Karl Heinz Grasser

Beiträge zum Thema Karl Heinz Grasser

Uneinigkeit zwischen Grünen und ÖVP – Während sich Justizministerin Alma Zadic (Grüne) für eine Beibehaltung der derzeitigen Verjährungsregelungen stark macht, sieht Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in der Beibehaltung keinen Nutzen. | Foto: BKA/Florian Schrötter
3

BUWOG-Verfahren
Koalitionsstreit über Verjährungsfristen entbrannt

Nachdem einige Beschuldigte im BUWOG-Verfahren zuletzt die Verjährungsregelungen beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anfochten, ist sich die Regierungskoalition nun uneinig. Während die Grünen die aktuelle Regelung verteidigt sehen wollen, sieht die ÖVP in ihrer Beibehaltung keinen Nutzen, steht damit jedoch alleine da.  ÖSTERREICH. Im österreichischen Strafgesetzbuch ist geregelt, wann eine bestimmte Straftat verjährt. Je nach schwere des Delikts kann die Verjährungsfrist zwischen einem Jahr...

  • Dominique Rohr
Das Gericht sprach den Ex-Finanzminister und auch seinen Steuerberater vom Vorwurf, vorsätzlich Steuern hinterzogen zu haben, frei. | Foto: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
2

Grasser nach Urteil im Steuerprozess
"Mir ist Gerechtigkeit widerfahren“

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser zeigte sich nach seinem Freispruch im Steuerprozess Grasser sehr zufrieden. „Mir ist Gerechtigkeit widerfahren“, meinte er und verwies darauf, dass er mit der Justiz „auch andere Erfahrungen gemacht hat“ – wohl anspielend auf das BUWOG-Urteil. Sein mitangeklagter Steuerberater erhielt ebenfalls einen Freispruch ÖSTERREICH. Eineinhalb Jahre nach der nicht rechtskräftigen Verurteilung in den Causen Buwog und Terminal Tower Linz stand Ex-Finanzminister...

  • Adrian Langer

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen