Ibiza-U-Ausschuss

Die Parlamentsfraktionen haben sich am Donnerstag auf eine Ladungsliste für den „Ibiza“-Untersuchungsausschuss für den Herbst geeinigt. ÖSTERREICH. Im September gibt es eine Fortsetzung des Ibiza-U-Auschuss.  Die erste Befragungsrunde startet am 9. September mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka beginnen. Danach sollen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) , Immobilieninvestor René Benko und der Industrielle Hans Peter Haselsteiner folgen. Der Fahrplan für die Fortsetzung...

NIEDERÖSTERREICH. Das St. Pöltner Alois Mock Institut war in der Vorwoche in den nationalen Schlagzeilen. Im Ibiza U-Ausschuss wurde bekannt, dass der von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mitbegründete Thinktank Geld vom Glücksspielkonzern Novomatik erhalten hat. Einige Mandatare orteten deshalb den Verdacht der Befangenheit Sobotkas oder der illegalen Parteienfinanzierung. Um die Vorwürfe besser einordnen zu können die wichtigsten Fragen und Antworten. Wer steckt hinter dem Alois Mock...

NIEDERÖSTERREICH. „Novomatic zahlt alle". Dieser Satz eines sichtlich benebelten HC Strache in Ausschnitten des Ibiza-Videos war der Grund für den parlamentarischen U-Ausschuss, sich die Geldströme des Glücksspielkonzernes in politiknahe Kreise anzusehen. Insoferne ist es nicht verwunderlich, dass Fragen auftauchen, wenn genau dieser Konzern Geld an ein Institut zahlt, dass Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mitgegründet hat. Ist der Ausschuss-Vorsitzende deshalb befangen? Läuft inderekte...

Am Mittwoch hat eine der Hauptfiguren in der Casinos-Affäre im U-Ausschuss ausgesagt, der ehemalige Casinos-Finanzchef Peter Sidlo.  ÖSTERREICH. Seit Mittwochvormittag (10 Uhr) stellt sich der frühere FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss. Der ehemalige Finanzvorstand der Casinos Austria verteidigte zu Beginn der Befragung seine Qualifikation für den Posten und wies erwartungsgemäß den Vorwurf des Postenschachers zurück. "Ja, es stimmt, ich war...

Ilse Huber legt ihre Funktion als Verfahrensrichterin zurück. Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs seien für sie ohne Beispiel, schreibt die scheidende Verfahrensrichterin. ÖSTERREICH. Obwohl im Ibiza-U-Ausschuss am Freitag keine Ausschusssitzung stattfindet, gibt es einen Knalleffekt. Verfahrensrichterin Ilse Huber zieht sich zurück. Huber nennt als Grund für ihren Rücktrittsgrund unsachliche persönliche Angriffe. "Am gestrigen...