Kommentar

In den ersten Reaktionen vieler Kommentatoren wurde das Ergebnis der Volksbefragung als Niederlage der SPÖ bewertet – so auch im Burgenland. Das mag nach den Kampagnen der Sozialdemokraten für das Berufsheer die logische Schlussfolgerung sein, jedoch nicht für die weiteren Wahlkämpfe in diesem Jahr. Vor allem im Burgenland darf sich die ÖVP nicht zu früh freuen. Vielmehr sollten sich Steindl & Co. Gedanken machen, warum es in einem Bundesland, in dem die Zustimmung zum Wehrdienst im Vorfeld der...

Das Volk hat gesprochen. Und schon wird eher über Gewinner und Verlierer spekuliert. Oder über die Beteiligung, ob sie hoch oder niedrig war. Aber etwas wird von den meisten ausgeklammert: Für viele waren es die Zivildiener, die die Wehrpflicht "gerettet" haben. Ja, die selben Zivis, die noch vor etwa zehn Jahren als Wehrdienstverweigerer beschimpft wurden. Deren Gehalt unter dem Innenminister Ernst Strasser, einst selbst Zivi, rechtswidrig (wie vom Obersten Gerichtshof entschieden) um etwa die...

Es war eigentlich nicht anders zu erwarten: Anstatt umfassend und neutral zu informieren, beschränken sich die Regierungsparteien im Vorfeld der Volksbefragung um die Zukunft des Bundesheeres und des Zivildienstes auf allzu bekanntes Wahlkampfgetöse, das eher dazu beiträgt, die Zahl jener zu steigern, die dieser nicht unbedeutenden Abstimmung fernbleiben. Wenn man von dieser Antiwerbung für ein wertvolles Instrument der direkten Demokratie absieht, haben es vor allem die Sozialdemokraten...

Die Befürworter eines Berufsheeres plakatieren den Slogan: "Freiwilligkeit statt Zwang". Mit 18 Jahren hätte ich diesen Spruch sofort unterschrieben. Niemals wäre ich freiwillig zum Heer oder Zivildienst eingerückt. Damals erachtete ich ein funktionierendes Rettungswesen, meine Ausbildung und Sicherheit als Recht, für welches der Staat gefälligst zu sorgen hat. Heute stelle ich mir die Frage, ob ich als Bürger nicht die Pflicht habe, etwas dafür zu tun. Dass der Wehrdienst reformiert werden...

Herr Günther Franz aus Wimmergraben hat mich darauf hingewiesen, dass auch die ÖVP einen Wendekurs in Sachen Wehrpflicht fährt. Früher waren die Schwarzen für ein Berufsheer. Vollkommen richtig, Herr Franz! Darum ist die Abstimmung über die Wehrpflicht am 20. Jänner auch keine parteipolitische. Das zeigt auch das Personenkomitee rund um Raiffeisen-Boss Erwin Hameseder, welches nun für die Wehrpflicht und den Zivildienst zu Felde zieht. G‘standene Rote wie Ex-Innenminister Karl Schlögl, fechten...

Nach dem Abzug der Siegermächte im Jahr 1955 wurde das österreichische Bundesheer gegründet, um die Neutralität zu gewährleisten und um uns vor Angriffen fremder Mächte zu schützen. Seit dem Fall des Eisernen Vorhanges und der Erweiterung der EU sind wir aber nur mehr von befreundeten Nationen umgeben und müssen keine Angst mehr vor einem Krieg haben. Da stellt natürlich auch die Wehrpflicht in Frage. Es müsste sich auch ein Weg finden lassen, dass wichtige Aufgaben, wie der Einsatz bei...

Sechs Monate Wehrdienst sind unangenehm. Für die meisten zumindest. Aber was passiert, sollte die allgemeine Wehrpflicht wirklich fallen? Gesundheitsexperten schlugen bereits Alarm, die Jugendlichen würden nicht mehr mit 18 den großen Medizin-Check erfahren, mit weitreichenden Auswirkungen für Betroffene mit versteckten Krankheiten. Fatal wären die Folgen ebenfalls für die Rettungsorganisationen, für Heime oder Pflegeanstalten. Allein das Rote Kreuz beziffert die durch den Wegfall der „Zivis“...

Fällt Wehrpflicht, fällt Zivildienst Auch das Heer muss mithelfen, die leeren Staatskassen aufzufüllen. Österreichweit sollen 500 Panzer eingespart werden. 16 Haubitzen vom Typ M109 in der Hadik-Kaserne könnten den Sparplänen von Verteidigungs- minister Norbert Darabos zum Opfer fallen. Doch einmal mehr wird der Kader in der Feldbacher Kaserne voreilig verunsichert. Wie so oft in der österreichischen Politik wird das Pferd von hinten aufgezäumt. Mitten in der Grundsatzdiskussion über die...