Härteausgleichsfond

Im Jahr 2023 gab es viel weniger Verkehrsstrafdelikte als vor Corona (2019).  Im Steigen sind Drogendelikte und die Zahl an Wegweisungen und Betretungsverboten. BEZIRK. "Die Bevölkerung ist gealtert und damit einhergehend sind Verkehrsteilnehmer auch vernünftiger geworden", resümiert Bezirkshauptmann Valentin Pühringer über die geringe Zahl an Verkehrsdelikten im Vorjahr. Mit 5.943 Vergehen liegt dieser Wert deutlich unter jenem im Jahr 2019, wo es 9.208 Delikte gab. Mit ein Grund ist auch der...

Der finanzielle Engpass in Oberösterreichs Gemeinden wird sich 2024 deutlich verschärfen. Die SPÖ Oberösterreich fordert deshalb einen "Landesfinanzausgleich-Gipfel" mit allen Verantwortlichen, um die Kommunen nachhaltig zu entlasten.  OÖ. "Der Landesfinanzreferent saniert sich sein eigenes Landesbudget auf Kosten der Städte und Gemeinden und somit auch auf Kosten unserer Lebensqualität", so die Kritik von SPÖ-Landesrat Michael Lindner an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der für die...

Das Land Oberösterreich zählt aktuell 77 Härteausgleichsgemeinden, die weniger einnehmen, als sie ausgeben müssen. 85 werden es künftig sein. Viele früher finanzstarke Gemeinden kratzen Rücklagen zusammen, um trotz explodierender Kosten für Soziales, Gesundheit und Energie nicht bald auch am Tropf des Landes zu hängen. Man werde sich nicht mehr alles leisten können, heißt es aus den Amtshäusern. Etwa Frei- und Hallenbäder, deren laufende Kosten zahlreiche Gemeinden überfordern. Gar nicht zu...

Erstmals seit Jahren wird Schärding Härteausgleichsgemeinde. Und ist damit nicht alleine – im Gegenteil. BEZIRK SCHÄRDING. Die Barockstadt musste die Haushaltsplanung auf 2023 verschieben. Teuerungswelle und hohe Belastungen machen der Stadtgemeinde zu schaffen. Dazu Bürgermeister Günter Streicher: "Neben vielen anderen Gemeinden in Oberösterreich wird leider auch Schärding 2023 Härteausgleichsgemeinde. Genaue Zahlen gibt es dazu aber noch nicht." Wie das Stadtoberhaupt erläutert, werden...