Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Wann startet der Umbau und die Sanierung des Hallenbads in Neusiedl am See?  | Foto: Victoria Nagy

Hallenbad Neusiedl
Gemeinderat entscheidet über Start des Projekts

Die Sanierung und Wiederbelebung des Hallenbades in Neusiedl am See lässt weiter auf sich warten. Für Vizebürgermeisterin Ingeborg Berger (ÖVP) herrsche seit langem "auffällige Stille". Seitens des Landes liegen die Hallenbad-Verträge bereits bereits in der Stadtgemeinde zum Beschluss. Laut Bürgermeisterin Elisabeth Böhm stehe der Beschluss zu den Verträgen auf der Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung.  NEUSIEDL AM SEE. Die heurige Sommersaison zeigt mit einem Zuwachs an Badeunfällen...

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In der alten Trafik in Schützen am Gebirge soll künftig eingekauft werden.  | Foto: Stefan Schneider
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In der alten Trafik
Neuer Kastlgreissler für Schützen am Gebirge

Aus der ehemaligen Trafik in Schützen am Gebirge soll in naher Zukunft ein Kastlgreissler werden. Ein entsprechender Antrag wurde im Gemeinderat seitens der ÖVP nun beschlossen, die SPÖ stimmte dagegen. Unter den Parteien herrscht nun schlechte Stimmung.  SCHÜTZEN AM GEBIRGE. Bereits vor über einem Monat habe Manuel Artner (SPÖ) den Antrag auf den Kauf der alten Trafik bei Bürgermeister Roman Zehetbauer vorgelegt. Natürlich nur wenn auch der Preis für die Liegenschaft stimme.  Anders sieht das...

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Neuer Fraktionssprecher der ÖVP im Jennersdorfer Gemeinderat ist Edmund Potetz (75), sein Stellvertreter ist Alfred Gratzer. In den Stadtrat rückte Gemeinderätin Anneliese Fürstner auf. | Foto: Martin Wurglits

Potetz folgt Lechner
Personalrochade der ÖVP im Jennersdorfer Gemeinderat

Die ÖVP-Fraktion der Stadtgemeinde Jennersdorf hat ihre Führungsmannschaft komplett umgekrempelt. Neuer Fraktionssprecher im Gemeinderat wurde Edmund Potetz, sein Stellvertreter ist Alfred Gratzer. In den Stadtrat rückte Gemeinderätin Anneliese Fürstner auf. Die Rochade war notwendig geworden, nachdem sowohl die Fraktionssprecherin und frühere Vizebürgermeisterin Gabriele Lechner als auch Stadtrat Johannes Simon ihre Gemeinderatsmandate niedergelegt hatten. Beide machen private bzw. berufliche...

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Spät aber doch: Andreas Kacsits konnte sich mit allen Fraktionen auf ein Deutschkreutzer Gemeindebudget für 2023 einigen. | Foto: BB
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Marktgemeinde Deutschkreutz
Budget nach langem Warten endlich beschlossen

Nachdem die Einigung zu einem Budget in Deutschkreutz zahlreiche Anläufe benötigte, hat man es seitens des ÖVP-Bürgermeisters Andreas Kacsits nun doch geschafft, die Zustimmung aller Fraktionen zu erzielen.  DEUTSCHKREUTZ. Lange und intensive Gespräche unter Einbindung aller Fraktionen, sorgten in der Gemeinderatssitzung in Deutschkreutz, vergangenen Dienstag, am 28. März, dafür, dass das Budget für das Jahr 2023 nun endlich beschlossen wurde. Nach mehrfachen Anläufen und insgesamt sechs...

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Nach der für die ÖVP verlorengegangenen Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl tritt Vizebürgermeister Alois Mondschein per Jahresende zurück. | Foto: Martin Wurglits

Nach fünf Jahren
Güssings Vizebürgermeister Mondschein tritt ab

Der Güssinger Vizebürgermeister Alois Mondschein zieht sich aus seiner Funktion zurück. Er werde mit Jahresende 2022 aus dem Gemeinderat ausscheiden, bestätigte er auf Anfrage. WahlniederlageAls Grund führt er das Ergebnis der heurigen Gemeinderatswahl an. Die ÖVP verlor am 2. Oktober 2,4 % und eines ihrer elf Mandate. Mondschein selbst, der seit 2017 im Amt ist, unterlag bei der Bürgermeisterwahl dem Amtsinhaber Vinzenz Knor (SPÖ) mit 36 zu 58 Prozent. "Die Güssingerinnen und Güssinger habe...

