Gemeinderat

Volkspartei, Grüne und NEOS bringen ersten gemeinsamen Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung am 26. April ein. ST. PÖLTEN (pa). Am 26. April trifft sich der St. Pöltner Gemeinderat zur zweiten Arbeitssitzung in der neuen Periode. Dabei soll auch ein gemeinsamer Antrag der Volkspartei, der Grünen und der NEOS beraten werden. Gemeinsam haben die drei Oppositionsparteien 14 Mitglieder im Gemeinderat und können mit diesem Drittel Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderates setzen. Die erste...

Im Seniorenwohnheim Stadtwald werden durch Übernahme der neuen Tarifsätze des NÖ Sozialhilfegesetzes die Verpflegskostentarife ab 1. Februar 2021 neu geregelt. ST. PÖLTEN. Der Liefer- und Leistungsvertrag mit der Firma Salesianer Miettex GmbH für die Versorgung mit Flach- und Personalwäsche im Seniorenheim Stadtwald wird um sechs Monate (bis 30. September 2021) verlängert. Im Seniorenwohnheim Stadtwald soll die teilintegrierte Wäscherei auf eine vollintegrierte Eigenwäscherei umgestellt werden....

Aufgrund der Coronakrise wird den Betreibern von Schanigärten für das gesamte Jahr 2021 eine Förderung in Höhe der Gebrauchsabgabe gewährt. ST. PÖLTEN. Damit soll den Gastronomen während der Krise unter die Arme gegriffen werden. Seitens der ÖVP gab es in der letzten Gemeinderatssitzung Kritik. Stadtrat Markus Krempl-Spörk (ÖVP) erklärte: "Wir wünschen uns noch mehr Förderungen für die Unternehmen der Stadt und das mögliche Förderaktionen gemacht worden wären.“ Der Beschluss zu Förderung der...

Bei gestrigen Gemeinderatssitzung in St. Pölten wurden die Förderungen für Kunst und Kultur in der Landeshauptstadt beschlossen.  ST. PÖLTEN. Der mit Ende 2025 befristete Fördervertrag zur Finanzierung des Programmbudgets des Kunst- und Kulturschwerpunkts St. Pölten 2024 (Arbeitstitel) zwischen Landeshauptstadt und der NÖ Kulturlandeshauptstadt wurde in der Höhe von insgesamt acht Millionen Euro genehmigt. Stadträtin Gabriele Vavra erklärt: "Ziel ist das kulturelle und künstlerische Profil von...

In den Monaten Dezember 2020 bis März 2021 wurde wieder eine Brennstoffaktion für bedürftige Personen durchgeführt. Der Unterstützungsbetrag wurde mit einem Betrag von 200 Euro festgesetzt. ST. PÖLTEN (pa). "Bei meinem Hausbesuchen musste ich feststellen, dass sich viele das Heizen nicht leisten konnten. Eine Gesellschaft kann man daran messen, wie es mit den Bedürftigen umgeht.", so Gemeinderat Klaus Otzelberger (FPÖ) bei der letzten Gemeinderatssitzung.

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 29. März 2021 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Stadtsenat Beauftragung einer Amtsärztin Um den Dienstbetrieb aufrecht zu erhalten, wird Dr. Sabine Ilsinger den Amtsarzt Dr. Edmund Entinger weiterhin im Rahmen seiner Tätigkeit unterstützen. Es wird von einem Bedarf von 10 Stunden pro Woche ausgegangen, das Vertragsverhältnis wird im Rahmen eines Werksvertrages geregelt. Werbeauftritt...

Daniel Sindl (FPÖ) aus Böheimkirchen verzichtete aufgrund privater Veränderungen auf seinen Gemeinderatsposten und auf sein Amt als Mitglied des Prüfungsausschusses und der  Marktgemeinde Böheimkirchen Orts- und Infrastrukturentwicklungs-Kommanditgesellschaft. Sein Nachfolger wurde Philip Szirota (FPÖ). BÖHEIMKIRCHEN. "Fast sechs Jahre lang war Daniel Sindl hier im Gemeinderat tätig, sein fachliches Wissen hat er immer sehr gut eingebracht", berichtet Bürgermeister Johann Hell bei der letzten...

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde ein neuer Gemeindervorstand sowie Mitglied des Prüfungsausschusses gewählt.  MICHELBACH. Gemeinderat Ulrich Mayer verzichtete auf seinen Posten im Gemeindevorstand. "Da ich meinen Hauptwohnsitz verlege, kann ich die Position nicht mehr ausführen", begründet Mayer seine Entscheidung. Die Gemeinderäte stimmten während der Sitzung mittels Stimmzetteln und Wahlurne über einen neuen Gemeindevorstand ab. Der Wahlvorschlag lautete: Patrick Prehl von den...

