NÖ Landtag

Am Beginn fast jeder Landtagssitzung findet zumindest eine „Aktuelle Stunde“ statt. Wobei es keine Selbstverständlichkeit ist, dass die Aktuelle Stunde am Beginn der Sitzung verhandelt wird. Dies muss von den Abgeordneten beschlossen werden. Falls sich keine Mehrheit für diesen Beschluss findet, dann findet die „Aktuelle Stunde“ am Ende der Tagesordnung statt. Ihre Bedeutung ist einfach erklärt: In einer „Aktuellen Stunde“ werden – wie es der Titel schon sagt – aktuelle Themen diskutiert....

Ich hoffe, Sie haben den Jahreswechsel gut verbracht, ich selber gehe optimistisch ins heurige Jahr. Insbesondere die Tatsache, dass ab April die Impfung gegen COVID-19 verstärkt angeboten wird, lässt mich positiv in die Zukunft blicken. Denn ich bin überzeugt, dass damit die Normalität zurückkommt. Bis dahin stehen uns wohl noch einige herausfordernde Wochen bevor, die wir aber im Miteinander erfolgreich bewältigen können und werden. Eine erfreuliche Nachricht gibt es auch in der ersten...

Seit wenigen Wochen ist „In this, we are all together“ in großen Neon-Buchstaben auf dem Landtagsschiff zu lesen. Dieser Schriftzug ist keine Erinnerung, dass der Landtag das Herz der niederösterreichischen Demokratie ist, sondern er ist ein Teil des Kunstprojekts „In this together“, das anlässlich 25 Jahre Österreich in der Europäischen Union in St. Pölten zu sehen ist. ST. PÖLTEN (pa). Für Landtagspräsidenten Karl Wilfing hat er noch eine zusätzliche Bedeutung: „Der Umgang mit der...

Der Jahreswechsel nähert sich mit großen Schritten – viele von uns werden „Gott sei Dank“ denken. Denn das heurige Jahr brachte mit der Corona-Pandemie enorme Herausforderungen in unser aller Leben und stellte es auf den Kopf. Das Jahr 2020 verlangte auch bei uns im Landtag Lösungen für Dinge, die es vorher so in der Art noch nicht gab: Ich denke da an die Sitzung mit dem freiwillig verkleinerten Plenum an Abgeordneten, an die beiden Budgetbeschlüsse die im Juni beziehungsweise im Oktober...

Polit-Causa Groß Gerungs erreicht einen neuen Höhepunkt: Die Stadtgemeinde ist weiterhin ohne Vorstand, der Landtag beschloss eine Gesetzesänderung. GROSS GERUNGS. Die Geschichte der Anfechtung der Stadtratwahl in Groß Gerungs durch Markus Kienast (Bürgerliste GERMS) ist um eine Facette reicher. Wie berichtet, erklärte der Verfassungsgerichthof (VfGH) die Aufteilung der Stadträte nach dem d'Hondtschen System für ungültig. Grund dafür war, dass das d'Hondtsche Wahlverfahren für die...

MISTELBACH/POYSDORF. Aus zwei mach eins und so werden die beiden Schulstandorte der Landwirtschaftlichen Fachschule  Mistelbach und Poysdorf in der Bezirkshauptstadt zusammengefasst. Also Voraussetzung dafür muss der Standort Mistelbach ausgebaut werden. Landtagsabgeordnerter Manfred Schulz leitete diesen Umbau mit einem Antrag im niederösterreichischen Landtag ein. Für den Bau werden elf Millionen Euro in die Hand genommen. Baubeginn wird noch im Mai 2021 sein. Bereits im Sommer 2022 soll der...

Jungbrunnen. Auch wenn er noch nicht so aussieht, Landtagspräsident Karl „Carlo“ Wilfing feierte dieser Tage seinen 60. Geburtstag. Auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gratulierte dem Präsident zum Runden. „Wahrscheinlich sind die gute Luft und die Geselligkeit im Weinviertel ein Jungbrunnen“, waren sich die gebürtige Hollabrunnerin und der Poysdorfer schmunzelnd einig.

„Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher können stolz auf ihren Landesrechnungshof sein. Denn die erfolgreiche Arbeit des Teams rund um Landesrechnungshof-Direktorin Edith Goldeband wurde nun abermals mit dem europäischen Qualitätszertifikat CAF ausgezeichnet“, gratulieren Landtagspräsident Karl Wilfing und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner anlässlich der Verleihung. Im deutschsprachigen Raum ist der Landesrechnungshof einer der wenigen Rechnungshöfe, die sich der europäischen...

ALLENTSTEIG/ST.PÖLTEN. „Seit ein paar Jahren ist zu beobachten, dass die Zahl der Brände am Truppenübungsplatz Allentsteig auffallend steigt. Die Bevölkerung ist in hohem Maße verunsichert und auch der Rechnungshof hat schon 2015 auf die mangelnde Brandbekämpfung vor Ort hingewiesen. Aufgrund der Trockenheit als Auswirkung der Klimakatastrophe gibt laufend eine verordnete Waldbrandverordnung, die das Verbot jegliches Feuer zu entzünden sowie ein Rauchverbot umfasst. Nicht enthalten sind aber...

In der heutigen Sitzung hat die NÖ Landesregierung die Förderzusage in der Höhe von 100.000 Euro für ein Wechselladefahrzeug mit Allradantrieb und Kran der Freiwilligen Feuerwehr Gloggnitz beschlossen. GLOGGNITZ (Red.). „Auch in Zeiten des Sparens und der knappen Budgetmittel sind dem Land Niederösterreich seine Freiwilligen Feuerwehren ein großes Anliegen. Eine gute Ausrüstung ist neben der hervorragenden Ausbildung der Feuerwehrmitglieder der beste Garant für die Sicherheit der Bevölkerung....

Landtagspräsident Karl Wilfing lud zu einer exklusiven Führung durch den Landtag ein. BEZIRK GÄNSERNDORF. Schon seit einigen Jahren sind die Florianis des Bezirksfeuerwehrkommandos Gänserndorf steht’s bereit, wenn der Niederösterreichische Landtag Unterstützung braucht. „Egal, ob wir ausländischen Delegationen zu Besuch haben oder wir den Landtagsabgeordneten im Rahmen von Landtag im Land die Bedeutung des Marchfeldkanals näherbringen – die Truppe rund um Bezirkskommandanten Georg Schicker hat...

ZWETTL. Die Grünen NÖ sind mit drei Mandaten (Silvia Moser, Georg Ecker und Helga Krismer) im Niederösterreichischen Landtag vertreten. Für Landtagsabgeordnete und Grüne Zwettl-Obfrau Silvia Moser kam der Einzug in den Landtag wenig überraschend, da sie unter anderem seit 15 Jahren Gemeinderätin in Zwettl ist. Ihre Zuständigkeitsbereiche sind Gesundheit und Soziales. Zum 1-jährigen Jubiläum zieht sie ein Resümee. "Wir kämpfen uns zu dritt im Landtag durch"Eine Enttäuschung ist für Moser, dass...

WIENER NEUSTADT, NÖ (Red.). Mit Christoph Fuchs hat der Niederösterreichische Landtag einen neuen Pressesprecher. Er folgt auf Florian Liehr, der als Konzernsprecher in die Hypo Niederösterreich wechselt. „Ich freue mich, dass künftig Christoph Fuchs die Medienagenden in des Niederösterreichischen Landtags sowie meine Pressebetreuung übernimmt. In den vergangenen zehn Jahren im Landesdienst hat er schon viel an Erfahrung gesammelt und daher bin ich mir sicher, dass er an die gute Arbeit des...

BEZIRK TULLN (pa).  In der November-Sitzung des Schul- und Kindergartenfonds unter dem Vorsitz von Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister wurde die finanzielle Unterstützung von mehreren Bauprojekten an Schul- und Kindergartengebäuden im Bezirk Tulln beschlossen. Das Land Niederösterreich unterstützt hier die Gemeinden in ihrer Funktion als Kindergarten- und Schulerhalter bei Baumaßnahmen an Kindergarten- und Pflichtschulgebäuden. Für Bauvorhaben über 100.000 Euro gibt es seit Beginn des...

FP-Teufel will gemeinsam mit EVN niederösterreichische Waldbauern unterstützen: Heimisches Käferschadholz für Verarbeitung in Biomassekraftwerken gut genug REGION. Der niederösterreichische FPÖ-Landtagsabgeordnete Reinhard Teufel appelliert an die EVN, in ihren Biomassekraftwerken heimisches Käferschadholz zu verarbeiten, statt Holz aus dem benachbarten Ausland anzukaufen. Die heimischen Forstwirte seien aufgrund der Borkenkäferkalamitäten der vergangenen Jahre auf Millionen Festmetern...

