Oberlandesgericht Wien

Ein Wiener DJ, der wegen Vergewaltigung verurteilt wurde, bekam jetzt nachträglich eine höhere Strafe. Das Oberlandesgericht Wien verschärfte das Ersturteil von zehn auf 36 Monaten. WIEN. Ein Fall sorgte zuletzt in der Wiener Clubszene für Aufsehen. Im Oktober vergangenen Jahres wurde ein DJ nicht rechtskräftig wegen Vergewaltigung und sexueller Übergriffe verurteilt. MeinBezirk berichtete, mehr dazu unten. Die Staatsanwaltschaft legte damals Berufung ein. Wie "Heute" zuerst berichtet,...

Die Causa rund um die offizielle Tor-Statistik des Österreichischen Fußball-Bundes (ÖFB) ist eine Facette reicher. In erster Instanz verlor Top-Torschütze Toni Polster bereits seinen Rechtsstreit um die Treffer-Wertung. Das Oberlandesgericht Wien gibt dem Erstspruch jetzt recht. WIEN. Toni Polster konnte es nicht lassen. Er wollte unbedingt, dass ihm neben seiner bestehenden 44 gewerteten Treffer in der ewigen Torschützenliste des ÖFB weitere drei hinzugefügt werden. Die drei wurden bei...

Nachdem eine 42-jährige Hebamme wegen grob fahrlässiger Tötung bei einer Hausgeburt vergangene Woche nichts rechtskräftig verurteilt wurde, legt sie jetzt Rechtsmittel ein. Der Fall geht weiter ans Oberlandesgericht. WIEN. Jene 42-jährige Hebamme, die vergangene Woche wegen fahrlässiger Tötung vom Landesgericht nicht rechtskräftig verurteilt wurde, möchte jetzt gegen das Urteil vorgehen. Dabei bekam sie neben dem Schuldspruch auch eine 15-monatige bedingte Freiheitsstrafe auferlegt. MeinBezirk...

Der 18-jährige Obdachlosenmörder aus Wien bekam im November vergangenen Jahres zwölf Jahre Haft sowie eine Einweisung in ein forensisch-therapeutisches Zentrum. Die Staatsanwaltschaft ging in Berufung und am Dienstag wurde die Strafe um ein Jahr erhöht. WIEN. Im Sommer 2023 erschütterte eine Serie an Attacken auf Obdachlose ganz Wien. Zwei wohnungslose Männer wurden im Juli und August 2023 getötet, eine Frau schwer verletzt. Die Opfer schliefen in der Öffentlichkeit, offenbar ohne Wissen, wie...

Wäre es nach den Rechtsvertretern der insolventen Signa Prime Selections AG gegangen, so hätte das Unternehmen saniert werden sollen. Doch dieser Plan ist gerichtlich jetzt völlig vom Tisch. Stattdessen schickt man das Unternehmen in den Konkurs, das Vermögen wird vollständig zur Tilgung der Schulden verwendet. WIEN. Vereinfacht dargestellt gibt es für in finanzielle Schieflage geratene Unternehmen zwei Möglichkeiten, aus der Situation hinauszukommen. Entweder es wird ein Sanierungsverfahren...

Zu einem kuriosen Fall kam es am Oberlandesgericht Wien. Ein Unbekannter zog in einer U-Bahnstation ungerechtfertigt die Notbremsung. In der herannahenden Garnitur verletzte ein Fahrgast einen anderen Passagier beim Sturz. Für Schadenersatz müssen jedoch die Wiener Linien aufkommen, wie das Oberlandesgericht Wien einen Erstspruch bestätigte. WIEN. Die kleinen, rot gefärbten Bügel in den Wänden von U-Bahnstationen können Leben retten. Die Rede ist von den Notbremsen. Stürzt etwa ein wartender...

In der Theorie durchaus reizvoll, in der Praxis nicht unumstritten: Timesharing-Modelle für Unterkünfte, also die Teilhabe und Nutzung auf Zeit geteilt mit anderen Inhabern. In einem Rechtsstreit gab das Wiener Oberlandesgericht dem Verein für Konsumenteninformation (VKI) Recht – und erklärte mehrere Dutzend Klauseln eines Schweizer Timesharing-Anbieters für unzulässig. WIEN. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat vor dem Oberlandesgericht Wien (OLG Wien) im Zusammenhang mit dem nicht...

