Innenminister

Beiträge zum Thema Innenminister

Eine große Ausmusterungsfeier sowie die Angelobung von Aspiranten der Wiener Polizei fand im Schloss Schönbrunn statt. | Foto: BMI/Karl Schober
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Wien
400 Polizisten im Schloss Schönbrunn ausgemustert und angelobt

Im Schloss Schönbrunn wurden am Donnerstag 131 Polizeibedienstete ausgemustert sowie 274 Aspiranten für Wien angelobt. Bundeskanzler und Innenminister durften bei den Feierlichkeiten natürlich nicht fehlen. WIEN/HIETZING. Am Donnerstag, 25. April, feierten 131 Polizeibedienstete im Schloss Schönbrunn ihre Ausmusterung und ihre Indienststellung, dazu wurden 274 Aspirantinnen und Aspiranten, die ihrer zweijährigen Polizeigrundausbildung in Bälde starten, angelobt.  Es handelt sich laut dem...

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Die Koalitionspartner ÖVP und Grüne sind sich in der Frage, ob Österreich Flüchtlinge aus Lesbos aufnehmen soll,  nicht einig.  | Foto: Christopher Dunker/BKA
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Nach Brand in Flüchtlingslager
ÖVP bleibt bei Nein zur Flüchtlingsaufnahme aus Moria

Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) bekräftigten vor dem Ministerrat am Mittwoch erneut, dass Österreich nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria keine Flüchtlinge aufnehmen werde. ÖSTERREICH. Das seit Jahren überfüllte Lager ist vollständig abgebrannt. Als Ursache wird Brandstiftung vermutet. Man wolle Griechenland vor Ort mit allen Mitteln unterstützen, erklärten Innenminister Nehammer (ÖVP) und Außenminister Schallenberg am...

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Nach Montag ist für Urlaubs-Rückkehrer aus den Balearen verpflichtend, sich testen zu lassen, oder 14 Tage in Quarantäne zu gehen, erklärte Bundeskanzler Kurz.  | Foto: BKA/Andy Wenzel
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Ab Montag
Reisewarnung auch für die Balearen

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

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Nach gewaltsamen Ausschreitungen nationalistischer Türken auf Demonstrationen vor zwei Wochen waren am Freitag mehrere hundert Polizisten im Einsatz.  | Foto: Screenshot Facebook.com

Erste Tatverdächtige ausgeforscht
Demonstration in Favoriten verläuft ruhig

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

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Für den Innenminister waren die Angriffe gegen die Polizei bei den Demo-Unruhen in Wien ein "neues Phänomen." | Foto: bka/Wenzel
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Wien
Nehammer vermutet türkischen Einfluss bei Demo-Unruhen

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Türkei hinter den Krawallen bei den Demonstrationen in Wien-Favoriten. Dem soll nun auch eine Gruppe nachgehen, die sich unter anderem aus Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämtern rekrutiert. ÖSTERREICH. "Es gibt Hinweise, dass es hier türkischen Einfluss gibt - auch auf die Vereine“, sagte Nehammer in der ORF-Pressestunde zu den Krawallen in Wien Favoriten. Angesprochen ob er glaubt, dass Erdogan in Österreich zündelt, verwies er...

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Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) | Foto: BKA/Andy Wenzel
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Interview mit Innenminister
Nehammer: "Beamte bei 'Corona-Einsätzen' bespuckt"

Die Zustimmung der Bevölkerung mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus bröckelt. RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko stellte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Fragen zur aktuellen Lage. ÖSTERREICH. Waren im März noch rund 90 Prozent der Bevölkerung einverstanden mit den Maßnahmen der Regierung, so halten mittlerweile immer mehr Menschen diese für übertrieben, wie Ergebnisse einer aktuellen Market-Umfrage zeigen. Aktuell halten nur noch 79 Prozent die Maßnahmen für gut. RMA: Herr...

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Szenen wie 2015 hier in Spielfeld sollen laut der Bundesregierung nicht mehr passieren. | Foto: Bundesheer

Flüchtlinge
Bis zu 2.200 Soldaten sollen Österreichs Grenzen schützen

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) stellen bis zu 2.200 Soldaten für den Schutz der österreichischen Grenzen bereit. ÖSTERREICH. Die aktuelle Situation an der griechisch-türkischen Grenze ruft auch die österreichische Politik auf den Plan. Medienwirksam erklärten Verteidigungsministerin sowie der Innenminister die weitere Vorgehensweise an der österreichischen Grenze. "Wir werden keine Flüchtlinge durchwinken", erklärte Tanner. Die Türkei...

  • Adrian Langer

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