Kaiser

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...

„Wir wollen damit Jugendliche ermutigen Zivilcourage zu zeigen, um in Notsituationen richtig agieren zu können.“ Sei es im Straßenverkehr, auf dem Weg zur Schule, auf der Skipiste oder im häuslichen Umfeld, Unfälle können passieren. Damit Kärntens Oberstufenschülerinnen und –schüler, wissen, was im Notfall zu tun ist und wie sie Leben retten können, wurde auf Initiative von Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Kampagne „144 – das merk ich mir! Helfen macht Schule!“ ins Leben gerufen. Die...

„Gruselpolitik von FPKÖVP verbreitet mehr Angst und Schrecken als der Krampus!“ Hervorragend besucht war das diesjährige Krampuskränzchen der SPÖ-Micheldorf, das diesen Samstag im Gasthaus Leikam stattfand. Unter den zahlreichen Gästen konnte Organisator Andreas Zuschnig auch Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, Bürgermeister Heinz Wagner und Vizbürgermeisterin Anita Krämer begrüßen, die sich bei toller Stimmung bestens unterhielten. „Normalerweise jagen ja die Perchten den Kärntnerinnen und...

Jene, die Macht mit putschartigem Gesundheitsverschlechterungsgesetz an sich gerissen haben, müssen jetzt auch Verantwortung übernehmen! Nach den immer heftiger werdenden von Vorständin Ines Manegold verursachten Turbulenzen in der KABEG, speziell am Klinikum Klagenfurt, fordert SPÖ-Chef, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser LH Dörfler und Kurt Scheuch auf, die unhaltbaren Zustände endlich zu beseitigen. „Es sind Dörfler, Kurt und Uwe Scheuch, die mit Hilfe der ÖVP in...

Kaiser, Rohr, Fellner, Raunig: SPÖ-Delegation betrieb auf EU-Ebene Lobbying für wichtige Kärntner Projekte. Eine SPÖ-Delegation rund um SPÖ-Landesparteivorsitzenden LHStv. Peter Kaiser, SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr, SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner und SJG-Vorsitzendem Michael Raunig nutze kürzlich eine zweitägige Reise nach Brüssel, um sich über den Stand von verschiedenen Kärntner Projekten auf EU-Ebene zu informieren und diese voranzutreiben. Seit langem setzen wir uns mit unserem...

SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser bedankt sich im Rahmen der Sitzung bei Gabi Dörflinger und ihrem Wahlkampfteam sowie bei allen SPÖ-Kandidaten für ihr Engagement. Nach der Landwirtschaftskammerwahl am 6. November fand heute die konstituierende Sitzung der Landwirtschaftskammer Kärnten im bäuerlichen Bildungshaus Schloss Krastowitz statt. Neben Johann Mößler als Präsident der Landwirtschaftskammer wurde auch SPÖ-Spitzenkandidatin Gabi Dörflinger als Vorstandsmitglied und Franz Matschek als ihr...

Auch Ärztekammer signalisiert Zustimmung und grundsätzliches Bekenntnis zur Einführung der ELGA. Neuerlich für die Einführung der von Bundesgesundheitsminister Alois Stöger geplanten elektronischen Gesundheitsakte ELGA spricht sich Kärntens SPÖ-Chef, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser aus. „ELGA kann dazu beitragen, Leben zu retten und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Jeder verantwortungsbewusste Politiker und Arzt muss sich dieser Tatsache bewusst sein und...

Kaiser, Fellner: Die mögliche Spitzelaffäre in der Kabeg, der geplante FPK-Pflegregress und die undemokratische Vorgehensweise von FPK-Vertretern, die kritischen Leserbriefschreibern nachtelefonieren, waren die Themen im Landesparteivorstand heute. „Noch vor einem Jahr hat Kabeg-Vorständin Manegold auch vor der Expertenkommission versichert nichts mit der Bespitzelung einer Ärzteversammlung zu tun haben und Kabeg-Aufsichtsratsvorsitzender FPK-KO Scheuch hat ihr den Rücken gestärkt. Jetzt...

Demokratiepaket in Kärnten rasch umsetzen Auch in Kärnten müssen der Proporz abgeschafft und die Oppositionsrechte gestärkt werden. Die SPÖ hat bereits vor Monaten ein Bündel an Verfassungsänderungen im Landtag beantragt, das die FPK bewusst liegen lässt. „Ehrliche und anständige Politik ist der Motor unserer Arbeit. Es ist für uns bereits unerträglich immer wieder mit den Vertretern der FPK/ÖVP-Koalition fälschlicherweise in einen Topf geworfen zu werden, in dem das Gericht und die...