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Bürgermeister Heinrich Hareter, Vizebürgermeister Christian Wandler und 23 Gemeindemandatare vertreten die Marktgemeinde Weiden am See. | Foto: Andrea Glatzer
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Konstituierende Sitzung
Neuer Gemeinderat Weiden am See

Am 14. November fand die konstituierende Sitzung des neues Gemeinderates der Marktgemeinde Weiden am See statt. Dabei wurden die Mitglieder des neuen Gemeinderates von SPÖ-Bürgermeister Heinrich Hareter per Handschlag angelobt. WEIDEN AM SEE. Damit nimmt der neue Gemeinderat seine Arbeit nach den Wahlen am 2. Oktober wieder auf, dessen 23 Mandate sich auf 10 ÖVP, 9 SPÖ und 4 ULW  verteilen. Beschlossen wurde auch die Anzahl der Vizebürgermeister, die weiterhin aus einem Mandat, das der ÖVP...

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Auf der Kandidatenliste der ÖVP für die Wahl am 2. Oktober stehen mit Bgm. Werner Kemetter sowohl bewährte als auch neue Namen. | Foto: ÖVP

Bürgermeister kandidiert wieder
ÖVP Kukmirn geht mit Werner Kemetter in die Wahl

Mit einem unverändertem Spitzenkandidaten, aber mit einem veränderten Listennamen zieht die ÖVP der Großgemeinde Kukmirn in die Gemeinderatswahl am 2. Oktober. "Team Werner Kemetter - ÖVP" wird auf dem Stimmzettel bei der Wahl stehen, nachdem sich der amtierende Bürgermeister Werner Kemetter zu einem neuerlichen Antreten entschlossen hat. "Damit wollen wir verstärkt Zuzügler und Politikverdrossene ansprechen", betont der Gemeindechef, der in der ÖVP keine Funktion innehat. Ziel sei es, die Zahl...

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Die Gemeinderatssitzung am Dienstag musste abgebrochen werden, die ÖVP hatte das Gremium vorzeitig verlassen. | Foto: Martin Wurglits

Streitpunkt Bauauftrags-Vergabe
Güssinger Gemeinderatssitzung geplatzt

Die Sitzung des Güssinger Gemeinderats am vergangenen Dienstag musste schon kurz nach ihrem Beginn abgebrochen werden. Die ÖVP-Fraktion verließ die Sitzung, der Gemeinderat war nicht mehr beschlussfähig. Billigstbieter-BeauftragungAnlass war ein Antrag der SPÖ, Baumeister- und Zimmererarbeiten für den Feuerwehrhaus-Zubau in Güssing bereits vor Ende der bis 20. Juli laufenden Ausschreibungsfrist an den Billigstbieter zu vergeben. Angebote für die Arbeiten lagen zum Zeitpunkt der Sitzung noch...

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Die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage ist vom Tisch, die ÖVP behält sich aber rechtliche Schritte vor. | Foto: Natalie Arnold

Freiflächen-Photovoltaik
Nun definitiv keine Volksbefragung in Güssing

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Mittwoch, abend die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten, rund 120 Hektar großen Freiflächen-Photovoltaikanlage abgelehnt. Der Antrag war von der ÖVP eingebracht worden, die für eine Volksbefragung Unterstützungserklärungen von 790 Wahlberechtigten gesammelt hatte. SPÖ verweist auf GutachtenBürgermeister Vinzenz Knor und seine SPÖ-Fraktion stützten ihre Ablehnung der Befragung auf ein Rechtsgutachten der Landesregierung. Demnach...

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Vizebürgermeisterin Monika Pock (Mitte) wurde zur Spitzenkandidatin für die Gemeinderatswahl und zur Gemeindeparteiobfrau gewählt. | Foto: ÖVP
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Spitzenkandidatin
ÖVP Neuhaus geht mit Monika Pock an der Spitze in die Wahl

Die ÖVP Neuhaus am Klausenbach hat sich erwartungsgemäß für Vizebürgermeisterin Monika Pock als Spitzenkandidatin für die Gemeinderatswahl im Oktober entschieden. Beim Parteitag im Gasthaus Schardl wurde Pock auch zur Gemeindeparteiobfrau gewählt. Als ihre Stellvertreter fungieren Werner Gindl, Otmar Schwarzl und Franz Meitz. Adrian Preininger und Simon Pock wurden aus der Jungen ÖVP ins Team geholt.

