Politik

Beiträge zum Thema Politik

Am 9. Juni 2024 sind in Österreich 20 Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt worden.  | Foto: pixabay/Symbolfoto

EU-Wahl 2024 im Flachgau
Wo du das Wahlergebnis aus deiner Gemeinde findest

Alles Wissenswerte und News zur EU-Wahl 2024 im Bezirk Flachgau kannst du dir hier in diesem Beitrag anschauen. Ein vorläufiges Wahlergebnis wird um 23 Uhr erwartet. Das Wichtigste zu den Europaparlamentswahlen aus der Perspektive deines Bezirks und auch wie sich die Stimmen in deiner Heimatgemeinde verteilen, findest du im Laufe des Wahlsonntags, 9. Juni, hier. FLACHGAU. Am Sonntag, 9. Juni 2024, wird in Österreich das neue EU-Parlament gewählt. Offizielle Ergebnisse werden laut dem...

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Politiker Thomas Waitz (Listenplatz 2 der Grünen für die EU-Wahl) im Gespräch mit Matthäus und Barbara Eisl, den Landwirten des Hofes in Strobl. | Foto: Die Grünen Salzburg
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Klimaschutz und Natur
Politiker Thomas Waitz besucht Landwirte in Strobl

In jüngster Vergangenheit war Thomas Waitz, Listenplatz 2 der Grünen für die EU-Wahl, zu Besuch im Flachgau. Beim Leitnerbauer bot sich die Möglichkeit zu einem Gespräch mit Matthäus Eisl und Barbara Eisl, den Landwirten des Hofes. STROBL, SALZBURG. Das zentrale Thema beim Besuch des Politikers Thomas Waitz (Listenplatz 2 der Grünen für die EU-Wahl) am vergangenen Mittwoch in Strobl war das EU-Renaturierungsgesetz. Gleich zu Beginn sagte Waitz über das Renaturierungsgesetz: „Niemand wird...

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Bei seiner Europatour quer durch Österreich machte der SPÖ-Spitzenkandidat zur EU-Wahl Andreas Schieder vor kurzem auch Halt in Neumarkt am Wallersee. Hier besuchte er das Strandbad mit dem Landesparteivorsitzenden der SPÖ, David Egger (rechts). | Foto: SPÖ

Europatour durch Österreich
Andreas Schieder zu Besuch in Neumarkt

Der SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder machte kürzlich einen Tour-Stopp beim Landesparteivorsitzenden der Salzburger SPÖ David Egger in Neumarkt am Wallersee. NEUMARKT, SALZBURG. Bei seiner Europatour quer durch Österreich machte der SPÖ-Spitzenkandidat zur EU-Wahl Andreas Schieder vor kurzem auch Halt in Neumarkt am Wallersee, wo er dem Landesparteivorsitzenden der SPÖ Salzburg, David Egger, zur gewonnenen Bürgermeisterwahl gratulierte. Andreas Schieder sagte: „Gerade auf kommunaler Ebene...

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Heidelind Steiner, Vizebürgermeisterin, EU-Gemeinderätin und zuständig für Sozial-, Kultur-, Integrations- und Gesundheitsangelegenheiten in Grödig | Foto: Rosa Besler

EU-Wahl 2024
EU-Gemeinderätin bringt den EU-Geist nach Grödig

Die EU-Gemeinderätin Heidelind Steiner bringt den EU-Geist in ihre Heimatgemeinde Grödig. GRÖDIG. "Ich bin eine Europäerin", so Heidelind Steiner, Vizebürgermeisterin, EU-Gemeinderätin und zuständig für Sozial-, Kultur-, Integrations- und Gesundheitsangelegenheiten in Grödig. Den europäischen Zugehörigkeits-Gedanken und das Gefühl, dass jeder Bürger in Europa nicht nur Bewohner seines Heimatorts, sondern auch ein Bewohner Europas und somit Europäer ist, diesen Gedanken will EU-Gemeinderätin...

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Radstadts Bürgermeisterin Katharina Prommegger und Grödigs Vizebürgermeisterin Heidi Steiner (2. v.l.) wurden in Brüssel im Salzburger Verbindungsbüro von Leiterin Michaela Petz-Michez (li.) und Julia Pleiel mit EU-Infos aus erster Hand versorgt. | Foto: VBB-Brüssel

EU-Wahl 2024
Salzburger Bürgermeisterinnen auf Kennenlerntour in Brüssel

Bürgermeisterin Katharina Prommegger aus Radstadt und die Vizebürgermeisterin Heidelind Steiner aus Grödig verbrachten drei Tage in der "EU-Hauptstadt" Brüssel.  Auf ihrer Kennenlerntour erhielten sie Einblick in die Arbeit der Vertreter Österreichs in der EU.  SALZBURG/BRÜSSEL. Die Europa-Gemeinderätinnen Katharina Prommegger und Heidelind Steiner waren unterwegs in Brüssel. Auf ihrer Erkundungsreise besuchten sie das Salzburger Verbindungsbüro und wurden über die Arbeit der Vertretung...

