Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Das europäische Bewusstsein muss wieder gestärkt werden.

OÖ Export
Kein "Corona-Nationalismus"

Das Exportland Oberösterreich profitiert von Konjunkturmaßnahmen der Europäischen Union. Europa-Landesrat Markus Achleitner warnt vor einem "Corona-Nationalismus". OÖ. Die Herausforderungen für die Europäische Union waren noch nie so groß wie heute: Die Bewältigung der größten Wirtschaftskrise am europäischen Kontinent,  das Wiederhochfahren der europäischen Wirtschaft, der BREXIT und seine Auswirkungen und die Umsetzung des „Green Deals“ fordern die EU und alle ihre Mitgliedstaaten in noch nie...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Hannes Heide, EU-Politiker und ehemaliger Bürgermeister von Bad Ischl, kritisiert die Vorgehensweise bei EFRE-Mitteln für den Kultursektor.

Hannes Heide
EU-Entwicklungsförderung wird kaum für Kultur genutzt

Geld aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung, kurz EFRE, wird kaum für kulturelle Angelegenheiten genutzt. Das zeigt ein Bericht des Rechnungshofes. Zugleich werden die finanziellen Mittel in Oberösterreich fast gänzlich ausgeschöpft. OÖ. Obwohl die Mittel aus dem EFRE für Oberösterreich eine hohe Bedeutung haben und zu 98 Prozent ausgeschöpft werden, wird die Förderung von Kultur kaum genutzt.  „Die Förderungen sind zu kompliziert und für Investitionen in die Kulturinfrastruktur...

  • Oberösterreich
  • Katharina Wurzer
v.l.n.r.:
vorne: Kommissarin Elisa Ferreira (Kohäsion und Reformen), Präsidentin Ursula von der Leyen, Friedenslichtkind Victoria Kampenhuber;
hinten: Günther Madlberger (ORF), Landeshauptmann Thomas Stelzer, Kommissar Johannes Hahn (Haushalt und Verwaltung);
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Friedenslicht in Brüssel
Besinnlichkeit im Zentrum der Macht

„Friedenslichtkind“ Victoria Kampenhuber und Landeshauptmann Thomas Stelzer überreichten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das ORF-Friedenslicht aus Betlehem. OÖ/Brüssel. Mit einer kleinen Delegation rund um Landeshauptmann Thomas Stelzer und „Friedenslichtkind“ Victoria Kampenhuber aus Enns traf das Friedenslicht am Mittwoch im berühmten „Berlaymont“-Gebäude, dem Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel ein. Empfangen wurde das zur österreichischen Tradition gewordene...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Der Aschacher (Bezirk Eferding) Roman Haider tritt für die FPÖ bei der EU-Wahl an. Er sitzt auf einem sicheren Listenplatz und wird ins EU-Parlament einziehen.

EU-Wahl 2019
Roman Haider: "Mehr Kompetenzen zurück in Nationalstaaten"

OÖ. Die EU-Wahl naht. Am 26. Mai stimmen die Österreicher ab, wer ihre Interessen im Europäischen Parlament vertreten soll. Die BezirksRundschau bat die OÖ-Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos (siehe unten) zum Interview. Anbei das Interview mit FPÖ-Spitzenkandidaten Roman Haider, der bundesweit auf dem vierten Listenplatz gereiht ist. Er wird daher  im EU-Parlament vertreten sein. BezirksRundschau: Was sind die zentralen Herausforderungen, derer sich die Europäische Union in den...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Der Bad Ischler Bürgermeister Hannes Heide (SPÖ) kandidiert auf Platz fünf der SP-Bundesliste.

EU-Wahl 2019
Hannes Heide: "EU darf ländliche Regionen nicht vergessen"

OÖ. Die EU-Wahl naht. Am 26. Mai stimmen die Österreicher ab, wer ihre Interessen im Europäischen Parlament vertreten soll. Die BezirksRundschau OÖ bat die OÖ-Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos (siehe unten) zum Interview. Anbei das Interview mit SPÖ-Spitzenkandidat Hannes Heide, der bundesweit auf dem fünften Listenplatz gereiht ist. Wenn die SPÖ das Ergebnis der letzten EU-Wahl (24,09 Prozent) halten kann, hat Heide gute Chancen auf einen Einzug ins Parlament....

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Stefan Schobesberger kandidiert für die Neos für das EU-Parlament, er ist am 15. Platz der Bundesliste gereiht.

