Europäische Union

FREISTADT. "Die EU tut sich schwer, eigene Erfolge in der Öffentlichkeit zu vermarkten", sagt der Europa-Abgeordnete Hannes Heide (SPÖ). Der ehemalige Bürgermeister von Bad Ischl ist anlässlich der bevorstehenden Europawahl am 9. Juni auf Informationstour durch die oberösterreichischen Bezirke. Heute, Donnerstag, 8. Februar, stattete er Freistadt einen Besuch ab. Mit im Gepäck hatte Heide eine umfangreiche Liste über EU-geförderte Projekte ("Efre"– Europäischer Fonds für regionale Entwicklung)...

18 statt 19 Mandatare entsendet Österreich künftig nach Straßburg. Grund ist der Vertrag von Lissabon. Aus Oberösterreich haben vier Kandidaten Chancen auf den (Wieder-)Einzug, einer davon allerdings mit minimalen Chancen. Mit Listenplatz drei auf der ÖVP-Liste hat der Welser EU-Parlamentarier Paul Rübig eine sichere Fahrkarte nach Straßburg. Rübig – Kandidat des Wirtschaftsbundes – steht vor allem für die Re-Industrialisierung Europas, ­Energieeffizienz und wird nicht müde zu betonen, dass...

Die EU-Wahl am 25. Mai ist richtungsweisend für uns alle. Wohin wird sich Europa entwickeln? Wenn es nach Josef „Joe“ Weidenholzer, Oberösterreichs SPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl geht, darf Europa kein Projekt der Eliten und Bürokraten sein. „Es kann nicht sein, dass die großen Staaten alleine entscheiden, in welche Richtung es gehen wird. Wir brauchen ein besser funktionierendes gemeinschaftliches Europa“, sagt Weidenholzer. Wer der SPÖ am 25. Mai seine Stimme gibt, will ein sozial...

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Verbündeten nehmen einen neuen Anlauf, um tiefe Einschnitte im Arbeitsmarkt, im Sozial- und Gesundheitssystem und bei den Pensionsregeln auch gegen nationale Parlamente durchsetzen zu können. Dagegen verwehrt sich unter anderen Sonja Ablinger, Vorsitzende der SPÖ-Frauen Oberösterreich: "Das Bündnis „Europa geht anders“ will aufzeigen, welche Inhalte, aber vor allem welche Konsequenzen dieser Pakt für die Menschen in Österreich und in den...

„Nicht nur die Industrie, sondern auch die Politik muss Impulse setzen, damit unser Industriestandort abgesichert werden kann. Dazu gehört, dass – trotz Krise – weiterhin investiert wird. In Infrastruktur, in Forschung und Entwicklung, in Kunst und Kultur und nicht zuletzt in Bildung. Denn die Industrie braucht innovative und kreative Köpfe, die in der Lage sind, Visionen zu entwickeln und unkonventionelle Ideen zu liefern", sagt sagt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im...

SPÖ-Landesrat Kepplinger fordert mehr vermögensbezogene Steuern Im Interview mit der BezirksRundschau spricht Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger (SPÖ) über Leistungsträger, regionale wie globale Finanzdebakel und erklärt, warum der SPÖ mehr Abgrenzung von der ÖVP gut tun würde. BezirksRundschau: Die Diskussion um das Finanzdebakel in Linz kommt nicht zur Ruhe. Kratzt das am Image der gesamten SPÖ in Oberösterreich? Hermann Kepplinger: Dass so ein Finanzgeschäft mit diesen Konsequenzen nicht...