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Monika Moßhammer mit 20-jähriger Dienstmedaille.  | Foto: Monika Moßhammer
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EU-Wahl 2024
Als Salzburgerin in Brüssel

Monika Moßhammer ist gebürtige Salzburgerin und arbeitet in Brüssel für die Europäische Union. ELSBETHEN/BRÜSSEL. Monika Moßhammer ist als stellvertretende Referatsleiterin in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher tätig. Das Referat ist für Unionsbürgerschaftsrechte zuständig. "Meine Arbeit ist sehr vielfältig, weil ich mich mit verschiedenen Fällen befasse. Wie zum Beispiel mit Vertragsverstößen gegen EU Recht. In Malta kann man einen EU-Pass „kaufen“. Die Kommission sieht dies als...

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Mit Topfpflanzen, Schildern und Transparenten legten sich die Demonstranten auf den Mozartplatz in Salzburg. | Foto: Fridays For Future
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (12. Juli 2023)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: Tennengau: Die Raiffeisenbank Hallein-Oberalm setzt gezielt auf Kundenbetreuung und Mitarbeiterbindung. 72 Mitarbeiter kümmern sich um die Anliegen ihrer Kunden. Mit einer Bilanzsumme von 688 Millionen Euro zählt die Raiba Hallein-Oberalm zu den größeren Raiffeisenbanken im Bundesland Salzburg. Der Mensch steht im Mittelpunkt bei der Raiba...

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Bürgerforum-Obmann Othmar Karas und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn im Kellergewölbe der Blauen Gans.  | Foto: sm
Aktion Video 6

Klimaschutz und Wirtschaft in Salzburg
"Die neue Art des Kriegs ist Cyber"

Zum ersten Mal fand in der Blauen Gans der Bürgerdialog* statt, bei dem man über die Zukunft Europas sprach. Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas zusammen mit Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn, im Gespräch mit den Bürgern über die Themen der EU: Klimaschutz, Wirtschaft und Digitalisierung. SALZBURG. "Unser Planet brennt", sagt Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn bei der Diskussion des Bürgerforums, das vergangene Woche stattfand. Im Kellergewölbe der Blauen...

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Kommentar

Ei, wer hätte das gedacht "Die Jugend ist an Politik nicht interessiert. An der EU schon gar nicht. Und die Jugend ist mehrheitlich gegen Asylanten und hat Angst vor Terror und Flüchtlingen." Das alles ist das Klischee. Das Vorurteil. Auch ich selbst bin davon ausgegangen, dass einiges, wenn nicht vieles daran stimmt. Aber eine offensichtlich seriöse Umfrage engagierter Schüler unter 268 Altersgenossen belehrt uns eines Besseren. Über 90 Prozent der befragten 16- und 17-Jährigen stehen der EU...

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  • Christoph Lindenbauer

,Die Finanzhaie sind stärker

WK-Präsident Leitl mahnt Politik, Spielregeln für Spekulanten zu schaffen Österreich soll selbstbewusst auf EU-Ebene aktiv werden, um die derzeit zu mächtigen Finanzhaie in die Schranken zu weisen, fordert Christoph Leitl. Unsere Wirtschaft läuft gut Betriebe leiden aber unter Spekulanten. OÖ (das). Die Politik muss kämpfen, da die Finanzhaie derzeit stärker sind als die demokratisch gewählten Repräsentanten egal ob das der amerikanische oder europäische Präsident ist, mahnt Christoph Leitl,...

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Peter Filzmaier | Foto: Foto:duk

Gesetzesantrag für Bares

Filzmaier: Das, was in Brüssel strafbar ist, ist in Österreich legal Absurd. In Österreich kann man einem Abgeordneten Geld geben, damit er einen Gesetzesantrag stellt, sagt Politikwissenschaftler Peter Filzmaier. OÖ (das). Wenn man in Brüssel einem EU-Abgeordneten 100.000 Euro gibt, damit er einen Gesetzesantrag stellt, dann ist das kriminell. Wenn man das beim Nationalrat in Wien oder beim oberösterreichischen Landtag macht, ist das nach derzeitiger Rechtslage nicht strafbar, sagt der...

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