Unter Einhaltung aller gegebene Corona-Maßnahmen fand am 22.02 die konstituierende Sitzung des St. Pöltner Gemeinderats statt. Nach der Angelobung der MandatarInnen wurden der Bürgermeister, der Stadtsenat, sowie die Ausschüsse gewählt. ST.PÖLTEN (pa). „Es ist wichtig, die parteipolitische Brille auch einmal zur Seite zu legen und den Wählerwillen zu respektieren. Deswegen hat die SPÖ St. Pölten die Vorschläge der anderen Parteien für Vizebürgermeister, Stadtsenat und in die Ausschüsse...

Nicht einmal ein Monat nach der St. Pöltner Gemeinderatswahl wurden im Rahmen der konstituierenden Sitzung am 22. Februar 2021 die Weichen für die Arbeit in den nächsten Jahren gelegt. ST. PÖLTEN (pa). Entsprechend dem Wahlausgang vom 24. Jänner hat die SPÖ Mag. Matthias Stadler wieder zum Bürgermeister vorgeschlagen. Mit über 90 Prozent wurde Matthias Stadler (SPÖ) nun auch vom Gemeinderat erneut zum Bürgermeister der Landeshauptstadt gewählt. Damit beginnt er in seinem 17. Amtsjahr als...

Am 24. Jänner 2021 haben die Grünen St. Pölten bei der Gemeinderatswahl drei Mandate erreicht. Nun gibt es eine personelle Änderung im dreiköpfigen Team. ST. PÖLTEN (pa). Die Grünen St. Pölten konnten am Wahltag vor knapp zwei Wochen mit 8% der Stimmen den größten Zugewinn aller Parteien verbuchen und sicherten sich drei Mandate und einen Sitz im Stadtsenat. Nach der Wahl haben die Parteigremien getagt und die Listenplätze 1-3 für die Sitze im Gemeinderat abgesegnet. Vor der konstituierenden...

Via Videokonferenz hat gestern Abend der Stadtparteivorstand der St. Pöltner ÖVP getagt. Dabei wurde das Gemeinderats-Team der ÖVP einstimmig fixiert - der Vorstand behielt sich ja die Besetzung der beiden letzten Plätze vor. ST. PÖLTEN (pa). Gemäß Statuten wurden auch die Mitglieder des Stadtsenats nominiert. Erneut in den Gemeinderat einziehen werden demnach Vizebürgermeister Matthias Adl, Stadtrat Markus Krempl-Spörk und die Gemeinderäte Mario Burger, Josef Brader, Stefan Keiblinger, Florian...

Eine saftige Portion: Preiserhöhung um 38 Prozent; Kritik von der FPÖ. WILHELMSBURG."Die Preiserhöhung trifft die Ärmsten. Die massive Anhebung auf 8 Euro macht erschreckende 38 Prozent aus", kritisiert der freiheitliche Gemeinderat Christian Brenner. Aber von vorn: Die Kosten für Essen auf Rädern stellen sich derzeit jährlich wie folgt dar: Portionspreis 101.965,05, Freiwilligenessen 5.588,55 Euro, Geschirr 3.917,02 Euro, Fahrtkosten 4.940,04 Euro, Bekleidung 892,57 Euro, Feiern 3.990,31 Euro,...

WILHELMSBURG. Corona bedeutet weniger Geld in der Kassa: Aus diesem Grund haben die Wilhelmsburger Kommunalpolitiker einstimmig beschlossen, dem Spendenansuchen – Weihnachtsaktion "Hilfe im eigenen Land Niederösterreich" - einen Korb zu geben. Ebenso wird im Magazin Polizei Niederösterreich keine Inseratschaltung erfolgen (beide Beschlüsse waren einstimmig). Ansuchen um Subvention der NÖ Berg- und Naturwacht der Ortsgruppe Wilhelmsburg: 27 Mandatare (SPÖ, ÖVP und Grüne) stimmen dagegen, FPÖ (2)...

Auftragsvergabe für Studie über Konzepte zur Neuorganisation des NÖ Landeskindergartens Nord sowie des Gemeindeamtes. WILHELMSBURG. "Es ist ungemein wichtig, hier in die Planungs- und Konzeptphase zu gehen, diese Zeit dafür zu nutzen, damit – wenn sich die finanzielle Lage entspannt – rasch in die Umsetzung investiert werden kann", führt Vizebürgermeisterin Sabine Hippmann (GRÜNE) aus. Der Punkt "Angebot bzw. Leistungsumfang zur Erarbeitung einer Studie über Konzepte zur Neuorganisation des NÖ...

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 14. Dezember 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Pachtvertrag Mariazeller Straße: Vorzeitige Auflösung Der vorzeitigen Auflösung des Pachtvertrages der Buffeträumlichkeiten „Bahnstation Mariazellerstraße 99“ wird zugestimmt. Förderung für Restaurierung Die Restaurierung des denkmalgeschützten Gebäudes des ehemaligen Bürgerspitalsensembles in der Wiener Straße 41 bzw. Ranzonigasse 2 – 4...

