PEGIDA

Beiträge zum Thema PEGIDA

LINKER TERROR

Radikalismus ist unabhängig ob er von RECHTS oder LINKS gelebt wird abzulehnen und politische Gruppierungen haben sich diesem gegenüber abzugrenzen und zu distanzieren. Erinnern wir uns im Vorjahr haben linke Chaoten bei den Demos gegen den Akademikerball die Wiener Innenstadt in Schutt und Asche gelegt und Straftatbestände von Landfriedensbruch, Körperverletzung, Sachbeschädigung usw. begangen. Immer wieder tauchen von LINKS Gewaltaufrufe bzw. der Aufruf zum Rechtsbruch auf, wie zuletzt beim...

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  • Robert Cvrkal

GRÜNE wollen "Störung einer Versammlung" aus Strafgesetzbuch tilgen

Wenn man diesen Paragraphen aus dem Strafgesetzbuch herausnimmt, dann hört sich in Wahrheit die Versammlungsfreiheit auf, welche verfassungsrechtlich geschützt ist. Der Paragraph "Störung einer Versammlung" im Strafgesetzbuch ist die logische Konsequenz aus dem Verfassungsrecht der Versammlungsfreiheit, welches wenn man die strafgesetzliche Bestimmung streicht in Wahrheit zu totem Recht wie z. B. die Generationengerechtigkeit, verkommen lässt. Nur verfassungsrechtliche Bestimmungen, die man...

  • Gänserndorf
  • Robert Cvrkal

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