Novelle

VCÖ begrüßt StVO-Novelle: Gemeinden und Städten Umsetzung von Tempo 30 erleichtern, Verkehrssicherheit erhöhen. WIEN, TIROL, WESTENDORF. Der VCÖ begrüßt die von der Bundesregierung geplante Novelle der Straßenverkehrsordnung, die es Gemeinden und Städten erleichtern soll, Tempo 30 im Ort umzusetzen (wir berichteten über Bemühungen in diese Richtung, Anm.). Der VCÖ weist darauf hin, dass Tempo 30 statt 50 den Anhalteweg halbiert, den Verkehrslärm reduziert und die Lebensqualität erhöht. Die...

Raumordnungsnovelle: Vorschlag eines spezifischen Verpflegungsangebotes in Form von Halbpension schränkt den Tourismus zu sehr ein – Wirtschaftsbund erreicht Änderung des aktuellen Entwurfs – Bettenburgen und Chaletdörfer ohne Verpflegung müssen dennoch verhindert werden. TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. „Unser Ziel ist es, den Tourismus durch eine Fokussierung auf Qualität statt Quantität zu verbessern und dabei 'kalte Betten' zu verhindern. Ein gewissenhafter Umgang mit Grund und Boden ist dabei...

Novellierung des Tiroler Grundverkehrsgesetzes 1996 TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. Die Landesregierung stellte die WEichen für eine Novellierung des Tiroler Grundverkehrsgesetzes, um eine sparsame und zweckmäßige Nutzung von Grund und Boden und damit das leistbare Wohnen in Tirol weiter zu forcieren. Neben der Eindämmung von Baulandhortung und sonstigem spekulativen Grunderwerb liegt der Fokus auch darauf, neue, unzulässige Freizeitwohnsitze zu verhindern. Neu sind zudem eine Förderung der aktiven...

BEZIRK/TIROL. Als „wesentliches Rüstzeug“ für BetriebsrätInnen bezeichnet Patrik Tirof, ÖGB-Regionalvorsitzender im Unterland, die regelmäßigen Seminare, zuletzt auch in St. Johann. Markus Trummer vom AMS Wien referierte über Datenschutz im Betrieb. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf der im Mai 2018 in Kraft tretenden Gesetzesnovelle. "Das Thema wird immer wichtiger; Betriebsräte müssen hier up to date sein, um die Einhaltung der Gesetze im Betrieb gewährleisten zu können", so Tirof. Die...

Vorsorge statt Ersatzfreiheitsstrafe. Jugendbeirat steht von nun an im Gesetz. Tiroler Landtag beschließt neues Jugendförderungs- und Jugendschutzgesetz Für die Junge Volkspartei Tirol hat damit eine wichtige Novelle den Tiroler Landtag passiert. „Damit ist das Tiroler Jugendschutzgesetz am Puls der Zeit“, so JVP-Landesobmann Dominik Schrott über die Initiative unter der Federführung von Jugendlandesrätin Dr. Beate Palfrader. Besonders erfreulich ist die gesetzliche Verankerung des Tiroler...