NEOS

Beiträge zum Thema NEOS

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(Wien) VfGH – VERBOT DER DOPPELRESIDENZ Die „bewusst“ vergessene Regelung im Familienrecht (KindNamRÄG 2013)

Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsgerichtshof die Politik zu einer Lösung zwingt, zu der diese sich selbst nicht durchringen kann. Der befasste Gerichtshof ist daher gehalten demnächst wieder eine verpatzte Regelung im Familienrecht aufzuheben: Dem „Verbot der Doppelresidenz“, ein offizieller Wohnsitz der Kinder bei beiden Elternteilen und Aufforderung begleitende Gesetze (Melderechtsgesetz, Versicherungsrecht, Unterhalt, Wohnbaufördermittel, Steuergesetzen, Familienbeihilfen und...

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  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
Foto: Edler
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Die Lehren aus der Wien-Wahl

Über die Stärke der SPÖ und die Leiden der Kleinparteien. Fünf Thesen zum Wahlausgang. Zu guter Letzt hat die SPÖ also wieder bewiesen, dass sie im „roten Wien“ am besten mobilisieren kann. Die Grünen hingegen konnten als kleiner Koalitionspartner aus den vergangenen fünf Jahren keinen Profit schlagen. Die ÖVP droht nach dem empfindlichen Minus in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen, während sich die NEOS nach langem Zittern als neue politische Kraft etablieren konnten. Aber warum ist die...

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  • Christoph Schwarz

Wien-Wahl in Liesing: SPÖ bleibt vorne, verliert aber Boden an FPÖ

Bezirksergebnis der Wien-Wahl 2015: Rot Siegt vor Blau, ÖVP verliert knapp 5 Prozentpunkte, Neos starkes Ergebnis mit 6,11 Prozentpunkten LIESING.Die SPÖ behält den Bezirkskaiser. Gerald Bischof wird also Bezirksvorsteher bleiben. Die SPÖ wurde mit 39,2 Prozent bestätigt. Das Votum ist eine Bestätigung für die Arbeit der SPÖ im Bezirk. Nicht erst seit Bischof die Bezirks-hoheit von Vorgänger Manfred Wurm vor zwei Jahren übernommen hat, versuchen die Roten (großteils erfolgreich) mit den...

  • Wien
  • Agnes Preusser
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Wien-Wahl auf Facebook: So aktiv sind die Parteien am Wahltag

Auch Social Media wird für den Wahltag von den Parteien genutzt, um das letzte Mal Stimmung zu machen und mehr oder weniger wichtige Botschaften an die vermeintlichen Wähler auszusenden. WIEN. Die SPÖ Wien bedankt sich bereits vor dem Ende der Wahl bei Ihren Wählern für Ihre Stimme, die laut den Roten ein Zeichen für "Haltung" ist. Auch sonst war die SPÖ auf Facebook am Wahltag sehr umtriebig und hat gleich acht Beiträge zur Wahl auf Ihrer Seite www.facebook.com/spoewien gepostet Die FPÖ...

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  • Conny Sellner
Foto: Spitzauer
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Rückblick - Wien-Wahl 2015 im Ticker: Zwischen feiern und trauern

Die Wien-Wahl 2015 ist geschlagen. Die SPÖ konnte den ersten Platz mit überraschend starken 39,5 Prozent verteidigen. Die FPÖ kommt mit einem Plus von 5,3 Prozentpunkten auf 31 Prozent der Stimmen. Die Grünen verlieren leicht, die ÖVP stürzt ab. Die Neos schaffen es in den Gemeinderat. Die Ergebnisse aus den Bezirken finden Sie hier. Den gesamten Wahltag zum Nachlesen gibt es hier im bz-Newsticker. 00:28 Uhr - WIEN: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Bürgermeister Michael Häupl | Foto: SPÖ Wien
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Wien-Wahlkampf beim Stadlauer Kirtag! Eine kaiserliche Chronik!

Kurz vor der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl in Wien artet der Wahlkampf in der Donaustadt beim Stadlauer Kirtag zu einer regelrechten Materialschlacht aus. Der Stadlauer Kirtag fand heuer vom 25. bis 27. September statt - also 2 Wochen vor der "Mutter aller Wahlschlachten", der Wahl zum Wiener Gemeinderat und den 23. Bezirksvertretungen. Neben Unterhaltung für Groß und Klein, Live-Musik und reichlich Speisen und Getränken wurde das Fest auch für den heuer besonders spannenden,...