„Wichtiger Schritt, um den Geist und die positive Stimmung aus dem breiten Ortstafelkonsens mit Leben zu erfüllen und beide Volksgruppen zum Vorteil aller Kärntnerinnen und Kärntner enger zusammenzuführen.“ Erfreut zeigt sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, dass das im Rahmen des Ortstafelkompromisses vereinbarte Dialogforum nun Realität wird. „Spät aber doch wird das, was mit der breit getragenen Vereinbarung zur Ortstafellösung begonnen hat, jetzt endlich auch mit Leben erfüllt“, so Kaiser. Er,...

  Bei der Generalversammlung der ARGE „Österreichische Volksgruppen“ in der SPÖ wurde Ana Blatnik am Freitag als Vorsitzende bestätigt.   Im Zeichen der gelösten Ortstafelfrage fand gestern, Freitag, die Generalversammlung der ARGE Österreichischer Volksgruppen in der SPÖ in der Klagenfurter Buchhandlung Hacek statt.   „Ergreifen wir die Chance, die Zweisprachigkeit, die uns unser Kärnten bietet, als Bereicherung und Chance zu sehen. Die SPÖ Kärnten setzt sich dafür ein, dass die besten...

Pionier der Sozialdemokratie feiert 98sten Geburtstag SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, BgM. Helmut Manzenreiter und SPÖ-KO Reinhart Rohr gratulieren Wilhelm Sereinigg zum 98. Geburtstag. Er war einer jener Männer, die maßgeblich am Wiederaufbau unseres Landes nach dem Krieg beteiligt war und der sich zeitlebens für die Anliegen der Kärntnerinnen und Kärntner eingesetzt hat. Die Rede ist vom Villacher Wilhelm Sereinigg, der heute seinen 98. Geburtstag feiert. Bei der Feier im Cafe Rainer am oberen...

Turrini, Handke und Liepold-Mosser leisten wie viele andere wertvollen Beitrag zur geistig, kulturellen und politischen Weiterentwicklung Kärntens. Politik darf Leidensfähigkeit der „Hochkultur“ nicht überstrapazieren. Als großartigen Erfolg und Ausrufezeichen für die Leistungs- und Leidensfähigkeit der Kulturschaffenden in Kärnten bewertet Kärntens SPÖ-Chef und Mitglied des Theaterausschusses LHStv. Peter Kaiser die gestrige Verleihung von gleich drei Nestroy-Preisen an Kärntner...

SPÖ-Kärnten hat sich erfolgreich für Anhebung der Grenzen stark gemacht und auch parteiintern Überzeugungsarbeit geleistet. Erfreut über die Anhebung der Einkommensobergrenzen für den Alleinverdienerabsetzbetrag von 1150 auf 1750 Euro zeigt sich Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser. „Die Rücknahme der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrages war überfällig, weil sie jegliche Fairness und Gerechtigkeit vermissen hat lassen und vielmehr an eine für die ÖVP typische Bestrafung von Menschen...

SPÖ Kaiser: Unmoralische FPK Geldbeschaffungsaktion auf dem Rücken Pflegebedürftiger Anstatt Förderungen für Betreiber öffentlicher Pflegeheime an Gemeinnützigkeit zu binden und Geschäftsführergehälter sowie Mieten in Pflegeheimen zu deckeln, bittet Ragger Pflegebedürftige zur Kasse und will 25 Prozent mehr Mittel für Eigenwerbung. „Diese Bestrafungsaktion haben die Menschen, die Kärnten aufgebaut und Großes für unser Land geleistet haben, nicht verdient“, erteilt SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser...

SPÖ Kaiser: Abschluss des Bildungsvolksbegehren muss Beginn einer neuen Bildungszukunft für unsere Kinder sein. SPÖ-Kärnten hat Kärntner Bevölkerung konsequent informiert und zu Unterstützung motiviert. Boykott durch FPK war unverantwortlich. „Ich bin froh, dass wir in Kärnten einen wichtigen Beitrag leisten konnten, damit das Bildungsvolksbegehren jetzt zwingend im Parlament behandelt werden muss“, kommentiert SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser das Ergebnis des Bildungsvolksbegehrens. Das Kärntner...