Namentliche Abstimmung

Beiträge zum Thema Namentliche Abstimmung

FPÖ Wien-Chef Dominik Nepp zeigte sich im Nachhinein wenig begeistert vom Rückzieher Sachslehners. | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Stopp bei Asylanträgen
Nepp entrüstet nach Sachslehner-Rückzieher

Einen Annahmestopp bei Asylanträgen forderte die ÖVP-Gemeinderätin Laura Sachslehner. Für ihre Aussage erhielt sie Lob von der Wiener FPÖ – und Rüge aus der eigenen Partei. Als dann der Wiener Gemeinderat am Dienstag tagte und die Blauen einen Antrag auf einen Annahmestopp bei Asylanträgen einbrachten, ruderte die Ex-ÖVP-Generalsekretärin zurück und stimmte – entgegen ihrer Forderung – nicht dafür. WIEN. Die Debatte um die Aufnahme von Asylwerberinnen und -Werber erhitzt weiter die Gemüter. Am...

  • Wien
  • Kevin Chi
Bei der Gemeinderatssitzung am 29. April in Wörgl wurde die Schließung der Wasserwelt mehrheitlich beschlossen. | Foto: F. Schwaighofer
Aktion 4

Schließung
Wörgl versetzt Wave den Todesstoß

Das Wave schließt mit 31. August für immer seine Pforten. So beschloss es der Wörgler Gemeinderat bei der Sitzung am 29. April.  WÖRGL (mag). Das Aus für die Wörgler Wasserwelt ist mit 31. August besiegelt. So wurde es im Gemeinderat am 29. April beschlossen. Zu hoch seien die anfallenden Kosten für eine Sanierung und auch durch die Corona-Situation wurden Ausgaben getätigt, mit denen man vorher nicht rechnen konnte, erklärte Bürgermeisterin Hedi Wechner. Außerdem gab es, laut der...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Magdalena Gredler
Die Dritte Landtagspräsidentin Ilse Benkö und die Mitarbeiter der Landtagsdirektion beraten über die weitere Vorgangsweise nach der missglückten Abstimmung.
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Abstimmungspanne im Landtag

Rot-Blau stimmte versehentlich gegen eigenen Antrag EISENSTADT (uch). Turbulent verlief die erste Arbeitssitzung des Burgenländischen Landtags in der neuen Gesetzgebungsperiode. Auslöser war ein Sammelantrag der rot-blauen Landesregierung. Inhaltlich ging es um die Beschickung diverser Beiräte. Nur ein SP-Abgeordneter stand auf Auf Antrag der Grünen wurde über die einzelnen Punkte getrennt abgestimmt, wobei die Dritte Landtagspräsidentin Ilse Benkö (FPÖ) zwar die einzelnen Ziffern nannte, aber...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

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