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  • Gustav Horowitsch
"Ich werde nicht beleidigt alles hinschmeißen. Das wäre verantwortungslos", sagt Bürgermeister Häupl. | Foto: Andreas Edler
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Michael Häupl über Flüchtlinge, Strache und Facebook

Im RMA-Interview gibt sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl kämpferisch. WIEN. Michael Häupl will die absolute Mehrheit, denkt aber auch bei Wahlverlusten nicht an Pension. Die Lage der Flüchtlinge sieht er in der Bundeshauptstadt voll unter Kontrolle. Gerne hätte er mehr Spielraum für „nachhaltige Investitionen“ und erläutert, warum er keine Facebook-Seite hat. Das Interview führten: Wolfgang Unterhuber und Christoph Schwarz. Kürzlich sind Sie 66 geworden. Andere sind da schon in...

  • Wolfgang Unterhuber
Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer von der SPÖ setzt in Sachen Wirtschaft im Bezirk auf die Online-Wirtschaftsplattform für Unternehmer und Kunden. | Foto: SPÖ
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Wirtschaft: Diese Impulse wollen die Hernalser Parteien für Unternehmer setzen

Betriebe im Bezirk fördern und neue Unternehmen nach Hernals holen – die Parteien haben uns verraten, welche Maßnahmen helfen sollen, um den Wirtschaftsstandort Hernals wieder attraktiver zu gestalten. SPÖ setzt auf Miteinander Die SPÖ will vor allem die Vernetzung von Unternehmen und Bewohnern stärken. Das von Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer eingerichtete kostenlose Online-Portal www.wirtschaftsplattform-hernals.at wurde dafür eingerichtet. Unternehmer können ihren Betrieb in die Datenbank...

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  • Hernals
  • Conny Sellner
Akonsult-Chefin Kristin Allwinger über die Ergebnisse der Umfrage zur Wien-Wahl: "SPÖ verliert Stimmen durch die hohe Arbeitslosigkeit." | Foto: Katharina Schiffl
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Umfrage zur Wien-Wahl: FPÖ bei 32 Prozent, Rot-Grün geht sich trotzdem aus

Die SPÖ fällt auf 35 Prozent, kann aber mit den Grünen (13 Prozent) weiter regieren. In Wien reichen für eine absolute Mandatsmehrheit im Gemeinderat schon an die 45 bis 47 Prozent der Stimmen. Die FPÖ kommt auf 32 Prozent und die NEOS (sechs Prozent) ziehen ins Stadtparlament ein. Die ÖVP erreicht 12 Prozent. Das ist das zentrale Ergebnis einer Exklusiv-Umfrage zur Wien-Wahl am 11. Oktober von der Kommunikations- und Consultingfirma Akonsult im Auftrag der Regionalmedien Austria. WIEN....

  • Wolfgang Unterhuber

(Wien) SCHWARZGELD - Bemessungsgrundlage für Alimente ---> OGH macht’s zum Thema!

Utl.: Sind alle Unternehmer „Pücher“? Es geht nun auch an Babysitterei, Nachhilfe und Haarefärberei von Frauen, denn Schwarzarbeit gibt es nicht nur am Bau. ÖSTERREICH ist TOPP mit ALIMENTE… … oder wenn Männer Alimente nicht mehr zahlen können Nach Systemfehlern wird nicht gefragt! ****** Daher neues UNTERHALTSRECHT ***** Bei der Bemessung des Unterhalts sind alle Einkünfte einzubeziehen, auch jene aus Schwarzgeld. Das stellt das Höchstgericht in einer aktuellen Entscheidung klar. Für einen...