EU-Wahl 2019
Stefan Schobesberger: "Bei EU-Austritt wären wir schön deppert"

OÖ. Die EU-Wahl naht. Am 26. Mai stimmen die Österreicher ab, wer ihre Interessen im Europäischen Parlament vertreten soll. Die BezirksRundschau bat die OÖ-Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos (siehe unten) zum Interview. Anbei das Interview mit Neos-Spitzenkandidaten Stefan Schobesberger, der bundesweit auf dem 15. Listenplatz gereiht ist. Der Linzer Student hat daher keine Aussicht auf einen Einzug ins EU-Parlament. BezirksRundschau: Was sind die zentralen Herausforderungen,...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Angelika Winzig, Spitzenkandidatin der OÖVP für die EU-Wahl (v. l.).

OÖVP
Kennzeichnung für Reparaturfreundlichkeit von Elektro-Kleingeräten

Wenn es nach der OÖVP ginge, hätte künftig jedes Elektro-Kleingerät neben einem Energie-Label auch ein Repair-Label. OÖ. „Oberösterreich ist, wie in so vielen Bereichen, Vorreiter als starke Wirtschaftsregion im Herzen Europas“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Dies möchte die OÖVP auch künftig sein und will sich daher mit einer Landtagsinitiative an die EU wenden. EU-Repair-Label Ziel ist es, nach dem Vorbild des EU-Energielabels auf Elektrogeräten nun auch eine verpflichtende...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).
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Projekt „Natura 2000“
Oberösterreichische Regierung bekennt sich zum Naturschutz

OÖ. Aufgrund von Defiziten in der Umsetzung der „Natura 2000“-Vorgaben, wurde im Jahr 2013 ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Österreich eingeleitet. Bei „Natura 2000“ handelt es sich um einen länderübergreifenden Schutz gefährdeter Pflanzen- und Tierarten. Das Projekt wurde nun durch eine umsichtige Verhandlungsführung für Oberösterreich zu einem erfolgreichen und für alle Seiten zufriedenstellenden Abschluss gebracht.  Schutzprojekt für den Luchs Oberösterreich hat durch die...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich und Obmann der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich.
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WKO-Präsident Leitl: "Brauchen zehn Milliarden Euro für Breitbandausbau in den nächsten drei Jahren – alleine zwei Milliarden für Oberösterreich"

Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich und Obmann der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ, sieht im BezirksRundschau-Interview den Bürokratie-Abbau und den Kampf gegen den Fachkräfte-Mangel als entscheidende Standort-Themen. Die neue Bundesregierung will, wie auch von der Wirtschaftskammer immer wieder gefordert, die Bürokratie abbauen – wie soll das konkret aussehen? Unser Motto: „Beraten statt bestrafen!“ Wenn einer etwas vorsätzlich oder systematisch macht, dann gehören...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Alois Wichtl, Geschäftsführer von bellaflora, ist gegen die Nutzung von Glyphosat.
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bellaflora-Geschäftsführer Wichtl: "Glyphosat-Verlängerung ist ein Fehler"

OÖ. Nachdem die Nutzung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat vergangene Woche von der EU Kommission für weitere fünf Jahre verlängert wurde, hagelt es von vielen Seiten Kritik: Als "nicht wieder gutzumachenden Fehler" bezeichnet die Entscheidung unter anderem Alois Wichtl, Geschäftsführer von bellaflora: „Damit geht die Gefährdung der Menschen sowie der Pflanzen- und Tierwelt in die Verlängerung.“ Dem schließt sich auch Isabella Hollerer, Leiterin für Nachhaltige Entwicklung bei...

  • Linz
  • Victoria Preining
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Aus dem Herzen der Europäischen Union

BUCH TIPP: Robert Menasse – "Die Hauptstadt" Krimi, Gesellschaftsroman, Milieustudie, Geschichtsbuch oder Tragikomödie – so recht einordnen mögen Rezensenten diesen mit dem Deutschen Buchpreis 2017 ausgezeichneten Roman von Robert Menasse nicht. Zu Beginn rennt ein Schwein durch die EU-Hauptstadt und zieht die Leute und die Leser in seinen Bann. Ein komplexes, vielschichtiges EU-Plädoyer mit Humor und Anspruch – in jedem Fall ein Lesevergnügen. Suhrkamp Verlag, 459 Seiten, 24,70 € ISBN:...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Landeshauptmann Thomas Stelzer bei seinem Antrittsbesuch in München.
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Bayerns Ministerpräsident Seehofer zur EU-Rolle in der Flüchtlingsfrage: „EU nicht auf Höhe der Zeit“

