Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Bgm. Johannes Anzengruber wird eine Koalition mit Georg Willi (Grüne) und Elli Mayr (SPÖ) bilden. | Foto: MeinBEzirk
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Anzengruber, Willi, Mayr
Neue Stadtregierung in Innsbruck steht

Die Entscheidung über die neue Stadtregierung scheint gefallen. Der neue Bürgermeister Johannes Anzengruber führt Verhandlungen mit Georg Willi von den Grünen und Elli Mayr von der SPÖ. INNSBRUCK. Mit 22 Mandaten im Gemeinderat (von 40) und fünf Sitzen im Stadtsenat hat die neue Stadtregierung entsprechende Mehrheiten. Johannes Anzengruber hat nach den Sondierungsgesprächen mit allen Fraktionen im Innsbruck Gemeinderat (JA - Jetzt Innsbruck, Grüne, FPÖ, SPÖ, Das Neue Innsbruck, Liste Fritz,...

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Der MCI Neu-Projekt geht in den Winterschlaf. Alternative Standorte werden geprüft. | Foto: Land Tirol
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Winterschlaf für MCI Neu
Alternative Standorte für MCI Neu werden geprüft

LHStv. Georg Dornauer hat angesichts der "schwierigen Rahmenbedingungen" in der Stadt Innsbruck offiziell die Prüfung alternativer Standorte für einen Neubau in Auftrag gegeben. Ergebnisse werden in rund einem halben Jahr erwartet. Bis dahin ruht das Projekt in der Landeshauptstadt. INNSBRUCK. Das Projekt MCI Neu startet nicht wie erwartet mit dem Baubeginn im Dezember, sondern geht in den Winterschlaf. LHStv. Georg Dornauer und das Projektteam des "Neubau MCI-Campus" haben die weitere...

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Die Verzögerung des MCI Neubaus kostet Innsbruck Millionen. | Foto: Henning Larsen
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MCI-Bauverzögerung kostet IBK Millionen
Rascher Baubeginn unter vereinbarten Rahmenbedingungen

Der MCI-Neubau ist das größte Bauvorhaben des Landes Tirol. Die unendliche Geschichte der künftigen Heimat von rund 3.000 Studierenden wird im Landtag wieder ein beherrschendes Thema sein. Die Opposition will Aufklärung über das Projekt. Aber auch die Stadt Innsbruck ist von den Bauverzögerungen finanziell stark betroffen. INNSBRUCK. Ein möglicher Baubeginn im Jahr 2023 für das 135 Mio. Euro-Projekt wurde von LHStv. Dornauer in den Raum gestellt. Die Verzögerungen des Projekts haben enorme...

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Innsbrucks Politspitze mit LH Günther Platter vor drei Jahren: Christine Oppitz-Plörer, Georg Willi und Franz Xaver Gruber. | Foto: Stadtblatt

Stadtpolitik
Zum Jahrestag gibt es viel Kritik

INNSBRUCK. Seit drei Jahren regiert Georg Willi als Innsbrucker Bürgermeister. Die Opposition zieht erwartungsgemäß eine überaus kritische Bilanz. Geprägt wurde die Amtszeit von Georg Willi vor allem durch die Wahlen seiner Stellvertretung. Die StellvertreterAm ersten Amtstag waren Christine Oppitz-Plörer und Franz Xaver Gruber die Stellvertreter von Georg Willi. Aktuell sind dies Markus Lassenberger und Johannes Anzengruber. Gruber hat aus privaten Gründe die Funktion abgegeben, ihm ist...

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In Coronazeiten bleibt der Gemeinderatssaal leer. Die Stadtpolitik bewegt aber die Bürgerinnen und Bürger. | Foto: Stadt Innsbruck

Rekordbeteiligung
73,05 Prozent für vorgezogene Gemeinderatswahlen

INNSBRUCK. Ein enormer Zuspruch der Stadtblatt-Leserinnen und -Leser und deutliche Ergebnisse: die Online-Umfrage der Stadtblatt-Redaktion zur Lage der Politik in Innsbruck bietet eine spannende Momentaufnahme. Onlineumfrage"Das Stadtblatt sammelt bei den Umfragen keine Daten von Usern, wie zB IP-Adressen. Die Abstimmung erfolgt pro Session . Da keine Garantie für eine Nicht-Wiederabstimmung, zB durch die Einschränkung von Abstimmungen für nur registrierte Nutzer oder die Umgehung der...

