Gesetz

Der Konsum von Nikotinbeutel ist aktuell nicht geregelt. Die Jugendlandesräte wollen dafür eine bundeseinheitliche Reglementierung. Geht es nach Salzburgs Jugendlandesrätin Marlene Svazek sollen Konsum und Verkauf an Unter-18-Jährige verboten sein.   SALZBURG. Im Rahmen der Österreichischen Jugendkonferenz, die in Salzburg stattfand, trafen sich auch die Landesjugendreferenten zum Austausch. Ergebnisse dieser Gespräche gab es, laut Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek und...

OMA MARIA (E.Maria Ebner) liest ein Gesetz nicht irgendeines. Nein, d a s Gesetz: COVID-19-Impfschutzgesetz. Jeder, pardon, jede, der, pardon, die, was auf sich hält, darf mitreden. Jeder, pardon, jede, ist wichtig. Oma Maria auch. Oma Maria ganz besonders. Sie ist Juristin. Seit annähernd 100 Jahren. Sie versteht Gesetze. Ein Blick – und sie weiß alles. Da ist es: Bundesgesetz, mit dem eine verpflichtende Schutzimpfung gegen COVID -19 angeordnet wird-COVID -19-IG. Ein Dutzend §§. Ein einziges...

Das Fischereigesetz erlaubt künftig auch Über 15-Jährigen ohne Fischerkarte im Rahmen des Unterrichts das „Mitfischen“, sofern ein Fischer – also eine Person mit gültiger Fischerkarte – dabei ist. Das gleiche gilt für Menschen, die auf Grund einer Behinderung nicht in der Lage sind, den Nachweis der fischereifachlichen Eignung zu erbringen. SALZBURG. Der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss des Salzburger Landtags nahm gestern, 5. Februar, einstimmig eine Vorlage der Landesregierung betreffend...

Geschafft!!!, derzeit auf Eis gelegt, diese Version ist am 12. Jänner bevor es in den Ministerrat gekommen ist abgelehnt worden. Es gab zu viel Unstimmigkeiten. Es wir aber weiter an einer neuen Novelle gearbeitet. Wir arbeiten derzeit auf hochdruck um den Standard halten zu können. An alle die im Pflegeberuf stehen, schaut euch bitte den Link an. Wenn möglich gebt mir eine Stellungnahme dazu ab. Es tut sich einiges. Die Fachgruppenvereinigung für Gesundheits- und Sozialberufe arbeitet...

Wer sein Swimmingpool auslässt, muss Kanalbenützungsgebühr zahlen, darf den Kanal aber nicht benützen. Wer in Salzburg seinen Swimmingpool entleert, bezahlt dafür eine Kanalbenützungsabgabe – obwohl er das Wasser gar nicht in den Kanal einleiten darf, sondern anderwertig entsorgen muss. Mehrfach hat das Volksanwältin Terezija Stoisits angeprangert – für die Landesregierung ist das jedoch kein Grund, an dem grotesken Gesetz etwas zu ändern. SALZBURG (sos). Seit 18 Jahren hat ein Adneter einen...