FPÖ Oberösterreich

Planmäßig vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates und der ersten Sitzung des Stadtsenates am 8. November wurde Andreas Rabl von Landeshauptmann Thomas Stelzer erneut als Bürgermeister der Stadt Wels angelobt. WELS. Dabei wünschte der Landeshauptmann dem Welser Bürgermeister – der von Magistratsdirektor Peter Franzmayr begleitet wurde – alles Gute für seine verantwortungsvollen Aufgaben und bat um die Fortsetzung der traditionell guten Zusammenarbeit zwischen der Stadt Wels und dem...

"In Oberösterreich stehen laut Landesrätin Gerstorfer etwa 500 Betten in Alten- und Pflegeheimen leer, weil das Fachpersonal fehlt. Es gibt also eine große Zahl unbesetzter Stellen. Die Forderung der SPÖ mittels Landtagsantrag zur Schaffung neuer Arbeitsplätze überrascht daher und ist nicht ganz nachvollziehbar. Nichtsdestotrotz halten wir eine Überarbeitung des Pflege-Personalschlüssels für sinnvoll." BEZIRK ROHRBACH/OÖ. Diese Worte fand die Landtagsabgeordnete und Rohrbacher...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Nach den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung fordert die SPÖ OÖ seinen Rücktritt. Außerdem würde sie frühzeitige Neuwahlen befürworten. LINZ. Die SPÖ Oberösterreich zeigt sich von den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung entsetzt. Dabei hat er unter anderem von "Mischkulturen" gesprochen. Appell an Landeshauptmann StelzerFür Birgit Gerstorfer, die Landesparteivorsitzende der SPÖ, steht fest: "Die...