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Die von der ÖVP gesammelten 790 Unterschriften für die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage sind Makulatur. Laut Aufsichtsbehörde widerspricht die vorgelegte Fragestellung für eine Volksbefragung dem Volksrechtegesetz. | Foto: Natalie Arnold

Aufgrund eines Rechtsgutachtens
Nun doch keine Photovoltaik-Volksbefragung in Güssing

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Montag Abend, der Abhaltung einer Volksbefragung über die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage eine Absage erteilt. Bürgermeister Vinzenz Knor (SPÖ) beruft sich auf ein nun vorliegendes Rechtsgutachten der Landesregierung. Er kündigte an, die von der ÖVP initiierte Volksbefragung nicht zuzulassen und die bescheidmäßige Ablehnung in der nächsten Gemeinderatssitzung vorzunehmen. "Demokratiepolitischer Skandal"Die ÖVP, die 790...

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Der von der ÖVP geforderte Sondergemeinderat hat den Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage in Güssing vertagt. | Foto: Natalie Arnold

Gemeinderat vertagt
Keine Entscheidung über Photovoltaik-Volksbefragung in Güssing

Keine Ergebnisse brachte gestern, Mittwoch, abend die Sondersitzung des Güssinger Gemeinderats zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage. Die Anträge der ÖVP, die Umwidmung der 120 Hektar an benötigten Flächen aus dem Jahr 2021 zurückzunehmen und eine Volksbefragung durchzuführen, wurden von der SPÖ- und FPÖ-Mehrheit im Gemeinderat vertagt. Die Stadt habe die Landesregierung um eine Rechtsauskunft über die möglichen juristischen Folgen einer Umwidmung gebeten, diese Auskunft sei aber noch...

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Vizebürgermeister Alois Mondschein will die Meinung der Wahlberechtigten einholen. | Foto: ÖVP

Wegen Freiflächen-Photovoltaikanlage
ÖVP Güssing beantragt Sondergemeinderat

Die ÖVP der Stadtgemeinde Güssing hat einen Sondergemeinderat beantragt, gab Vizebürgermeister Alois Mondschein bekannt. Dort will sie einen Antrag zur Einsetzung einer Volksbefragung einbringen, bei der die Bevölkerung über die 120 Hektar große Freiflächen-Photovoltaikanlage beim Urbersdorfer Stausee befragt wird. ÖVP Güssing für Volksbefragung zu Freiflächen-Photovoltaik (+ Umfrage)

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Glückwünsche namens der Bezirks-ÖVP erhielt die neue Vizebürgermeisterin Daniela Nierer von LAbg. Walter Temmel und dem geschäftsführenden Bezirksparteiobmann Bernd Strobl. | Foto: ÖVP

Daniela Nierer
Heugraben hat erstmals eine Vizebürgermeisterin

Die ÖVP-Fraktion im Gemeinderat von Heugraben hat Daniela Nierer zur neuen Vizebürgermeisterin gewählt. Die 41-Jährige war bereits von 2003 bis 2007 Mitglied des Gemeinderates. Sie ist Mutter von zwei Kindern und beruflich als Projektadministratorin tätig. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem der vorherige Vizebürgermeister Manfred Orsolits im Dezember nach nur zwei Monaten im Amt zurückgetreten war. Bei der vorgezogenen Bürgermeisterwahl im September 2021 hatte er gegen den SPÖ-Kandidaten...

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Im Voranschlag 2022 wurden für das "Projekt Rathaus Jennersdorf" 900.000 Euro veranschlagt.  | Foto: JES

Ohne FPÖ-Stimmen
Jennersdorfer Gemeinderat gibt Budget für 2022 frei

Bei der letzten Jennersdorfer Gemeinderatssitzung des Jahres wurde der Voranschlag für 2022 mehrheitlich von den Fraktionen angenommen. Nur die FPÖ stimmte dagegen.  JENNERSDORF. Für 2022 sind 800.000 Euro für Hochwasserschutzmaßnahmen sowie 900.000 für das Rathaus budgetiert. Der größte finanzielle Anteil von rund einer Million Euro ist für die Sanierung des Kindergartens veranschlagt. Weiters im Budget nicht vorgesehen ist der Bau einer Mehrzweckhalle. "Voranschlag sei visionslos" Während...

