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Beiträge zum Thema fpö

Politologin Stainer-Hämmerle erklärt die Hintergründe des Wechsels im Gemeinderat. | Foto: Stadtpresse/Sissi Furgler

Politologin Stainer-Hämmerle
"Klubwechsel ist gar nicht erst möglich"

Politologin Stainer-Hämmerle erklärt, warum ein Klubwechsel nicht möglich ist und welche Tücken er birgt. KLAGENFURT. "Ein Wechsel der Partei ist ganz einfach möglich, da der Grundsatz des freien Mandats gilt", sagt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. Gründe für solch einen Wechsel von Regierungs- in Oppositionspartei können vielseitig sein. Inhaltliche oder personelle Differenzen sind oftmals Gründe für solch einen Schritt. "Wenn ein Mandatar fürchten muss, nicht mehr auf wählbarer Stelle...

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Erwin Angerer im Kreis der Wahlkreisspitzenkandidaten um Josef Ofner, Max Linder, Gernot Darmann und Christoph Staudacher.  | Foto: MeinBezirk.at

FPÖ eröffnet Wahlkampf
"Wir wollen den Landeshauptmann stellen"

Wahlkampfauftakt der Kärntner Freiheitlichen am Montag in Klagenfurt. Anspruch auf Landeshauptmann wurde gestellt, bekannte Wahlkampfthemen präsentiert. KLAGENFURT. Inmitten des Schneechaos luden die Kärntner Freiheitlichen am Montag zum Wahlkampfauftakt ins Seepark Hotel nach Klagenfurt. "Hinter den Wolken befindet sich ein blauer Himmel", äußerte Kärntens FPÖ-Chef Erwin Angerer Hoffnung auf einen Wetterwechsel. Der dürfte sich so bald jedoch nicht einstellen. Glaubt man Wahlumfragen, dürfte...

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  • Thomas Klose
Foto: Eggenberger
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Am Donnerstag
Kanzler Nehammer als Gast bei der Landtagssitzung

Themen der Landtagssitzung etwa: Großkaserne, Pflege, Versorgungssicherheit. Kanzler Karl Nehammer wird als Gast erwartet.  KLAGENFURT. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird am Donnerstag in Kärnten erwartet. Unter anderem am Programm steht ein Besuch als Gast bei der Landtagssitzung im Landhaus. MeinBezirk.at fragte vorab bei den Parteien nach, welche Punkte ihnen am Donnerstag im Rahmen der Landtagssitzung ganz besonders wichtig sind. Team Kärnten In der Opposition will das Team Kärnten laut...

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  • Thomas Klose
Christoph Staudacher (FPÖ) fragte, Gesundheitsreferentin Beate Prettner (SPÖ) antwortete im Rahmen der "Aktuellen Stunde".  | Foto: MeinBezirk.at/Screenshots

Landtag
FPÖ befragte Regierung nach "Rückstau" bei Corona-Hilfen

Wenn Mitarbeiter wegen Corona ausfallen, können Betriebe Anträge auf Vergütung gemäß dem Epidemiegesetz bei den Bezirksverwaltungsbehörden (Magistrat, BH) einreichen. Etwas mehr als ein Viertel dieser Anträge wurden bis dato bescheidmäßig erledigt. KLAGENFURT. Im Rahmen der Aktuellen Stunde in der Sitzung des Kärntner Landtages am Donnerstag richtete der FP-Landtagsabgeordnete Christoph Staudacher eine Anfrage an Gesundheitsministerin Beate Prettner (SPÖ). Die Frage lautete: "Wie groß ist in...

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  • Thomas Klose
Das endgültige Wahlergebnis steht fest | Foto: pixabay/alcappiccino

Nationalratswahl 2019
Engültiges Kärntner Wahlergebnis

Nachdem nun auch alle Briefwahlstimmen ausgezählt sind, liegt das offizielle Wahlergebnis für Kärnten vor. KÄRNTEN. Von den insgesamt 437.785 Kärntner Wahlberechtigen machten sich vergangen Sonntag 72,44 Prozent auf den Weg zur Wahlurne. Im Vergleich zur Nationalratswahl 2017 ist die Wahlbeteiligung also um 6,02 Prozent gesunken. 5.334 Kärntner wählten ungültig. Kärntner WahlergebnisVon den 317.146 gültigen Stimmen entfallen auf die ÖVP 34,9 Prozent, das entspricht einem Plus von 8,06...

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  • Kathrin Hehn
St. Pölten 2018 | Foto: Ö3/Martin Krachler
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Villach/Klagenfurt
Ö3- Weihnachtswunder wird zum Streitthema

Klagenfurter Politiker wettert gegen Ö3 Weihnachtswunder in Villach. Klagenfurt erteilte "Absage". VILLACH/KLAGENFURT. Noch ist es zwar eine zeitlang hin, dennoch ist es derzeit bereits in aller Munde. Das Ö3 Weihnachtswunder. Die Verhandlungen mit Villach sind am Laufen, die nächsten Gespräche stehen am 21. Februar an. Dann könnte der Sack bereits zugemacht werden. "Wir würden uns auf jeden Fall sehr freuen", sagt Bürgermeister Günther Albel. Klagenfurter fanden keine LösungWeniger Grund zur...

