Herbert Pfeffer

Dank an Bürgerkomitee "FÜR Traismauer" ---- "Heute haben mit fast 67 % prozentuell mehr Bürgerinnen und Bürger gegen Windkraftanlagen gestimmt, als noch bei der ersten Volksbefragung dafür gestimmt haben - und zwar mit einem eindeutigem Votum und einer guten Wahlbeteiligung. Die heutige Absage der Bevölkerung zu der von Pfeffer durchgeboxten Flächenwidmung für Windkraftanlagen in unserem Gemeindegebiet ist aus Sicht der Bürgerliste MIT die richtige Entscheidung gewesen. Ich freue mich über den...

MIT-Klubsprecherin Wegl: "Schallende Ohrfeige für Bürgermeister". ---- Bereits im August 2015 wurde ein Initiativantrag mit Unterschriften von über 840 Bürgerinnen und Bürger eingebracht, der die Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, wobei...

TRAISMAUER (red). Die kurzfristig anberaumte nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 2. Dezember im Traismaurer Feuerwehrhaus, hat für Aufregung gesorgt. Diese dient laut Tagesordnungspunkt der "Vorberatung betreffend die Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogramms, Erörterung der Stellungnahmen bzw. Diskussion dazu und den Abschluss eines Gestattungsvertrages". Soll heißen, es wird über die Umwidmung der angedachten Windkraftflächen beraten. "Einen Akt der Willkür und eine...

Wegl fordert Garantie des Bürgermeisters. ---- "Insgesamt ein Akt der Willkür und eine demokratiepolitische Schande!" - so kommentierte die Klubsprecherin der Bürgerliste MIT, Gemeinderätin Elisabeth Wegl, die vom Bürgermeister für den nächsten Mittwoch anberaumte nicht-öffentliche Gemeinderatssitzung mit nur einem Tagesordnungspunkt, nämlich der Beratung der Flächenwidmung für 5 Windkraftanlagen in der Stadtgemeinde Traismauer und eines Gestattungsvertrages mit dem potentiellen...

Eklat bei der Sondersitzung zum Thema "Windkraft". ---- Mit einem beispiellosen Willkürakt der SPÖ-Fraktion endete gestern, Mittwoch Abend, die Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Traismauer bei dem von der Opposition durchgesetzten Tagesordnungspunkt zum Thema "Windkraft". Obwohl bereits im August ein Initiativantrag zur Abhaltung einer Volksbefragung mit neuerlich über 900 Unterschriften eingebracht wurde, hat die SPÖ trotz mehrerer Anträge der Oppositionsparteien MIT und ÖVP auf Anordnung...

Behandlung des neuerlichen Windkraft-Initiativantrages damit sichergestellt! ---- Bereits am 25. März 2015 wurde von einer unabhängigen Bürgerinitiative ein ausreichend unterstützter Initiativantrag auf Durchführung einer neuen Volksbefragung zum Thema "Windkraft" eingebracht. Dieses Begehren richtete sich im Wortlaut an den gesamten Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer, d.h. an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Wie berichtet wurde dieser Antrag dann mit einem juristischen...

Utl.: Entscheidung liegt nicht beim Bürgermeister, sondern ausschließlich bei den Bürgerinnen und Bürger. ---- Die Windkraft-Volksbefragung im Herbst 2014 war ein Fehler und wurde viel zu früh angesetzt, man konnte ja auch über kein konkretes Projekt abstimmen. Die Liste MIT forderte damals die Vorlage eines konkreten Planes und Projektes, wie viele Anlagen das Betreiberkonsortium nun in der verbleibenden Restzone errichten will und vor allem wo. Diese Forderung wurde von SPÖ und FPÖ im...

Nun bereits Hausbesuche bei Bürgerinnen und Bürgern mit tendenziöser Information. --- Mehrfach bereits wurde der Bürgerliste MIT nun von Bürgerinnen und Bürgern von stattgefundenen persönlichen Hausbesuchen des mit Steuergeldern bezahlten Energieberaters der Gemeinde berichtet, in denen die Bürgerinnen und Bürger völlig einseitig zu einem Ja bei der kommenden Volksbefragung motiviert werden sollen und in denen auch völlig tendenziös zum Thema informiert wird. Bei der Einleitung zum Gespräch...

Bürgerliste MIT bekommt Sitz in der Gemeindewahlbehörde. --- "Der Faschingsbeginn ist erst am 11. November!" - So kommentierte heute MIT-Klubsprecher Herbert Benischek eine Äußerung von Bürgermeister Pfeffer, die Bürgerliste MIT sei aufgrund eines Fristversäumnisses selbst schuld, dass sie bislang keinen Sitz in der Traismaurer Gemeindewahlbehörde gehabt hat. Eine rechtlich zwingend notwendige Änderung der Zusammensetzung der Gemeindewahlbehörde nach der Gemeinderatswahl 2010 kam nämlich...