NEOS

Nikolaus Scherak geht für NEOS als NÖ-Spitzenkandidat in die Nationalratswahl. Gemeinsam mit Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger kämpft Scherak als Landeslistenerster für mehr Freiheit, Fortschritt und Gerechtigkeit in Niederösterreich und ganz Österreich. Martina Künsberg Sarre auf Platz 2, Badener Gemeinderätin Gertraud Auinger-Oberzaucher an dritter Stelle der Landesliste. BADEN/NÖ. Mit Nikolaus Scherak zieht der stellvertretende Klubobmann im Bund in die anstehende Nationalratswahl. Der...

Am Dienstag, 2. April, luden NEOS zur Buchpräsentation mit EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter ins Haus der Kunst in Baden. BADEN. „Erlebtes Europa“ spiegelt die „Begegnungen mit beeindruckenden Persönlichkeiten“ wider, wie Brandstätter im Rahmen der Veranstaltung betonte. Insgesamt 14 Personen teilen im jüngsten Werk des Politikers und Ex-Journalisten und Medienmanagers ihre Erfahrungen mit und Erwartungen an Europa. Darunter auch die Vereinsvorsitzende von Unlimited Democracy, Anna...

Die Bezirksblätter Baden und meinbezirk berichteten über Leerstände im Bezirk Baden. Gemeinderätin Gertraud Auinger-Oberzaucher hebt das Engagement der Unternehmer hervor. BADEN. Gertraud Auinger-Oberzaucher, Gemeinderätin aus Baden, nimmt Stellung zu dem Beitrag "Leerstände und Neueröffnungen prägen Badener Innenstadt":  „Es ist dem Engagement der Unternehmerinnen und Unternehmer zu verdanken, dass die Innenstadt von Baden noch so lebendig ist. Die von der Stadt Baden definierten...

Ziemlich deutliche Worte finden die NEOS-Gemeinderäte Gertraud Auinger-Oberzaucher und Helmut Hofer-Gruber zum Zustand von Baden in UNESCO-Welterbezeiten. "Anstatt dass wir die Stadt modern und zukunftsorientiert entwickeln, beinhaltet das neue Raumordnungsgesetz neue Einschränkungen für rund 200 Hausbesitzer - und das, obwohl versprochen worden war, dass es keine Restriktionen geben wird." BADEN. Die NEOS erneuern mit Vehemenz ihre Forderung nach einem Masterplan für die Zukunft und...

Eine Vorschau auf die kommende Gemeinderatssitzung am 26. September, 18 Uhr, voraussichtlich Großer Sitzungssaal im Rathaus, gaben Bürgermeister Stefan Szirucsek und Vizebürgermeisterin Helga Krismer. Den vielen positiven Akzenten, die in dieser Gemeinderatssitzung gesetzt werden, stellen die NEOS eine harsche Kritik gegenüber - nach dem Motto: "Das wirklich Wichtige wird nicht angekündigt". BADEN. Erfreulich für die Stadtregierung ist, dass das Strandbad auch heuer wieder die 200.000er-Marke...

Die Grünen, SPÖ und NEOS Baden haben gemeinsam die Regenbogenfahne zum Pride Month in Baden auf den Hauptplatz getragen. BADEN. Nachdem auch dieses Jahr kein Fahnenmast am Rathaus bzw. in Baden für die Pride Fahne zur Verfügung steht, nahmen Mandatarinnen und Mandatare von Die Grünen, SPÖ und NEOS die Fahne – im wahrsten Sinne des Wortes – selbst in die Hand und platzierten sich mit der Regenbogenfahne am Hauptplatz in Baden. „Toleranz und Offenheit sind für uns eine Selbstverständlichkeit, die...

NEOS Gemeinderäte Gertraud Auinger-Oberzaucher und Helmut Hofer-Gruber sprechen zum Gymnasienprojekt in Baden. Bei der Abstimmung im Gemeinderat über den Container-Standort haben sie sich ihrer Stimme enthalten. BADEN. Baden bekommt ein drittes Gymnasium, dies hat der Bund beschlossen: Der Standort ist am Bildungscampus bei der Pädagogischen Hochschule. Bis zur Fertigstellung wird der Betrieb in einer Containerschule in der Rudolf Zöllner Straße 73/Rohrfeldgasse 22 gestartet. In der letzten...

Statement der NEOS Baden zur Schließung des Hotels Schloss Weikersdorf. BADEN. Gestern wurde bekannt, dass das Hotel Schloss Weikersdorf bereits heute, Dienstag, schließen wird. Eine noch im November, nach Bekanntwerden des Konkursverfahrens, diskutierte Weiterführung scheint (vorerst) nicht möglich. „Von der Schließung sind – wie Medienberichten zu entnehmen ist – nicht nur 60 Mitarbeiter:innen betroffen, sondern der gesamte Badener Tourismus. Baden verliert damit noch einmal mehr an...