Die Sieger des Jakob-Prandtauer-Preises, der Förderpreise der Landeshauptstadt für Wissenschaft und Kunst sowie des Jugendförderpeises "Youngster of Arts" stehen fest.  ST. PÖLTEN. Eine Fachjury nominierte die Persönlichkeiten, diese wurden bei der gestrigen Gemeinderatssitzung in St. Pölten als Gewinner beschlossen.  Verleihung des Jakob-Prandtauer-Preises Der Jakob-Prandtauer-Preis 2020 wird dem Literaten und Ehrenobmann der Literarischen Gesellschaft St. Pölten Wolfgang Mayer-König...

Die Wahl des Gemeinderates der Stadt St. Pölten wurde für Sonntag, 24. Jänner 2021 festgesetzt. Ab sofort können online Wahlkarten beantragt werden. ST. PÖLTEN (pa). Die Wahl des Gemeinderates der Stadt St. Pölten wurde für Sonntag, 24. Jänner 2021 festgesetzt. Ab sofort können online Wahlkarten beantragt werden. Wie funktioniert das mit der Wahlkarte? Sie können eine Wahlkarte beantragen, wenn Sie am Wahltag Ihre Stimme voraussichtlich nicht im zuständigen Wahllokal abgeben können. Angesichts...

Bei der Jahreshauptversammlung am 14.10.2020 der SPÖ Pyhra fanden die Wahlen  des Ausschusses und der Referenten statt. PYHRA (pa). Geschäftsführender Gemeinderat Stefan Nagy als Obmann der SPÖ Pyhra, Gemeinderat Gudrun Friedrich als 1. Obmann Stellvertreterin und Schriftführerin, Gemeinderat Markus Karner-Steurer als 2. Obmann Stellvertreter und Kassier sowie Gemeinderat Stefan Hagenauer als Kassier Stellvertreter, werden einstimmig von den Anwesenden gewählt. Leitung der Wahl...

Positiver Fall in Wilhelmsburg: Kommunalpolitiker in Quarantäne. Die Testungen laufen. WILHELMSBURG. "Ich hab Freitagabend erfahren, dass mein Freund positiv getestet wurde", sagt der betroffene Gemeinderat. Samstag wurde er getestet, Sonntag stand das positive Ergebnis fest. Es gehe ihm jedoch gut, "ein bisserl Husten habe ich", so der Politiker auf Anfrage der Bezirksblätter. Am Sonntagabend staunten die Gemeinderäte nicht schlecht, als sie einen Anruf der Bezirkshauptmannschaft erhielten....

Stefan Hagenauer und Markus Karner-Steurer verstärken das SPÖ-Team in Pyhra. PYHRA. Bunte Karten liegen auf dem Tisch, die Wahlurne ist vorbereitet und die Wahlkabine wird noch so zurechtgerückt, dass jeder seine Stimme im Geheimen abgeben kann. Nachdem die Gemeinderäte Günther Geritzer und Rainer Straubinger (beide SPÖ) ihr Mandat zurückgelegt haben – die Bezirksblätter haben berichtet – , wurden Stefan Hagenauer und Markus Karner-Steurer Dienstag Abend in den Gemeinderat gewählt. Jeweils 22...

Die Gemeinderäte Günther Geritzer und Rainer Straubinger haben nach  langjährigerTätigkeit für die SPÖ ihre Plätze im Gemeinderat den „Jungen“, Stefan Hagenauer und Markus Karner-Steurer, übergeben. PYHRA (pa). Die Angelobung hat am 22. September durch Bürgermeister Günter Schaubach stattgefunden. Stefan Hagenauer ist verheiratet und Vater von zwei Kindern. Als gebürtiger Pyhrianer liegt ihm die Marktgemeinde Pyhra und deren Entwicklung sehr am Herzen. „Vor allem aber sind mir die...

Gemeinderat Krumböck & JVP-Obmann Prochaska: „Initiativen wurden blockiert. Zeit für Neuaufstellung.“ ST .PÖLTEN (pa). Am heutigen Tag der Jugend üben die türkisen Jugendvertreter in der Landeshauptstadt Kritik an der Stadtführung. Gemeinderat Florian Krumböck und JVP-Obmann Karl Prochaska stößt dabei vor allem die Planlosigkeit sauer auf. „Der letzte ‚Jugendentwicklungsplan‘ stammt aus dem Jahr 2005. Wir sprechen von einer Zeit vor Smartphones, TikTok, Snapchat und Instagram. Wir sprechen aber...

+++UPDATE: 4. August 2020+++ Exklusiv und einmalig waren die Eindrücke bei einer Begehung des im Bau befindlichen Gesundheitskompetenzzentrums der BVAEB in Sitzenberg-Reidling. SITZENBERG-REIDLING. Wie die Bezirksblätter im Juni 2019 exklusiv berichtet haben, entsteht auf dem fünf Hektar großen Areal das Gesundheitskompetenzzentrum der BVAEB. Damit werde ein weiterer großer Schritt in Sachen "Gesundheit und Gesundheitserhaltung" gesetzt. Mit der Vision einer Einrichtung, die ihren Schwerpunkt...