Europäische Union

Die BezirksBlätter trafen sich angesichts der bevorstehenden EU-Wahl (9. Juni 2024) mit dem Europaabgeordneten der SPÖ Hannes Heide sowie der SPÖ Bezirkssprecherin und Landtagsabgeordneten Barbara Thöny zum Gespräch. Hannes Heide verwies im Gespräch darauf, dass in Österreich einen sehr großen EU-Verdruss hege. ZELL AM SEE. Die EU-Wahl steht kurz bevor – die österreichische Bevölkerung wählt am 9. Juni ihre Vertreter für das Europäische Parlament. Aus diesem Anlass haben sich die BezirksBlätter...

Der Niederösterreichisch EU-Spitzenkandidat Günther Sidl (SPÖ) besuchte am 7. Mai die Marktgemeinde Zwentendorf und Bürgermeisterin Marion Török ZWETENDORF. Im Hinblick, auf die bevorstehende EU-Wahl besuchte Günther Sidl, die Marktgemeinde Zwentendorf um sich vor Ort einen Blick über EU-geförderte Projekte zu verschaffen. Bundesrätin Doris Hahn und SPÖ Bezirksgeschäftsführer Franz Günther luden zum Pressegespräch ein. Unter anderem wurde ein Überblick über die Wahl geschaffen, welche...

SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl Andreas Schieder teilte in der Pressestunde, am Sonntag, 5. Mai, seine Gedanken und Pläne für die EU. Er fordert "Europe first" statt "Made in China" bei öffentlichen Aufträgen, kritisiert Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und schließt eine Zusammenarbeit mit rechten Fraktionen im EU-Parlament aus. ÖSTERREICH. Die EU-Wahl rückt näher und näher – am 9. Juni ist es so weit. SPÖ-Spitzenkandidat Schieder spricht in der ORF-Pressestunde über seine Pläne....

Im Juni stehen die EU-Wahlen an. SPÖ-Abgeordneter Hannes Heide aus Bad Ischl war heute, 27. März 2024,  zu Besuch im Offenen Kulturhaus Vöcklabruck. Gemeinsam mit Vöcklabrucks Bürgermeister Peter Schobesberger und SPÖ-Bezirksvorsitzender Doris Margreiter betonte er den Wert der Europäischen Union (EU).  VÖCKLABRUCK. "Es gibt in jeder Gemeinde eine Erfolgsgeschichte der EU", erklärt Heide. Besonders der kreative Sektor profitiere von EU-Förderungen, ebenso wie Landwirtschaft und Wirtschaft. Mit...

Europaabgeorndeter Hannes Heide von der SPÖ sagte bei seinem Besuch im Bezirk Kirchdorf: "Die EU-Wahl ist immer für Überraschungen gut.  Dieses Mal ist es eine "Schicksalswahl." KIRCHDORF. Laut EU-Politiker Heide wird sich bei der Wahl am 9. Juni entscheiden, ob es künftig ein Europa der vielen Möglichkeiten, oder ein Europa der Angst sein wird. "Leider verspüren wir einen Rechtsruck. Das ist eine Gefahr für die Demokratie. Daher ist es umso wichtiger, die Menschen zu informieren, was für eine...

Hannes Heide, ehemaliger Bürgermeister von Bad Ischl, hat Kirchdorf einen Besuch abgestattet. KIRCHDORF. Der SPÖ Spitzenkandidat aus Oberöstereich bei der EU-Wahl hat in den Gesprächen auf die Wichtigkeit der EU-Wahlen aufmerksam gemacht. „Auch als 'Nettozahler' profitiert Österreich massiv von der Europäischen Union. Ein Vielfaches der Zahlungen in Empfängerländer fließt wieder an uns zurück, ein beträchtlicher Teil sogar direkt über Aufträge an heimische Unternehmen. Dadurch profitieren alle,...

FREISTADT. "Die EU tut sich schwer, eigene Erfolge in der Öffentlichkeit zu vermarkten", sagt der Europa-Abgeordnete Hannes Heide (SPÖ). Der ehemalige Bürgermeister von Bad Ischl ist anlässlich der bevorstehenden Europawahl am 9. Juni auf Informationstour durch die oberösterreichischen Bezirke. Heute, Donnerstag, 8. Februar, stattete er Freistadt einen Besuch ab. Mit im Gepäck hatte Heide eine umfangreiche Liste über EU-geförderte Projekte ("Efre"– Europäischer Fonds für regionale Entwicklung)...

Bertan Özcan aus dem Bezirk Mödling tritt für die SPÖ in NÖ auf dem Listenplatz 3 zur EU-Wahl 2024 an. BEZIRK MÖDLING. „Die Sozialdemokratie wird gebraucht – für ein Europa, das für Frieden, Zusammenhalt und soziale Sicherheit steht. Die Zukunft wird viele Veränderungen mit sich bringen – und all diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam angehen“, erklären der Abgeordnete zum EU-Parlament und Spitzenkandidat der SPÖ NÖ zur EU-Wahl Günther Sidl und die Nummer 3 auf der NÖ-Liste Bertan...