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  • Alexandra Wrann
Gedenkfeier am 11. Oktober 2009 in Lambichl
In der Nacht zum 11. Oktober 2008 kam Landeshauptmann Dr. Jörg Haider in Lambichl im Südwesten der Landeshauptstadt Klagenfurt auf der Loiblpass-Straße bei einem Verkehrsunfall ums Leben.
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11. Oktober 2018: 10. Todestag von Landeshauptmann Dr. Jörg Haider

Jörg Haider (* 26. Jänner 1950 in Goisern, Oberösterreich; † 11. Oktober 2008 in Lambichl, Gemeinde Köttmannsdorf, Kärnten) war ein österreichischer Politiker des sogenannten dritten Lagers. Haider war zwischen 1971 und 1975 Bundesobmann des Rings Freiheitlicher Jugend und von 1986 bis 2000 Vorsitzender der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Im April 2005 spalteten sich unter seiner Federführung zahlreiche Funktionäre von der FPÖ ab und gründeten die Partei Bündnis Zukunft Österreich...

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  • Roland Pössenbacher
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Gemeinsame Schifffahrt am Wörthersee mit den Freiheitlichen Arbeitnehmern

Die traditionelle Schiffsrundfahrt der Freiheitlichen Arbeitnehmern Kärnten war wieder ein großartiger Erfolg. Ein herzliches Dankeschön an unsere Organisatorin Birgit Zemasch und den Landesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmern in Kärnten Manfred Mischelin. Mit dabei waren unsere Ehrengäste Landesrat Landesparteiobmann Mag. Gernot Darmann, Vizebgm Mag. Johann Gudenus aus Wien, Str Wolfi Germ, Str Erwin Baumann und viele Freunde der Freiheitlichen Familie ! Bilder: Gernot Darmann, Wolfgang...

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  • Sandra Wassermann
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SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser: "Auch wenn Dörfler, Scheuch und Strache die Augen noch vor der für sie bitteren Realität verschließen: Tatsache ist, dass die Mehrheit der Kärntnerinnen und Kärntner sich der Forderung der SPÖ-Kärnten nach sofortigen Neuwahlen, die auch von ÖVP und Grünen unterstützt wird, angeschlossen haben!" | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kaiser: Strache hat keine Bedingungen für Neuwahlen in Kärnten zu stellen!

Partytiger von Ibiza wird im Korruptionssumpf mit untergehen. SPÖ bleibt dabei: Neuwahlen noch 2012! „FPK-Dörfler lässt sich nun offenbar nicht mehr nur von den Gebrüdern Scheuch sondern auch noch vom Partytiger von Ibiza, H.C. Strache, dirigieren“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die eklatante Führungsschwäche Dörflers aufmerksam, nachdem der FPÖ-Obmann sich anmaßt, Bedingungen für eine Neuwahl in Kärnten zu stellen. Strache, dessen völlig unglaubwürdiger Versuch,...

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„Wichtig ist, dass wir die Menschen mit nehmen und sie davon überzeugen, dass das Friedensprojekt Europäische Union nur dann erfolgreich sein kann, wenn wir alle füreinander einstehen“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kärnten: Kärnten kann auf blaue Neidparolen verzichten

Kaiser, Fellner: Europäische Familie wird sich nicht entzweien lassen Zu den Versuchen FPÖ Straches, Neid und Zwietracht innerhalb Europas zu schüren hält Kärntens SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser fest: „Die Bemühungen Straches und seiner Parteifreunde, Europa zu entzweien und eine Neiddebatte zu entfesseln müssen und werden scheitern. Nur gemeinsam ist ein Beschäftigungs- und Investitionsprogramm für Südosteuropa umsetzbar, das dringend notwendig ist, um insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit...

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SPÖ Kärnten: Der Fall Graf entspricht genau dem Profil von FPÖ und FPK!

Rohr: Mit versuchter Täter-Opfer-Umkehr wollen Strache, Graf, Scheuch und Co. von ihrem völlig fehlenden Unrechtsbewusstsein ablenken. Wo bleibt Distanzierung von Scheuch und Dörfler? Als Musterbeispiel für unmoralische, unanständige Politik bezeichnet Kärntens SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr das Verhalten von Strache und Co in der Causa Martin Graf und der Stiftung einer betagten Pensionistin. Wie auch im part oft he game-Fall von FPK-Obmann Uwe Scheuch, dessen Verteidigung in der Affäre um eine...

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SPÖ Kärnten: Aktuelles aus der heutigen Regierungssitzung

Kaiser, Prettner: FPK Anfechtung des Telekommunikationsgesetzes, Änderungen beim Jugendschutzgesetz und Prostitutionsgesetz als Schwerpunktthemen Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ LHStv. Peter Kaiser und SPÖ LRin Beate Prettner über aktuell besprochen Themenstellungen. Im Mittelpunkt der Ausführungen standen die Diskussionen rund um die Anfechtung der FPK der Vorratsdatenspeicherung im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes, die neuerlichen Änderungen beim Kärntner...

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Es ist geradezu beschämend, wie diverse Politiker, neben Pröll vor allem Vertreter der Opposition auf Bundesebene wie BZÖ-Obmann Bucher und sein langjähriger Weggefährte FPÖ-Führer Strache die prekäre Finanzlage Österreichs zu vermeintlichen parteitaktischen Spielchen missbrauchen. Mit verantwortungsvoller und seriöser Politik, die sich für die Menschen einsetzt, hat das Nichts zu tun!" | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Prölls durchschaubarer Versuch, in Debatte um Österreichs Rating Schlagzeile zu erhaschen.

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...

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