Politisches Sitzungsjahr brachte 44 Gesetzesbeschlüsse in 10 Landtagssitzungen „Die Landtagsabgeordneten sind tagtäglich im ganzen Land bei Veranstaltungen unterwegs und damit direkt vor Ort Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für die Bevölkerung. Die Anregungen und das Feedback, das die Abgeordneten erhalten, nehmen sie direkt mit in die Landtagssitzungen und lassen diese Erfahrungen auch in Gesetzesbeschlüsse und Anträge im Landtag einfließen“, sieht Landtagspräsident Karl Wilfing die...

Der Freiheitliche Landtagsabgeordnete aus dem Bezirk Gänserndorf, Dieter Dorner, wurde in der konstituierenden Sitzung des NÖ Landtages angelobt. Der Clubsprecher für Verkehr, Kommunales und Rechnungshofangelegenheiten im O-Ton:“ Ich freue mich auf die Herausforderungen und die Arbeit auch mit den anderen Fraktionen entsprechend dem Arbeitsübereinkommen.“ Der Bau des Lobautunnels steht ganz oben auf seiner Agenda.

Bezirk Zwettl stellt weiterhin ÖVP-Landtagsabgeordneten und zukünftig neue ÖVP-Bundesrätin. ST.PÖLTEN/ZWETTL. Am 22. März wurden bei der konstituierenden Landtagssitzung neben dem neuen Regierungsteam auch die 29 Landtagsabgeordneten gewählt sowie die sieben Bundesräte der Volkspartei Niederösterreich gewählt. „Ich freue mich, dass unser Bezirk künftig mit zwei Mandataren vertreten ist. Unsere Landeshauptfrau Mikl-Leitner hat die vier Bereiche Arbeit, Gesundheit, Mobilität und Familie ins...

Die ÖVP verlor minimal, FPÖ legte deutlich, SPÖ gering zu, Grüne verloren 0,85%. BEZIRK. Lauter Sieger, keine Verlierer, lautet die Zusammenfassung der niederösterreichischen Landtagswahl. Die ÖVP behielt - woran wenige glaubten - die Absolute, SPÖ und FPÖ legten zu, die Grünen bleiben nach dem Debakel bei der Nationalratswahl im Landtag und die NEOS schafften es auf Anhieb hinein. Der Bezirk Gänserndorf ist im Trend und trotzdem gibt es hier klare Gewinner und Verlierer. Das deutliche Plus der...

Einstimmiger Beschluss über die Investition von 17,70 Millionen Euro. PYHRA (red). Mit großem Interesse verfolgten Schüler der LFS Pyhra die Landtagssitzung am 16. November. Für die LFS Pyhra, ist der Neubau eines Schülerheimes und der Zubau neuer Klassenräume geplant. Dies vor allem unter dem Aspekt der Übersiedlung der LFS Sooß nach Pyhra und der in Pyhra jetzt bereits vorhandenen hohen Schülerzahlen. Zudem ist auch für den Praktischen Unterricht der Neubau eines Rinderlaufstalles vorgesehen....

1987 startete das Land Niederösterreich das Regionalisierungsprogramm. Umgesetzt von ecoplus, der Wirtschaftsagentur des Landes Niederösterreich, wurden in diesen 30 Jahren mit mehr als 2.800 realisierten Projekten Milliarden-Investitionen in den Regionen ausgelöst. 400 Gäste feierten gemeinsam in der Messe Wieselburg "30 Jahre Regionalförderung". Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landesrätin Petra Bohuslav, ecoplus Aufsichtsratsvorsitzender Klaus Schneeberger sowie die ecoplus...

Kinder der Sommerakademie „Energy for Life“ präsentieren ihre kreierten Videos. ST. PÖLTEN (red). Zwischen 8. und 20. Juli 2017 stand das niederösterreichische Pielachtal ganz im Zeichen der Internationalen Sommerakademie „Energy for Life“, im Zuge dessen zahlreiche Kinder alles Wissenswerte über die Medienwelt erfuhren. Als Highlight galt der Dreh eines neuen Musikvideos zum bekannten Lied „Ein Bisschen Frieden“, das am 19. Juli feierlich vor dem Niederösterreichischen Landtag präsentiert...