Fiona Schindl aus dem Bezirk Tulln tritt für die SPÖ in NÖ zur EU-Wahl an BEZIRK. „Die Sozialdemokratie wird gebraucht – für ein Europa, das für Frieden, Zusammenhalt und soziale Sicherheit steht. Die Zukunft wird viele Veränderungen mit sich bringen – und all diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam angehen“, erklären der Abgeordnete zum EU-Parlament und Spitzenkandidat der SPÖ NÖ zur EU-Wahl Günther Sidl und die Nummer zwei auf der NÖ-Liste Fiona Schindl ihre Motivation für die...

Georg Schlager aus Waidhofen wird als EU-Wahl-Kandidat 2024 für die SPÖ in NÖ an fünfter Stelle der Landesliste stehen. WAIDHOFEN/THAYA. „Die Sozialdemokratie wird gebraucht – für ein Europa, das für Frieden, Zusammenhalt und soziale Sicherheit steht. Die Zukunft wird viele Veränderungen mit sich bringen – und all diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam angehen“, erklären der Abgeordnete zum EU-Parlament und Spitzenkandidat der SPÖ NÖ zur EU-Wahl Günther Sidl und die Nummer 5 auf der...

Der SPÖ-Bundesparteivorstand  hat am Montag, drei Wochen vor dem Parteitag, getagt. Dabei haben die Gremien die Weichen für die EU-Wahl im nächsten Jahr gestellt. Das Burgenland bekommt ihren gewünschten aussichtsreichen fünften Listenplatz für die Europawahlen nicht, sondern nur den siebenten - was für Verärgerung im Burgenland sorgt. ÖSTERREICH. Die Burgenland-SPÖ ist nicht zufrieden über die Entscheidung, statt auf Platz fünf –man wollte Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos auf diese...

Im SPÖ-Bundesparteivorstand am Montag wurde die Liste für die EU-Wahl im kommenden Jahr fixiert - mit EU-Abgeordnetem Günther Sidl auf dem starken dritten Listenplatz. NÖ. "Es ist wichtig, dass die Anliegen der Menschen in Niederösterreich in der EU gut vertreten werden - und genau das macht unser EU-Abgeordneter Günther Sidl hervorragend. Deshalb ist es mir so wichtig, dass er auch in den kommenden Jahren als unser ‚Niederösterreich Botschafter in Brüssel‘ arbeitet", freut sich...

Am Donnerstag gab der langjährige Europaabgeordnete der ÖVP, Othmar Karas, bekannt, dass er bei der EU-Wahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten werde. Wie der erste Vizepräsident des Europäischen Parlament erklärte, seien die Gründe für den Abgang auf das Zerwürfnis zwischen ihm und der Volkspartei zurückzuführen. Während die ÖVP die Entscheidung "zur Kenntnis" nahm, reagierte die Opposition mit massiver Kritik an der Volkspartei und ortet einen "Zerfallsprozess" und eine "Radikalisierung"...

Am Samstag entscheidet sich in Linz, wer künftig an der Spitze der SPÖ stehen wird – Hans Peter Doskozil oder Andreas Babler. Nur wenige Tage vor der Kampfabstimmung sorgt nun ein Video aus dem Jahr 2020 für Aufsehen, in dem Babler die EU scharf kritisiert. Die Union sei das "aggressivste außenpolitische militärische Bündnis, das es je gegeben hat". Mittlerweile hat der Traiskirchner Bürgermeister zu seinen Aussagen von damals Stellung bezogen.  ÖSTERREICH. Bereits vergangene Woche zog der...

Nach Aufregung um ein Video aus dem Jahr 2020, in dem er die EU heftig kritisiert, bezog Andreas Babler nun Stellung zu seinen damaligen Aussagen. Diese seien überzogen gewesen und er sei keinesfalls für einen EU-Austritt. Dennoch übte der Anwärter auf den SPÖ-Vorsitz neuerlich Kritik an dem Staatenverbund: Das Scheitern der EU-Flüchtlingspolitik erlebe er tagtäglich vor der eigenen Haustüre, so der Bürgermeister von Traiskirchen, der sich für eine umfassende Reform hin zu einer "Sozialunion"...

Der 9. Mai steht im Zeichen des Friedens und der Einheit Europas und ist als Europatag bekannt. An diesem Tag jährt sich die Schuman-Erklärung, die 1950 den Grundstein für die Europäische Union (EU) legte. Darin formulierte Robert Schuman, damaliger französischer Außenminister, seine Idee einer neuen Form der politischen Zusammenarbeit in Europa. ÖSTERREICH. Obwohl bei weitem nicht alle Länder von Anfang an Teil der EU waren, wird er von vielen Mitgliedsstaaten am 9. Mai zelebriert. Österreich...