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  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
Aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte, dass passe als Erscheinungsbild nicht ins Parlament, meinte jüngst der Abgeordnete Rasinger, der damit auch Neos-Chef Strolz (Bild) kritisierte. | Foto: Foto: Parlamentsdirektion
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Neue Kollektion versus Restposten

Ein Kommentar von Karin Strobl Niemand weiß, welche Laus dem Parlaments-Routinier und Abgeordneten Erwin Rasinger über die Leber gelaufen ist. Jüngst platzte dem besonnenen Politiker der Kragen und er kritisierte heftig das äußere Erscheinungsbild einzelner männlicher Jung- und Neos-Abgeordneter. Turnschuhe, aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte passen nicht in den Plenarsaal des Parlaments. Rasinger ist mit seiner Kritik in die Falle getappt. Gerade diese neue Art von Abgeordneten will...

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  • Karin Strobl
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

EU-Wahl: Alles zum Ergebnis der Inneren Stadt finden Sie hier

Neos feiern Wahlerfolg, Niederlage für die ÖVP. Großer Gewinner der Wahl im Ersten sind die Neos: 13,02 Prozent der Stimmen konnte die Newcomer-Partei holen. Die ÖVP verliert hingegen 7,2 Prozent der Stimmen. Sie bleibt allerdings stimmenstärkste Partei mit 32,89 Prozent. Blau und Grün gewinnen leicht dazu Die FPÖ gewinnt 2,11 Prozent, die Grünen 1,22 Prozent. Damit sichern die Grünen hinter der SPÖ, die 1,7 Prozent verliert, den dritten Platz im Wahlranking ab. Quasi alle Stimmen von der...

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  • Robert Berger
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.
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EU-Wahl 2014: Hier ist das Mariahilfer Wahlergebnis

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl in Mariahilf Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner Mariahilfs die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Mariahilfer gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 in Mariahilf Grüne: 30,7 Prozent SPÖ: 22,78...

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  • Mariahilf
  • Valerie Krb
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

EU-Wahl 2014: Hier ist das Josefstädter Wahlergebnis

Ausgezählt: ÖVP verliert mit minus 6,92 Prozent massiv - Grüne sind mit 31,41 Prozent Wahlsieger Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner der Josefstadt bei einer EU-Wahl ihre Stimme abgegeben. Von 7.158 gültigen Stimmen haben 31,41 Prozent die Grünen gewählt, Wahlverlierer ist die ÖVP - sie verzeichnen ein Minus von 6,92 Prozent. Die NEOS kommen in der Josefstadt auf 12,48 Prozent. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Ihr Browser kann leider das EU-Wahlergebnis...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Valerie Krb
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.
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Hier finden Sie das Leopoldstädter EU-Wahl-Ergebnis - SPÖ verteidigt Platz Eins

Das Wahlergebnis: ÖVP: 11,87%; SPÖ: 28,64%; FPÖ: 15,97%; Grüne: 26,75%; BZÖ: 0,25%; NEOS: 8,06%; REKOS: 0,81%; ANDERS: 5,73%; EUSTOP: 1,91% Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner der Leopoldstadt die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Leopoldstädter gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 aus der Leopoldstadt SPÖ: 29,37 Prozent Grüne: 22,48...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Karl Pufler
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

EU-Wahlen 2014: Hier finden Sie das Landstraßer Wahlergebnis

Die Grünen sind Wahlsieger, starkes Debut für die Neos. Stimmenverlust für die ÖVP im dritten Bezirk. Plus 4,46 Prozent können die Grünen (26,29 Prozent) bei der Wahl 2014 gewinnen. Die Neos kommen beim Debut auf 9,53 Prozent. Relativ konstant bleibt die SPÖ, die mit 24,91 Prozent (-0,70) knapp hinter den Grünen liegt. Die ÖVP ist mit 16,92 Prozent (-5,55) Dritter. FPÖ legt leicht zu 14,33 Prozent können die Freiheitlichen im dritten Bezirk verbuchen. Damit gewinnen sie 2,27 Prozent im...

  • Wien
  • Landstraße
  • Thomas Netopilik
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

EU-Wahl 2014: Hier finden Sie das Wiedner Wahlergebnis

Klarer Wahlsieg für die Grünen und die Neos, die ÖVP muss Verluste auf der Wieden einstecken. 28,30 Prozent für die Grünen (+2,61 Prozent) und 11,73 Prozent beim Debut für die Neos gibt es bei der Wahl 2014. Die Neos sind damit auf Anhieb Vierter, noch vor der FPÖ, die auf 9,81 (+1,04) Prozent der Stimmen kommt. Näher zusammen rücken die SPÖ (20,69 Prozent), die leichte Einbußen hat, und die ÖVP (22,05%). Damit verliert die ÖVP 4,57 Prozent der Stimmen im Vierten. Anders-Partei als Gewinner,...