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Manfred Orsolits tritt nach nur zweieinhalb Monaten im Amt "aus persönlichen Gründen" zurück. | Foto: Pöschlmayer

Nach zweieinhalb Monaten
Vizebürgermeister von Heugraben tritt zurück

Die ÖVP Heugraben kommt nicht zur Ruhe. Nach nur zweieinhalb Monaten im Amt hat Vizebürgermeister Manfred Orsolits seinen Rücktritt per 31. Dezember angekündigt. Schon im April hat der damalige Bürgermeister Mario Faustner sein Amt zurückgelegt, aus der notwendig gewordenen Neuwahl im Oktober ging SPÖ-Kandidat Walter Zloklikovits als Sieger hervor. "Persönliche Gründe" gibt Orsolits gegenüber den Bezirksblättern als Auslöser für seine Entscheidung an. Wie es innerhalb der Ortspartei nun...

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Werner Laky (ÖVP) legt nach neuneinhalb Jahren sein Amt als Bürgermeister von Moschendorf nieder. Sein Nachfolger soll Thomas Behm werden. | Foto: Martin Wurglits

Behm folgt Laky
In Moschendorf steht am Sonntag ein Bürgermeisterwechsel bevor

Moschendorf bekommt am kommenden Sonntag einen neuen Bürgermeister. Werner Laky (ÖVP) legt mit Wirkung vom 1. Oktober sein Amt nach neuneinhalb Jahren zurück, um Platz für seinen Nachfolger Thomas Behm (ebenfalls ÖVP) zu machen. MOSCHENDORF. Da der Rücktritt innerhalb des letzten Jahres vor dem regulären Wahltermin erfolgt, wird der Bürgermeister nicht vom Wahlvolk, sondern vom Gemeinderat gewählt. Dort hat die ÖVP mit sieben von elf Mandaten die Mehrheit. Laky war seit dem Frühjahr 2012...

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Wegen der beantragten Umwidmung von 120 Hektar für Freiflächen-Fotovoltaik in Urbersdorf und Güssing verließ die ÖVP aus Protest die Gemeinderatssitzung (Symbolfoto). | Foto: Gemeinde Strem
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Zwist im Gemeinderat
Photovoltaik "doppelt so groß wie die Güssinger Fischteiche"

Die umstrittene Forcierung der Freiflächenphotovoltaik hat nun auch die Ebene der Güssinger Gemeindepolitik erreicht. In Güssing verließ die ÖVP-Fraktion geschlossen die jüngste Sitzung des Gemeinderats und machte so eine Abstimmung über die Umwidmung der vorgesehenen Fläche in Urbersdorf unmöglich. ÖVP dagegen"Das war notwendig, um das Monsterprojekt zu verschieben", so die Begründung von Vizebürgermeister Alois Mondschein (ÖVP). Zur Erörterung des 120-Hektar-Projekts sollten Experten...

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Der ehemalige Bürgermeister Bernhard Hirczy (ÖVP) legt seine Mandate im Stadt- und im Gemeinderat zurück. | Foto: ÖVP

Rückzug
Hirczy verlässt die Jennersdorfer Gemeindepolitik

Der ehemalige Bürgermeister und ÖVP-Landtagsabgeordnete Bernhard Hirczy zieht sich aus der Jennersdorfer Gemeindepolitik zurück. Er legt mit Anfang Juni sowohl seinen Sitz im Gemeinderat als auch im Stadtrat zurück. Vizebürgermeisterin Gabi Lechner wird die Führungsrolle innerhalb der ÖVP künftig allein übernehmen. "Angriffiges Klima"In einem Rundschreiben an die Gemeindebevölkerung macht Hirczy das politische Klima in der Stadt geltend. Es sei "rauer und angriffiger" geworden, es gehe leider...