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer übt bei Antrittsbesuch von Landeshauptmann Thomas Stelzer in München heftige Kritik an EU-Flüchtlingspolitik. MÜNCHEN (win). Im jüngsten EU-Ranking der wettbewerbsfähigsten Regionen belegten München mit Oberbayern den guten neunten Platz. „Das Gute liegt vor der Haustür“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer. Er verweist auf die traditionell guten Beziehungen Oberösterreichs zu Bayern und zeigte im Gespräch mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Horst...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Für Haimbuchner ist der Jagawirt ein vertrautes Gasthaus: "Bei unserer schlimmsten Wahlniederlage bin ich hier gesessen. Ich kenne die Höhen und die Tiefen."
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"Ich bin der Falke in der Landespolitik"

OÖ. Beim Jagawirt in Steinhaus bei Wels, seiner Heimatgemeinde, verrät Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, welche Musik er gerne hört und ob er auch ein guter Sänger ist. BezirksRundschau: Singen Sie eigentlich gerne? Manfred Haimbuchner: Es hält sich in Grenzen. Singen Sie für uns ein Kinderlied? Ein Kinderlied? Wie viele Kinderlieder kennen Sie denn? Aus meiner Kindheit erinnere ich mich natürlich an Kinderlieder. Für meine Patenkinder beschränke ich mich aber auf...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Josef Pühringer informierte sich heute Vormittag im Landespolizeikommando in Linz über die aktuelle Flüchtlingssituation
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Aufteilung von 120.000 Flüchtlingen durch die EU ist ein erster Schritt

Als „ersten Schritt“ bezeichnet Landeshauptmann Josef Pühringer die heute durch die EU vereinbarte Aufteilung von 120.000 Flüchtlingen in Europa. „Wir bleiben aber weiterhin bei der Forderung, dass es generell einen Verteilungsschlüssel für die einzelnen EU-Staaten geben muss“, betont der Landeshauptmann. Darüber hinaus fordert er eine faire Verteilung der Kosten des Asylwesens: „Es kann nicht sein, dass jene, die mehr tun, dann auch noch finanziell draufzahlen müssen. Auch hier ist die EU...

  • Linz
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landtagspräsident Viktor Sigl gemeinsam mit EuropaQuiz-Gewinner der Kategorie Berufsschüler Alexander Stadlbauer (v. l.)
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Europäische Union hautnah

Zwei Tage lang durfte Alexander Stadlbauer aus St. Marien die Europäische Union erkunden. Gemeinsam mit Landtagspräsident Viktor Sigl reiste er nach Brüssel. OÖ (la). Dass es Landtagspräsident Viktor Sigl ein Anliegen ist, vor allem Jugendlichen politisches Interesse zu vermitteln, zeigte sich bei der Plenartagung des Ausschusses der Regionen im Europäischen Parlament in Brüssel. Der 17-jährige Alexander Stadlbauer, Elektriker-Lehrling aus St. Marien und Sieger des EuropaQuizes in der Kategorie...

  • Steyr & Steyr Land
  • Lisa-Maria Auer
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier die alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014
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EU-Wahl im Bezirk Freistadt: FPÖ und Grüne legen stark zu, ÖVP verliert fast vier Prozent.

Starkes Minus bei der Wahlbeteiligung: Neos kommen beim ersten Antreten auf 5,48 Prozent, das BZÖ fällt weit hinter die neuen Parteien zurück. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl in Freistadt. Nur 46,67 Prozent der Wahlberechtigten im Bezirk Freistadt gaben ihre Stimme ab - ein Minus von 6,21 Prozent. Kräftig verloren hat auch die ÖVP, sie kam auf 36,76 % der gültigen Stimmen (minus 3,85 %). Mit einem leichten Plus (0,86 %) liegt die SPÖ weiterhin mit nun 22,83 % auf Platz 2 im...

  • Freistadt
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Reinhold Entholzer, Viktor Sigl, Staatsministerin Beate Merk, Josef Pühringer, Doris Hummer, Adalbert Cramer, Gisela Peutlberger-Naderer, Doris Schulz und Gabriele Lackner-Strauss (v. l.).
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"Bayern ist der erweiterte Heimmarkt für uns"

Den intensiven Kontakt zwischen Bayern und Oberösterreich lobte heute bei einem festlichen Mittagessen Landeshauptmann Josef Pühringer beim Besuch der bayerischen Staatsministerin für Europaangelegenheiten, Beate Merk. "Gerne denke ich an die beiden grenzüberschreitenden Landesausstellungen zurück. Zudem ist Bayern der erweiterte Heimmarkt für die oberösterreichische Industrie." 170 oberösterreichische Betriebe haben eine Niederlassung im Freistaat. Merk lobte die Zusammenarbeit ebenfalls und...