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Der Streit um die Rechtsauslegung wird heftiger. | Foto: Stadtblatt

Gutachten
Bgm. Georg Willi spricht von Falschinformationen und Bösartigkeit

INNSBRUCK. Bereits nach der Präsentation des Rechtsgutachten von Heinz Mayer hat sich Bgm. Georg Willi zu Wort gemeldet. Jetzt hält Willi fest: "Dem Wiener Privatgutachten liegen Falschinformationen zugrunde." FalschinformationenZur Debatte um das von den rechten Oppositionsparteien in den Gemeinderat getragene Privatgutachten zur Begegnungszone Innere Stadt, spricht Bürgermeister Georg Willi heute Klartext: "Was Teile der Opposition aus dem Wiener Privatgutachten ableiten, ist gespickt mit...

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Die Opposition fordert die Verschiebung der geplanten Budget-Gemeinderatssitzung. | Foto: Stadt Innsbruck

Stadtpolitik
Opposition fordert die Verschiebung des Budgetgemeinderates

INNSBRUCK. Am 19.11. ab 9 Uhr sollte der Innsbrucker Gemeinderat über das Budget beraten. Über 670 Seiten umfasst der Voranschlag. Jetzt melden sich die Innsbrucker Oppositionsparteien FPÖ, NEOS, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck zu Wort und fordern eine Verschiebung der Sitzung. "Nachtragskredit-Desaster, fehlender Informationsfluss, Husch-Pfusch-Aktion, keine Aufklärung, fehlende Prüfmöglichkeiten" sind dabei die Hauptkritikpunkte. Verschiebung„Das Finanzjahr 2020 war dadurch geprägt, dass...

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Bürgermeister Georg Willi wird heftig kritisiert. | Foto: zeitungsfoto.at

Gemeinderat
Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Willi bei der Gemeindeaufsicht

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente Kommunikation...

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Georg Willi gedenkt der friedlichen Befreiung Innsbrucks durch die Operation Greenup 1945 | Foto: Weiskopf
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Stadtblatt-Interview
Die große Bilanz von Bürgermeister Georg Willi

INNSBRUCK. Am 24. Mai 2018 wurde Georg Willi als Bürgermeisters der Tiroler Landeshauptstadt angelobt. Die Innsbrucker Grünen gingen aus der Gemeidneratswahl 2018 als stimmenstärkste Partei hervor und Willi gewann den ersten Durchgang der Bürgermeister-Direktwahl mit 30,88 Prozent der Stimmen. In der Stichwahl am 6. Mai erreichte er (bei einer Wahlbeteiligung von knapp 44 %) 52,9 Prozent. Willi, geb. am 6. Mai 1959 regiert in einer gemeinsamen Koalition mit den Grünen, SPÖ, ÖVP und "Für...

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Die GR-Opposition kritisiert das fehlende Informations- und Kommunikationsverhalten des Bürgermeisters. | Foto: Stadtblatt

Opposition
Bürgermeister Willi ist kein Krisenmanager

Innsbruck. Keine Gemeinderatssitzungen, der Stadtsenat erst wieder seit kurzem aktiv, die Ausschüsse sollen demnächst wieder starten. Die Politik in Innsbruck arbeitet nicht in den gewohnten Bahnen. Das Land trifft Entscheidungen um den demokratischen Ablauf zu ermöglichen. Die Opposition in Innsbruck meldet sich mit einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Wort. Bereits davor hat die Stadtblatt-Redaktion die Innsbrucker Gemeinderatsfraktion eingeladen, ihre Meinung zur aktuellen politischen...

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Rudi Federspiel rechnet damit, dass der Stadtsenat aufgestockt wird.

Federspiel: "Verstärkung auf Kosten der Steuerzahler"

Am 22. April konnte Rudi Federspiel noch über Zugewinne jubeln, nun rechnet er damit, doch in Opposition geschickt zu werden. "Grüne und FI mauscheln sich bereits aus, den Stadtsenat auf neun zu erhöhen. Offensichtlich haben sie solche Angst vor uns, dass sie sich auf Kosten der Steuerzahler Verstärkung holen müssen", poltert Federspiel. Sein Angebot, gemeinsam mit ÖVP und FI eine Koalition gegen Willi zu bilden, sei weiter aufrecht.

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  • Stephan Gstraunthaler

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