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Die ÖVP Fraktion der Stadt Güssing stellt sich neu auf: Karsten Köhling, Christa Potzmann, Anna Hofer, Sabine Döberl, Alois Mondschein, Markus Gerger und Martin Kropf (v.l). | Foto: ÖVP Güssing

Vier Wechsel im Gemeinderat
Neue Gesichter in der Volkspartei Güssing

In der letzten Gemeinderatssitzung der Stadt Güssing wurden neue ÖVP Gemeinde- und Stadträte angelobt.  GÜSSING. Laut ÖVP Vizebürgermeister waren die Wechsel in Gemeinderat und Stadtrat schon länger geplant. "Wir wollten den Start ins neue Jahr nutzen, um neue Gesichter in den Gemeinderat zu bringen. Mit einem guten Mix aus frischen Wind und viel Erfahrung  wollen wir möglichst alle Wählerkreise ansprechen", so der Vizechef weiter.  Personalrochade Stadtrat Johannes Hofbauer scheidet aus dem...

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Bürgermeister Kurt Maczek (SPÖ)
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Gemeinderatssitzung
Digitalisierung und Innovation in Pinkafeld

Digitalisierungsstrategien und leistungsfähiges Internet. Das waren die Hauptthemen, die bei der Gemeinderatssitzung der Stadt Pinkafeld am Freitag, 6.11.2020, behandelt wurden. PINKAFELD. Die Sitzung begann um 18:30 Uhr mit der Vorstellung der Agenda. Eines der ersten Themen war die Klima- und Energiemodellregion Pinkatal, die vom 1. Vizebürgermeister Franz Rechberger (SPÖ) vorgestellt wurde. Das Projekt umfasst Initiativen wie LED-Systeme im Innenbereich, Energieeinsparungen, E-Ladestationen,...

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Carina Stipits-Seltsam verließ die ÖVP-Fraktion in Rechnitz. | Foto: Carina Stipits-Seltsam

Rechnitz
Carina Stipits-Seltsam nun "freie Mandatarin" im Gemeinderat

Die bisherige ÖVP-Gemeinderätin in Rechnitz, Carina Stipits-Seltsam, trat aus der Partei aus und wird als "freie Gemeinderätin" bis zum Ende der Legislaturperiode weiter machen. RECHNITZ. In einem Schreiben gab die bisherige ÖVP-Gemeinderätin Carina Stipits-Seltsam offiziell bekannt, dass sie nicht mehr Teil der ÖVP-Fraktion ist und als "freie Mandatarin" ihre Aufgaben im Gemeinderat wahrnehmen will. "Da es in den letzten Tagen immer wieder Gerüchte auftauchten, dass ich als Gemeindevorstand...

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Neo-Gemeinderat Matthias Wukitsch und Gemeindeparteiobmann Gerald Rohr freuen sich auf die Zusammenarbeit. | Foto: ÖVP Stadtschlaining

Stadtschlaining
Matthias Wukitsch als neuer ÖVP-Gemeinderat angelobt

Matthias Wukitsch ist neuer Gemeinderat der Stadtgemeinde Stadtschlaining. Er folgt dem langjährigen Mandatar Manuel Müllner. STADTSCHLAINING. Am 2. Oktober wurde bei der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Stadtschlaining Matthias Wukitsch aus Stadtschlaining als neuer Gemeinderat angelobt. Der 23-Jährige übernahm das Gemeinderatsmandat von Manuel Müllner, der nach 13 Jahren im Gemeinderat, sein Mandat zurücklegte. „Es ist für uns als ÖVP-Gemeindepartei selbstverständlich, dass wir vor allem...

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In Pinkafeld fand am 22. September die Gemeinderatssitzung statt. | Foto: Bettina Homonnai
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Pinkafeld
Von Verkehrssicherheit bis Infoveranstaltungen für Bürger

Am Dienstag, 22. September, fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Verkehrsangelegenheiten, die Erweiterung des Bürgerservices, die weitere Vorgehensweise für den zweiten Kindergarten, ein Tagesordnungspunkt der Grünen und ein Tagesordnungspunkt der Neos. Verkehrssicherheit in PinkafeldBeim Kinderspielplatz in der Turbagasse wird ein Piktogram zur Verkehrsberuhigung angebracht. Weiters wird der Schutzweg Hinter der Au/Grazerstraße...

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  • Bettina Homonnai

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