BADEN. Die Badner NEOS Gemeinderäte Gertraud Auinger-Oberzaucher und Helmut Hofer-Gruber sagen, Zukunft in Baden passiert, sie wird nicht geplant. Sie betonen, dass Zukunftsthemen, wie Bildung, Kinder und Jugend im Badner Gemeinderat nicht diskutiert werden. Auinger-Oberzaucher sagt: "Wir wünschen uns einen Bildungsgipfel um diese Themen zu diskutieren. Wir wollen den Diskurs führen, ob Bedarf an einer verschränkte Ganztagsschule vorhanden ist." Sie will auch erfahren, wie die Kindergärten ab...

BADEN. Mehr Transparenz in der Stadt. Das wünschen sich die beiden NEOS-Gemeinderäte in Baden, Getraud Auinger-Oberzaucher und Helmut Hofer-Gruber. Viele Projekte sind in Baden am Laufen oder angekündigt. Doch wie ist der aktuelle Stand etwa beim Thema Parkdeck Zentrum-Süd, beim Wohnprojekt Spitalsgärten, beim dritten Gymnasium/Bildungscampus, beim Sauerhof-Umbau, bei der Entwicklung eines modernen Kurbezirks oder beim Frauenmuseum? Oder: Ist Baden nun schon Mitglied bei Transparency...

Die Sommertour der NEOs machte in Baden Station. Mit dabei: Landessprecherin Indra Collini und "100 Ideen für Niederösterreich". BADEN (red.). Eine Sommerschule in verschränkter Form mit Spiel, Spaß und Sport, ein Hinweisgebersystem und ein Ortskernmanager, der sich um Belebung der Zentren kümmert – das sind die ersten drei von insgesamt 100 Ideen für Niederösterreich, die NEOS aus Anlass zum 100jährigen Bestehen des Landes vorlegen. Laut Landessprecherin Indra Collini wolle man sich zum...

Collini im Mitgliedervotum mit 88 % zur Spitzenkandidatin gewählt. NEOS-Liste ist Mischung aus Erfahrung, Stabilität und frische Gesichter. BEZIRK BADEN. (red.) NEOS werden mit Indra Collini in die anstehende Landtagswahl in Niederösterreich gehen. Nach voller Bestätigung durch den Bundes- und Landesvorstand wurde die NEOS-Landessprecherin bei der Mitgliederversammlung in Baden mit 88 Prozent Zustimmung zur Spitzenkandidatin gewählt. Ein Ziel für sie sei mit Blick auf die anstehende...

In der letzten Gemeinderatssitzung im Mai brachte NEOS Gemeinderätin Gertraud Auinger-Oberzaucher einen Dringlichen Antrag ein, mit dem sie einen Krisen(kommunikations)plan für Baden forderte. BADEN. (red.) Dieser Antrag wurde von fast allen Fraktionen – die ÖVP stimmte dagegen und der Bürgermeister betonte in seiner ersten Replik, dass die Stadt alles richtig machen würde – dringlich gemacht und schaffte es damit auf die Tagesordnung. Nach Diskussionen und Wortmeldungen wurde schließlich...

BADEN. Vor jeder Gemeinderatssitzung können alle Fraktionen so genannte Dringlichkeitsanträge einbringen. Je nachdem, ob eine Mehrheit die Dringlichkeit tatsächlich sieht, besteht somit die Möglichkeit, eigene Themen zusätzlich auf die Tagesordnung zu bringen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Baden gab es wieder etliche Kandidaten für die Tagesordnung. ÖVP, Wir Badener und SPÖ brachten je einen Dringlichkeitsantrag ein, vier kamen von den Neos. Usus ist, die Dringlichkeitsanträge...

Am 8. März wurde ein Datenleck bei der Stadtgemeinde Baden im Zusammenhang mit der Baden Card festgestellt: mehr als 33.000 Datensätze waren ungeschützt im Netz abrufbar. Teile der Opposition sprechen wegen verzögerter Information der Betroffenen von "Vertuschung", die Stadt selbst meint, sie habe "unverzüglich" reagiert. BADEN. Journalisten eines deutschen IT-Magazins wurden im Frühjahr darauf hingewiesen, dass auf der Baden.at-Seite Daten von Usern einsehbar waren. Sie recherchierten nach und...

BADEN. Finanzstadträtin Martina Weißenböck freut sich, dass die Steuereinnahmen aufgrund der guten Konjunktur gestiegen sind. Neos-Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber warnt vor hohen Kosten für Pensionszahlungen. Verschiedene Sichtweisen auf den Rechnungsabschluss des Jahres 2021 in der Stadt Baden. Die Steuereinnahmen der Stadt Baden entwickelten sich trotz der andauernden COVID-Pandemie weit günstiger. Das Ergebnis: Es gab 5,3 Millionen Mehrertrag gegenüber dem Voranschlag für 2021. Das bedeutet...