Die Signa Prime Development sollte eigentlich nach Plänen der Gesellschaft zumindest zum Teil saniert und nicht in den Konkurs geschickt werden. Doch die Republik Österreich legte gegen den Sanierungsplan Rekurs ein. Das Oberlandesgericht Wien gibt dem jetzt recht. WIEN. Wird es doch nichts, aus einer Teilsanierung und damit Erhaltung der Signa Development GmbH? Innerhalb des Signa-Universums war die Development für verschiedene, größere Immobilienprojekte verantwortlich. Einer Teilsanierung,...

Einer der wichtigsten Teile des Signa-Universums, die Signa Prime Selection AG, sollte eigentlich saniert werden. Den Schuldnern wurde dazu eine Quote von 30 Prozent angeboten. Das Oberlandesgericht Wien (OLG) sieht dies jedoch als "nicht möglich" an. Man hebt damit das Urteil des Handelsgerichts Wien auf. WIEN. Nächste Hiobsbotschaft für die Gläubiger, die zumindest auf eine Teilzahlung ihrer Gelder von der Signa Prime Selection AG warten. Zur Signa Prime gehören ehemals prestigeträchtige...

Josef F. wurde im Jahre 2009, zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Er hat seine Tochter fast 24 Jahre in einem Keller eingesperrt, dort mit ihr mehrere Kinder gezeugt, wovon ein Kind gestorben ist und sie angeblich schon in der Kindheit sexuell missbraucht. Der Akt wird jetzt beim Oberlandesgericht in Wien verhandelt. Es wird entschieden, ob der Täter seine Strafe nur wegen seinem Alter, nicht mehr im Gefängnis absitzen muss. Was für eine "Watschn" mitten ins Gesicht der armen Opfer,...

Was war am Freitag, 28. Juli, in Wien los? Wir haben die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick: Mann malträtiert Frau und wirft Haustier aus Fenster Kein Verdacht auf konkrete Pride-Anschlagspläne Soll der 2A wieder zwischen MaHü und Innere Stadt fahren? Auch Tickets auf "Oeticket" so gut wie ausverkauft Neos fordern mehr Lastenräder zum Ausleihen Bekannte Journalistin beschwert sich über Lage in Kindergarten

Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hat am Freitag die Beschwerde der Staatsanwaltschaft St. Pölten gegen die Enthaftung eines 14-, 17- und 20-Jährigen abgelehnt, die im Verdacht stehen, einen Terror-Anschlag auf die Pride-Parade 2023, die am 17. Juni stattfand, geplant zu haben. WIEN. 300.000 Menschen feierten am 17. Juni bei der Regenbogenparade in der Wiener Innenstadt. Drei Verdächtige im Alter von 14, 17 und 20 Jahren wurden im Vorfeld festgenommen: Diese standen laut Staatsschutz und...

Der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache sowie Immobilienunternehmer Siegfried Stieglitz wurden in der Causa "Asfinag" im Sommer 2022 vom Landesgericht Wien freigesprochen. Den Freispruch bestätigte jetzt auch das Oberlandesgericht (OLG) Wien. WIEN. Ende Juli vergangenen Jahres wurden der ehemalige FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache sowie Immobilienunternehmer Siegfried Stieglitz in der Causa "Asfinag" vom Landesgericht Wien freigesprochen. Die BezirksZeitung berichtete:...

Die Strafe eines Mannes, der mit dem Wiener Attentäter vom November 2022 in Kontakt stand, wurde zu 19 Monaten Haft verurteilt – das Oberlandesgericht Wien hat diese Strafe nun noch einmal deutlich hinauf gesetzt.  WIEN. Der 2. November 2022 warf einen langen Schatten in Wien – es war der Tag des Terroranschlags, an dem vier Opfer starben und 23 weitere schwer verletzt wurden. Am 11. Oktober 2022 war ein Kontaktmann des Wiener Täters vom Wiener Landesgericht für Strafsachen verurteilt worden,...

Der ehemalige Präsident des Oberlandesgerichts Wien, Gerhard Jelinek, übernimmt ab 1. Juli die Funktion des Patientenanwalts. Er folgt damit nach zwei Funktionsperioden und insgesamt zehn Jahren auf Sigrid Pilz. WIEN. Nun ist amtlich, was Gerüchte bereits vermuten ließen: Ab 1. Juli wird Gerhard Jelinek die Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft (WPPA) leiten. Das gab das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Dienstag bekannt. Der Jurist und ehemalige Richter...