In Niederösterreich zeigt sich, was in Österreich politisch gerade los ist und die Weichen für unsere Zukunft stellen sich neu, ob wir das wollen oder nicht. Frau Landeshauptfrau Mickl-Leitner versucht  aktuell um jeden Preis Ihre Macht zu erhalten. Sie und die ÖVP mit verbiegen sich immer mehr und die Grundsätze der Demokratie fangen an zu wackeln. Begründen tut Sie dies mit dem Argument "2/3 der Bürger haben die Koalition ÖVP/FPÖ gewählt. Die Zahlen zeigen jedoch auch, dass sich die große...

+++Update 26.2.2022+++ Bei der Landtagsitzung am 24.2.2022 haben NÖs Politiker den einstimmigen Beschluss gefasst: NEIN zu Atomkraft und fossilem Gas als „grüne Investition“ in der EU Taxonomie für nachhaltige Finanzen. +++8.2.2022+++ Pläne der EU: Atomenergie ist grün – NÖs Politiker sehen rot! Alle Fraktionen sind sich einig: Pläne der EU in Sachen AKW sind falsches Signal. Pernkopf kritisiert Atomkraft-Pläne der EU scharf, Veto kommt auch von der SPÖ, die von "Klimapolitik ohne Hausverstand"...

Schnabl/Sidl: Nehmen wir aus ganz Europa das Beste bei der Kinderbetreuung; EU fördert den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen NÖ. "Die Eltern sollen echte Wahlfreiheit haben, ob sie ihe Kinder selber oder in Betreuungseinrichtungen betreuen lassen", sagt LH-Stv. Franz Schnabl von der SPÖ über die Kinderbetreuung. Doch das bedeutet auch, dass das entsprechende Angebot zur Verfügung stehen muss. Aus Sicht der SPÖ soll dies 3G sein, nämlich "ganztägig, ganzjährig und gratis", führt Schnabl...

Zu Wochenbeginn begab sich der gesamte Burgenländische Landtag auf eine Arbeitsreise in die EU-Hauptstadt Brüssel. BRÜSSEL. Sinn und Zweck dieser Reise waren mehrere Treffen, Besprechungen, Diskussionen und das Kennenlernen wichtiger Protagonisten auf EU-Ebene. Gespräche mit Kornfeind und SchmitIn der Delegation befanden sich auch die SPÖ-Landtagsabgeordneten des Bezirkes Neusiedl am See, darunter Bezirksvorsitzender Kilian Brandstätter sowie die Bürgermeister Elisabeth Böhm, Gerhard Bachmann...

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert die Regierung angesichts steigender Asylzahlen in Österreich am Donnerstag dazu auf, "ihre Untätigkeit auf EU-Ebene zu beenden und für gemeinsame Lösungen zu sorgen". ÖSTERREICH. Rendi-Wagner sieht "dringenden Handlungsbedarf" bei der Regierung und forderte am Donnerstag eine "Koalition der Betroffenen mit der EU-Kommission". Es brauche Lösungen "statt Show-Politik, Spaltung und Zuspitzung", sagte die SPÖ-Chefin im Gespräch mit der APA. "2015 darf...

Die SPÖ im Bezirk Braunau möchte sich für den Bürokratieabbau im Grenzverkehr stark machen. Treffen von Braunauer und Simbacher Sozialdemokraten sollen den Grundstein für eine künftig engere Zusammenarbeit legen. BRAUNAU. Am 28. Mai ist "Europäischer Nachbarschaftstag", und die SPÖ Bezirksorganisation nahm sich dies zum Anlass, um sich über die Grenzen hinaus über eine engere Zusammenarbeit zwischen Braunau und Simbach mit auszutauschen. „Gerade die anhaltende Pandemie hat deutlich gemacht, wie...

Österreich muss der Europäischen Kommission bis Ende April einen detaillierten Investitionsplan für das Geld aus dem EU-Recovery Fund vorgelegt. Im Vergleich zu anderen EU-Ländern gibt es in Österreich weder einen strukturierten noch öffentlichen Konsultationsprozess darüber, wofür dieses Geld verwendet werden wird. Auch in Salzburg sind zwar bereits 15 Projekte definiert worden, welche das genau sind, ist nicht bekannt.  SALZBURG. Der Wiederaufbaufonds oder "EU-Recovery Fund ist ein...

Anlässlich des Weltflüchtlingstags am Samstag appelliert das Österreichische Rote Kreuz an die türkis-grüne Bundesregierung, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. SPÖ und NEOS schließen sich der Forderung an.  ÖSTERREICH. Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, war noch nie so hoch wie heute. Laut dem neuesten 'Global Trends'-Bericht des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR befinden sich aktuell 80 Millionen Menschen auf...