Politik

Völlig unerwartet ist Kustos Ludwig Vogl im Alter von 64 Jahren verstorben. Der Schärdinger leitete seit 2017 ehrenamtlich das Stadtmuseum Schärding und war in der Barockstadt auch politisch viele Jahre lang aktiv. SCHÄRDING. Der Aufgabe als Leiter des Stadtmuseums ging er zu jeder Zeit mit vollem Engagement und Einsatz nach. Gemeinsam mit seinem Team führte er das Stadtmuseum und in weiterer Folge das Granitmuseum Schärding. Mit Frohsinn verwirklichte er immer wieder neue Projekte und...

Schärdinger ÖVP-Fraktion wählt neue Führungsspitze. Dabei kam es zu einer überraschenden Postenbesetzung. SCHÄRDING. Bei der Gemeinderatswahl Ende September erreichte die ÖVP 13 Mandate und stellt damit die mandatsstärkste Fraktion im Schärdinger Gemeinderat. Nun wurde die neue Führungsspitze gewählt. Als erster Vizebürgermeister wird Christoph Danner gemeinsam mit Michaela Lechner Teil des ÖVP-Stadtratsteams sein, das durch den 33-jährigen Paul Königsberger verstärkt wird. Pacher bleibt...

Am 29. Oktober fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates im Kultur-Raum statt. VICHTENSTEIN. Zu Beginn der Sitzung wurden der amtierende Bürgermeister Andreas Moser (ÖVP) und der neue Vizebürgermeister Roman Fuchs (ÖVP) von der Vertreterin der Bezirkshauptmannschaft, Jasmin Kriegner, angelobt. Nach der Verkündung der Mandatsverteilung im Gemeinderat (elf ÖVP und zwei FPÖ) fand die Angelobung der Gemeinderatsmitglieder und anwesenden Ersatzmitglieder durch den Ortschef...

Landesregierung hat Ende Mai Verkleinerung der Gemeinderäte beschlossen. Betroffen sind sieben Gemeinden. BEZIRK SCHÄRDING. So wird es nach der Gemeinderatswahl am 26. September in insgesamt 73 oberösterreichischen Gemeinden zu einer Verringerung der Zahl der Gemeinderäte kommen. Grund ist eine neue Staffelung nach Einwohnerzahl (siehe zur Sache). Im Bezirk sind davon die sieben Gemeinden Brunnenthal, Kopfing, Raab, Riedau, St. Willibald, Waldkirchen und Zell an der Pram betroffen. Brunnenthal...

Laut Prüfbericht des Landes hat Bürgermeister Bernhard Brait bei Bauprojekt Kompetenzen überschritten. ST. FLORIAN/I (ebd). Der Prüfbericht, welcher der BezirksRundschau anonym zugespielt wurde, lastet St. Florians Bürgermeister Bernhard Brait (ÖVP) die Überschreitung seiner Kompetenzen an. Geprüft wurde wegen Kreditüberschreitungen in Zusammenhang mit dem außerordentlichen Vorhaben „Oberflächenentwässerung Abwasserbeseitigungsanlage Bauabschnitt 12". Bereits im ersten Bauabschnitt wurde laut...

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung votierten die Gemeinderäte mehrheitlich für die von der FPÖ eingebrachten Resolution gegen das "Durchgriffsrecht der Bundesregierung“. SCHÄRDING (ebd). Mit der Resolution (siehe Bilder) macht sich die FPÖ gegen das Bundesverfassungsgesetz "über die Unterbingung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden" stark. Die Ende Jänner eingebrachte Resolution wurde gestern vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen. Dafür stimmten 19 Gemeinderäte – dagegen...

Alle ziehen an einem Strang – gemeinsam mehr weiterbringen RAINBACH (ebd). Mit Neo-Bürgermeister Gerhard Harant ist auch im Gemeinderat eine neue Ära angebrochen. Denn der FPÖ-Politiker setzt voll und ganz auf Zusammenarbeit – mit allen Fraktionen. Demnach wurden bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag nur Themen auf die Tagesordnung gesetzt, die zuvor von allen drei Fraktionen durchgewunken wurden. Ideologiefreie Politik "Wir suchen im Vorfeld einen gemeinsamen Weg. Erst...

Zweiter Vizebürgermeister in Riedau sorgt für "dicke Luft" RIEDAU (ebd). Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde auf Antrag der FPÖ auch ein zweiter Vizebürgermeister installiert. Während SPÖ und FPÖ sowie die Grünen dafür votierten, waren bis auf einen ÖVP-Mandatar die restlichen neun dagegen. Sieben ÖVPler stimmten dagegen, zwei enthielten sich der Stimme. Auf die Frage, nach dem Warum, meinte ÖVP-Vizebürgermeister Klaus Mitter zur BezirksRundschau: "Weil wir der Meinung sind, dass...

