Grüne Linz

Ins Projekt rund um die Post City kommt wieder Bewegung: Noch im Mai soll der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan im Gemeinderat beschlossen werden. Die "Post City Gardens" auf dem Areal des ehemaligen Postverteilerzentrums neben dem Linzer Hauptbahnhof soll in elf Objekten Gewerbeflächen, Wohnungen und ein Hotel beherbergen. Läuft alles nach Plan, wird bereits ab 2024 gebaut.  LINZ. Elf Gebäude mit einer maximalen Höhe von 70 Metern sollen – läuft alles nach Plan – ab 2024 am Areal des...

Mit einer gemeinsamen Resolution wenden sich die vier Linzer Parteien SPÖ, Grüne, FPÖ und NEOS an die oberösterreichische Landesregierung. Darin ersuchen sie um einen Finanzierungsbeitrag für die Linz AG Bäder. Immerhin kommen rund 40 Prozent aller Besucher:innen aus dem Umland. Außerdem soll die Bäderstudie aus dem Jahr 2015 neu evaluiert werden. LINZ. „Die Linz AG Bäder verstehen sich in ihrer strategischen Ausrichtung als Oberösterreichs führender Bäderbetreiber mit Freizeit-, Gesundheits-...

Mit der in Pandemie-Zeiten beschworenen Zusammenhalt der vier Stadtsenatsparteien dürfte es vorerst vorbei sein. Die Verteilung der Ressorts wird wohl ohne Zustimmung der ÖVP beschlossen.   LINZ. Seit heute steht die Ressortverteilung der neuen Linzer Stadtregierung fest. Präsentiert wurde sie allerdings ohne die ÖVP, die mit der Aufgabenverteilung unzufrieden ist und auch nicht zustimmen wird. Das ist auch nicht notwendig, denn dafür reicht eine einfache Mehrheit. Für die neue Stadtregierung...

Wir haben die Kommunikationsexpertin Letitia Lehner gefragt, wie ihr die aktuellen Wahlplakate gefallen. Zumindest bei dieser Entscheidung geht der erste Platz an die Grünen, dahinter folgen SPÖ, FPÖ und Neos. LINZ. "Langweilig" findet Letitia Lehner von der Linzer Agentur MOOI Design, den laufenden Wahlkampf – zumindest aus Sicht einer Kommunikationsexpertin. "Dieselben alten Wahlthemen, dieselben alten Gesichter", sagt Lehner. Aber was macht ein gutes Plakat aus? "Es soll auffallen und den...

Mitarbeiter des Ordnungsdienstes dürfen künftig Menschen eines öffentlichen Ortes verweisen. Das hat eine Mehrheit des Gemeinderates entschieden. Die Kritik an der Kompetenzerweiterung ist aber durchaus heftig.  LINZ. Der Ordnungsdienst Linz bekommt neue Kompetenzen. Das hat der Gemeinderat am 10. Dezember mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und zwei Neos-Abgeordneten beschlossen. Die Mitarbeiter sind künftig befugt, den sogenannten "Punk-Paragraphen" anzuwenden und dürfen damit Menschen eines...

Ganz Österreich konferiert per Video? Nein, Gemeinde- und Stadträte dürfen laut oberösterreichischer Gemeindeordnung keine Entscheidungen über den Bildschirm treffen. LINZ. In Zeiten der Corona-Krise boomen Videokonferenzen. Vom großen Konzern bis zum kleinen Verein finden Sitzungen oft nur mehr vor den Bildschirmen statt. Wichtige Entscheidungen können so weiter gefällt werden, ohne dass sich die Teilnehmer dem Risiko einer Ansteckung aussetzen müssen. Gemeindepolitik nur Face-to-Face Nicht...

LINZ. In einer Aussendung kritisiert der für Infrastruktur zuständige Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) eine Enthaltung bei der Stimmabgabe der Grünen im Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau, scharf. Dort wurde am 13. Jänner über die konkrete Vergabe eines Konzessionsvertrages an einen Fahrradverleiher abgestimmt. Hein spricht von "fehlender Unterstützung der Grünen". „Das Signal, das die Grünen mit ihrem Abstimmungsverhalten gesetzt haben, ist fatal. Gerade in Zeiten,...

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist das...

Nach dem Koalitionsbruch im Bund fordern die Linzer Grünen Bürgermeister Klaus Luger auf, die Koalition mit der FPÖ auch in Linz zu beenden. LINZ. Die Grünen sehen sich durch die blaue Ibiza-Affäre und den Koalitionsbruch in Wien in ihrer Haltung bestätigt, wonach mit der FPÖ kein Staat zu machen sei. Und sie fordern Konsequenzen auch in der Linzer Stadtpolitik.  „Jetzt muss endlich auch Klaus Luger Konsequenzen ziehen und die Koalition mit der FPÖ beenden“, sagt die grüne Stadträtin Eva...

Zwar blieb bei der Aktenaffäre alles beim Alten, dafür gab es einige interessante Abstimmungen unter den Fraktionsanträge. LINZ. Eine "Aktuelle Stunde" zur Aktenaffäre prägte die Gemeinderatssitzung am 11. April. Inhaltlich brachte sie jedoch nichts Neues. Für die SPÖ führte Gemeinderat Franz Leidenmühler aus, dass die zentralen Empfehlungen des Rechnungshofes allesamt bereits umgesetzt wurden. Der "türkis-schwarz-grün-pinken Allianz" gehe es nur um Unterstellungen und politisches...

Trotz Aufforderung des Bürgermeisters hat sich die Linzer FPÖ noch nicht von den Identitären distanziert. Für die Grünen ein Grund die Koalition zu beenden. LINZ. Die Grünen vermissen Konsequenzen von Bürgermeister Klaus Luger im Umgang mit der FPÖ. Wie berichtet, wird der Linzer FPÖ ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären vorgeworfen. Keine Distanzierung der Linzer FPÖLuger hatte daraufhin eine "klare Distanzierung" gefordert – bislang ohne Erfolg. Um glaubwürdig zu bleiben, müsse...

Wir geben einen kurzen Überblick darüber, wie in der 29. Sitzung des Linzer Gemeinderats vom 6. Dezember über jene Anträge entschieden wurde, über die wir auch in der StadtRundschau berichtet haben. Theatervertrag gekündigtDie gestrige Gemeinderatssitzung stand ganz im Zeichen des Theatervertrages zwischen der Stadt Linz und dem Land OÖ. Die Grünen hatten dazu eine aktuelle Stunde beantragt, die Besuchertribüne war so voll, dass viele gar keinen Platz mehr fanden und die Debatte vom Gang aus...