NEOS schickten an die Badener Stadtregierung einen offenen Brief mit Fragen zum geplanten und ab 1. September in Kraft tretenden Parkraumkonzept, das immer noch heftig umstritten ist. Hier die Fragen im Detail: _ Bis wann und wo werden Park & Ride Möglichkeiten entstehen? Im Infoblatt der Stadt ist nur vage zu lesen: „Wir werden dafür sorgen, dass Menschen, die in die Stadt pendeln müssen, in Zukunft zusätzliche Parkmöglichkeiten zur Verfügung haben.“_ Wird es für Unternehmer_innen die...

Nur wenige Tage nach der außerordentlichen Gemeinderatssitzung und vor der Sommerpause ziehen NEOS Baden eine erste Bilanz - und sparen nicht mit Kritik an der Stadtregierung. BADEN (Aussendung NEOS). „Die bisherige Performance der Stadtregierung – vorbei an den Bürger_innen – sollte uns aus Perspektive der Opposition fast ein bisschen freuen. Tut es aber nicht – weil Politik und Projekte eben vorbei an den Bürger_innen konzipiert und umgesetzt werden“, so die beiden NEOS Gemeinderäte Helmut...

Die Regenbogenfahne, als Zeichen von Toleranz und Offenheit, weht derzeit - im Pride Month - von vielen Rathäusern Österreichs. Am Badener Hauptplatz sucht man die bunte Fahne aber vergebens. BADEN. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung erteilte die schwarz-grüne Stadtregierung der Regenbogenfahne am Rathaus und einem Antrag von SPÖ und NEOS eine ausdrückliche Abfuhr. Das Rathaus sei nicht der richtige Platz für diesen symbolischen Akt. Man fand indessen andere Plätze (Stadteinfahrten,...

BADEN. Auch in einer kleinen Stadt wie Baden spielt Weltpolitik eine Rolle. War es vor mittlerweile fast sechs Jahren - im Jahr 2015 - noch möglich, geflüchtete Menschen im (heute wieder leerstehenden) "Haus der Frauen" in der Johannesgasse unterzubringen oder das Areal des ehemaligen Pflegeheimes in der Wienerstraße der Diakonie zur Flüchtlingsbetreuung zur Verfügung zu stellen, so heißt es heute "Tür zu". Ohne wesentliche Resonanz verlaufen bisher Aktionen und Appelle der Gruppe...

Einen doppelten Feiertag begingen NEOS Baden am Sonntag, 9. Mai: gefeiert wurde sowohl der Europatag als auch der Muttertag. Beide Tage haben gerade in Baden eine besondere Bedeutung, gilt doch Baden als Stadt der Europahymne und der Muttertag geht auf eine der großen, in Baden geborenen Persönlichkeiten, Marianne Hainisch, zurück. BADEN (red). „Als EU-Gemeinderäte ist es eine unserer zentralen Aufgaben, Europa stärker nach Baden zu bringen. Wir müssen Europa erlebbar machen“, ist NEOS...

Der von Martin Aschauer ins Leben gerufenen Clubhouse-Talk „Politik regional“ soll Lust auf Politik machen, den Stellenwert der Kommunalpolitik aufzeigen und zum konstruktiven Austausch zwischen den Gemeinden anregen. Das Format findet 14-tägig statt. Eine Stunde lang können sich hier Politiker und andere Interessierte austauschen. Ich durfte am 28. Februar wieder dabei sein und habe einige spannende Statements mitgeschrieben. Wer live dabei sein will, braucht (ein Wehrmutstropfen) und eine...

Die "Causa Weber" beschäftigt die Badener Stadtpolitik. Zum geplanten Beitritt der Stadtgemeinde zur Organisation "Transparency International" erreichte uns eine ausführliche Stellungnahme der NEOS zum Thema "Korruptionsbekämpfung" in der Stadtgemeinde Baden, übermittelt von Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber: Eine moderne Verwaltung muss sich den Themen Führungsqualität, Compliance, Korruptionsbekämpfung und Transparenz bei den getroffenen Entscheidungen stellen. Die „Kampfansage gegen Korruption...

Weil "outdoor Teil des vielzitierten neuen Normals" sei, fordern die NEOS 365 Tage Gastgärten in Baden. BADEN. "Durch diese Maßnahme müssten die Gastronomen bereits bestehende Gastgärten nicht abbauen und könnten durch die Bewirtschaftung im Winter zusätzliche Umsätze generieren bzw. teilweise den Rückgang der Umsätze im Indoor Bereich kompensieren", hieß es in einem Dringlichkeitsantrag, den Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber einbrachte. Die Stadtgemeinde solle interessierten Gastronomen auch...