Notrecht

Beiträge zum Thema Notrecht

In seiner heutigen Sitzung tagte der Innsbrucker Stadtsenat unter Einhaltung aller Sicherheitsvorkehrungen in den Ursulinensälen, Innrain 7, dann gab es die Video-Pressekonferenz | Foto: IKM
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Stadtsenat
Parkgebühren kommen am 2. Mai wieder, Aktuelles aus der Stadtpolitik

INNSBRUCK. Zwar wurde einzelne Lockerungen der Schutz- und Vorbeugemaßnahmen in Innsbruck getroffen, die Informationen nach dem Stadtsenat, der diesmal in den Ursuliensälen stattfand, wurden aber noch per Video-Konferenz vermittelt. Beschlüsse gab es beispielsweise bei Thema Gastgärten, mit 2. Mai wird die Parkraumbewirtschaftung wieder eingesetzt. Kommenden Donnerstag, von 16.00 bis 19.00 Mai, findet am Marktplatz von der Markthalle wieder der „Bauernmarkt am Inn“ statt. Einheitlich wurde auf...

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Politische Entscheidungen werden im Lagezentrum und per Notrecht getroffen. Alle Fraktionen arbeiten mit. | Foto: Stadtblatt

Innsbruck
Enge Abstimmung im Lagezentrum und Entscheidungen per Notrecht

INNSBRUCK. Die Schutz- und Vorbeugemaßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus hat auch auf das demokratische Politleben in Innsbruck Auswirkungen. Die Entscheidungen werden im Lagezentrum und per Notrecht getroffen. Die Zusammenarbeit der gemeinderätlichen Fraktionen ist aber trotzdem gegeben. Ideen und AnträgeIn der Vielfalt der aktuellen Aufgaben, die das Lagezentrum aktuell zu bewältigen hat, versuchen die Fraktionen gezielte Vorschläge zur Verbesserung der Situation einzubringen. Ihre...

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