  • Wien
  • Wieden
  • Peter Ehrenberger
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.
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EU-Wahl 2014: Hier ist das Neubauer Wahlergebnis - Grüne mit Erdrutschsieg

Das Neubauer Ergebnis: ÖVP: 15,21%; SPÖ: 21.01%; FPÖ 8,63%; Grüne: 36,01%; BZÖ: 0,22%; NEOS: 11,09%; REKOS: 0,78%; ANDERS: 5,98%; EUSTOP: 1,07% Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner von Neubau die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Neubauer gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 aus Neubau Grüne: 34,57 Prozent SPÖ: 22,63 Prozent ÖVP: 19,49...

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  • Valerie Krb
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

EU-Wahl 2014: Hier finden Sie das Margaretner Wahlergebnis

Die großen Gewinner: Die Grünen sind stimmenstärkste Partei, Neos und Anders-Partei punkten im fünften Bezirk. Mit 29,09 Prozent feiern die Grünen vor der SPÖ (25,21 Prozent) den Wahlsieg. Die Neos kommen beim ersten Antritt auf 9,54 Prozent der Wählerstimmen, auch die Anders-Partei feiert mit 6,09 Prozent einen Auftakterfolg. FPÖ gewinnt nur leicht dazu Mit 0,99 Prozent Stimmengewinn kommen die Freiheitlichen nun auf 13,10 Prozent der Stimmen, liegen damit knapp hinter der ÖVP, die auf 14,22...

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  • Margareten
  • Peter Ehrenberger
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

EU-Wahl 2014: Hier das Alsergrunder Wahlergebnis

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl am Alsergrund Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner des Alsergrund die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Alsergrunder gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 vom Alsergrund Grüne: 28,29 Prozent ÖVP:...

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  • Alsergrund
  • Thomas Netopilik
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

Europawahl 2014: Das ist das Ottakringer Ergebnis

SPÖ auf Platz eins vor den Grünen und der ÖVP. Größter Zugewinn für die Grünen mit 5,04 Prozent Die SPÖ belegt im 16. Bezirk Platz eins mit 28,31 Prozent, dahinter die Grünen mit 24,36 Prozent. Auf Platz drei liegt die FPÖ mit 18,39 Prozent, dahinter die ÖVP mit 13,24 Prozent. Neos starten mit 7,06 Prozent. Den größten Zugewinn in Ottakring gibt's für die Grünen mit 5,04 Prozent, auch die FPÖ gewinnt 3,33 Prozent. Verluste für ÖVP (1,28 Prozent) und SPÖ (2,18 Prozent). Hier geht's zur...

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  • Andrea Peetz
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

Europawahl 2014: So hat Döbling gewählt - ÖVP verteidigt den 1. Platz

Das Döblinger Ergebnis: ÖVP: 26,83%; SPÖ: 23,46%; FPÖ: 14,57%; Grüne: 18,10%; BZÖ: 0,26%; NEOS: 11,12% REKOS: 1,03%; EUSTOP: 1,82% Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner Döblings die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Döblinger gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 aus Döbling ÖVP: 31,83 Prozent SPÖ: 23,63 Prozent Grüne: 15,01 Prozent...

  • Wien
  • Döbling
  • Wolfgang Beigl
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

Europawahl 2014: Das ist das Hernalser Ergebnis

Grüne auf Platz eins, dahinter SPÖ und ÖVP. Neos starten mit 9,20 Prozent. Die Grünen belegen im Bezirk Platz eins mit 26,1 Prozent, dahinter die SPÖ mit 23,82 Prozent. Auf Platz drei liegt die ÖVP mit 17,48 Prozent, dahinter die FPÖ mit 16,08 Prozent. Neos starten mit 9,20 Prozent. Den größten Zugewinn gibt's für die Grünen mit 5,14 Prozent, auch die FPÖ gewinnt 2,59 Prozent. Verluste für ÖVP (3,69 Prozent) und SPÖ (1,10 Prozent). Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das...

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