  • Linz
  • Oliver Koch
Franz Obermayr (FPÖ).
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Kandidaten aus Oberösterreich stellen sich zur Wahl

18 statt 19 Mandatare entsendet Österreich künftig nach Straßburg. Grund ist der Vertrag von Lissabon. Aus Oberösterreich haben vier Kandidaten Chancen auf den (Wieder-)Einzug, einer davon allerdings mit minimalen Chancen. Mit Listenplatz drei auf der ÖVP-Liste hat der Welser EU-Parlamentarier Paul Rübig eine sichere Fahrkarte nach Straßburg. Rübig – Kandidat des Wirtschaftsbundes – steht vor allem für die Re-Industrialisierung Europas, ­Energieeffizienz und wird nicht müde zu betonen, dass...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Die Nutzenfrage an das EU-Parlament

Zwar steht mit 43 Prozent der größere Teil der Österreicher laut market-Umfrage hinter dem EU-Parlament und halten es für „wichtig für die Zukunft Europas“, dennoch ist ein nicht unbeachtlicher Teil, nämlich ein Viertel, der Meinung, man könne auf das EU-Parlament verzichten. Die Gründe dafür liegen in erster Linie aber im schlechten Informationsstand der Bevölkerung und der spürbaren Distanz zur EU-Politik. Hinzu kommt die Meinung bei sechs von zehn Personen, das EU-Parlament wäre ein viel zu...

  • Linz
  • Oliver Koch
Am 25. Mai finden die mittlerweile achten Wahlen zum Europa-Parlament statt. Österreicher dürfen zum vierten Mal (seit 1999) mitwählen.

6 Fakten über die EU-Wahl, die Sie unbedingt wissen sollten

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war bis zuletzt die Diskussion, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als Österreich...

  • Linz
  • Online-Redaktion Oberösterreich

Chefredakteure diskutieren über das Wahlergebnis

Die Wahl zum EU-Parlament ist Hintergrund einer Diskussionsrunde von Chefredakteuren oberösterreichischer Medien, die der ORF Oberösterreich am Montag, 26. Mai, ab 14 Uhr live ausstrahlt. Es diskutieren Thomas Winkler (BezirksRundschau), Klaus Hermann (Kronenzeitung Oberösterreich), Gerald Mandlbauer (Oberösterreichische Nachrichten) und Johannes Jetschgo (ORF). Letzterer moderiert die Diskussion.

  • Linz
  • Oliver Koch
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Reinhold Entholzer mit den Spitzenkandidaten für die EU-Wahl Josef Weidenholzer und Eugen Freund. (v. l.)
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Joe Weidenholzer für Europa

Die EU-Wahl am 25. Mai ist richtungsweisend für uns alle. Wohin wird sich Europa entwickeln? Wenn es nach Josef „Joe“ Weidenholzer, Oberösterreichs SPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl geht, darf Europa kein Projekt der Eliten und Bürokraten sein. „Es kann nicht sein, dass die großen Staaten alleine entscheiden, in welche Richtung es gehen wird. Wir brauchen ein besser funktionierendes gemeinschaftliches Europa“, sagt Weidenholzer. Wer der SPÖ am 25. Mai seine Stimme gibt, will ein sozial...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Viktor Sigl und David Pfarrhofer (v. l.).

Oberösterreichs Jugendliche wollen zur EU-Wahl gehen

Österreichweit beteiligten sich an der letzten EU-Wahl 46 Prozent der Wahlberechtigen (Oberösterreich lag mit 51 Prozent über dem österreichischen Durchschnitt); aktuell gibt sich jeder zweite Jugendliche überzeugt, am 25. Mai zur EU-Wahl zu gehen, immerhin ein Viertel denkt noch darüber nach und will noch überzeugt werden, so David Pfarrhofer vom Meinungsforschungsinstitut market. Unabhängig von der Motivation zur Wahl zu gehen, wünschen sich Jugendliche mehr Informationen zur bevorstehenden...

  • Linz
  • Oliver Koch
Angelika Winzig (l.) und Paul Rübig.

Weniger Bürokratie für Oberösterreichs Klein- und Mittelbetriebe

Für Europaparlamentarier – und Ehrenpräsident der SME Europe – Paul Rübig ist klar: „Nachhaltiges Wirtschaftswachstum kann in der aktuellen Krise nicht aus ein paar Prestigeprojekten, sondern nur aus der breiten Masse der kleinen und mittleren Betriebe kommen. Deshalb liegt in der Stärkung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Schlüssel zum Aufschwung.“ Klein- und Mittelunternehmen (KMU) seien das Rückgrat der europäischen und österreichischen Wirtschaft. Rund zwei Drittel aller...

  • Linz
  • Oliver Koch

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