium und der Polizei. Ein City-Demoverbot ist seit Jahren ein immer wiederkehrendes Thema, doch was denken heute darüber die Parteien, die Polizei sowie die Stadt Wien? WIEN. Die Diskussion rund um Demonstrationen am Wiener Ring und generell in der Innenstadt ist in der Politik und Öffentlichkeit neu aufgeflammt....

INNSBRUCK. Warme Kleidung und gutes Schuhwerk darf den Demoteilnehmern für den Sonntag empfohlen werden. Am Landhausplatz kommt es zu einem blauen Parteitreffen, die Veranstaltung "Raven gegen Rechts" findet im Waltherpark statt. 250 Polizistinnen und Polizisten sind inklusive Videoüberwachung im Einsatz. DemotagDer 9. Jänner wird mit dem Hashtag #ibk0901 wieder viel Aufmerksamkeit bekommen. Wenige Tage nach dem publikumsfreien Bergiselspringen, werden zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer...

INNSBRUCK. Strahlender Sonnenschein, 16 Grad im Schatten, die Innsbrucker Innenstadt präsentiert sich von seiner besten Seite. Aber statt einer entspannenden Stimmung gibt es ein Polizeigroßaufgebot und "verbotene Märsche". Nach Beendigung der Märsche und einer Kundgebung gab es Festnahmen. Die Polizei zieht Bilanz. Verbotene DemoTrotz der Untersagung der Versammlung „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, in den zahlreichen Aufrufen wurde die Devise "Mander s'isch Zeit!!...

INNSBRUCK. Die Untersagung der geplanten Versammlung zum Thema „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, die am 20.02.2021, ab 15.00 Uhr, in Innsbruck, Landhausplatz stattfinden hätte sollen, schlägt enormen Wellen. In den sozialen Medien wird zu Spaziergängen aufgefordert, heimische Politikvertreter üben Kritik. VerbotMassiv wurde die geplante Großdemo am 20.2. beworben. Offiziell lautete der Versammlungs-Titel „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, in den...

Die Auflagen für die Klima-Demo Ende September in Linz durch Bürgermeister Klaus Luger waren rechtswidrig – zu diesem Schluss kam das Landesverwaltungsgericht OÖ am Montag. LINZ. Die mobile Klima-Kundgebung von "Fridays for Future Linz" Ende September hätte nicht untersagt werden dürfen – das stellte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich am Montag fest und gab damit der Beschwerde der Aktivistin recht. Maximal 1.000 Teilnehmer zugelassen Ursprünglich wollen die AktivistInnen vom...