SCHÄRDING (ebd). Einigkeit herrschte bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag, 10. November im Schärdinger Kubinsaal, sowie auch bei der Ressortvergabe unter den Parteien in den entsprechenden Vorgesprächen. Die Ressortverteilung hat sich auf Grund der Wahl leicht geändert, so musste die SPÖ das Stadtratsmandat von Stefan Wimmer an die FPÖ abgeben, welches nun Stadtrat Markus Obereder besetzt. Bürgermeister Franz Angerer werden in der folgenden Periode die Vizebürgermeister Gerhard Pacher...

Anton Hamedinger gibt überraschend seine Kandidatur für die FPÖ bei der Bürgermeisterwahl bekannt. ST. AEGIDI (ebd). Im Exklusiv-Interview spricht der sechsfache Vater und Ortsparteiobmann über seine Ambitionen, fehlende Infrastruktur und was ihm sauer aufstößt. Herr Hamedinger, sie sind 2009 als politischer Quereinsteiger gleich im Gemeinderat gelandet, seit 2011 Ortsparteiobmann und nun stellen Sie sich als Spitzenkandidat zur Verfügung. Was treibt Sie an? Hamedinger: Ich bin damals nicht der...

Franz Stadler gründet die Freien Wähler Freinberg (FWF). Was dahinter steckt, erzählt er im Interview. FREINBERG (ebd). Ebenso spricht Stadler darüber, warum sich die Freien Wähler im Gemeinderat nicht vertreten fühlen und was die unendliche Geschichte um den Quarzkiesabbau mit der Parteigründung zu tun hat. BezirksRundschau: Herr Stadler, warum eine eigene Partei? Stadler: Die Freien Wähler Freinberg fühlen sich im Gemeinderat nicht vertreten und deshalb haben wir uns entschlossen, eine...

ANDORF (ebd). Die ÖVP hat Jürgen Schinagl einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Bürgermeisterwahl nominiert. Der 42-jährige Berufsschullehrer war Wunschkandidat der ÖVP. „Ich habe mir die Kandidatur gut überlegt und freue mich auf diese neue Herausforderung. Bestärkt hat mich natürlich die 100-prozentige Unterstützung des gesamten Teams, vor allem aber auch das Zusammengehörigkeitsgefühl in der ÖVP Andorf.“ Die Volkspartei bringt damit einen Bürgermeisterkandidaten ins Spiel, der für eine...

WERNSTEIN (ebd). Nachdem der bisherige ÖVP-Vizebürgermesiter Franz Ortbauer sein Amt niedergelegt hat, wurde in einer Fraktionsabtsimmung Alois Stadler mit 100 Prozent zur neuen Nummer zwei in der Gemeinde gewählt.

KOPFING (ebd). Nun also doch. Nachdem die Entscheidung über die Teilnahme am Innviertler Wirtschaftspark verschoben wurde, wurde diese nun bei der jüngsten Gemeinderatssitzung fixiert. "Mit den Stimmen der ÖVP haben wir dem Projekt zugestimmt", sagt Bürgermeister Otto Straßl zur BezirksRundschau. SPÖ und FPÖ waren laut Ortschef dagegen.

Mittels Resolution soll Landesstraßenverwaltung umgestimmt werden – zumindest wenn es nach der Andorfer FPÖ geht. ANDORF (ebd). Die Freiheitlichen regen mittels Resolution eine Testphase für einen Kreisverkehr vor dem Gemeindeamt an, dessen geforderte Umsetzung erst kürzlich vom Land abgeschmettert worden ist. Deshalb soll bei der nächsten Gemeinderatssitzung der Resolutionsentwurf auf die Tagesordnung gesetzt werden. Aufgemalte Markierung Darin fordern die Freiheitlichen das Land auf, ähnlich...

Steile Politkarriere für den Quereinsteiger Stefan Wimmer. Der 33-Jährige ist neuer Stadtrat. SCHÄRDING. Mit der BezirksRundschau spricht er über seine Ambitionen, weshalb er sich politisch engagieren will und was er mit einer Million Euro machen würde. Herr Wimmer, warum haben Sie sich für das Stadtratsamt zur Verfügung gestellt? Man ist an mich herangetreten dieses Amt zu übernehmen. Da ich in Schärding mitarbeiten will und möchte, habe ich mich entschlossen, das Amt anzunehmen. Wie waren die...

Erhard Weinzinger ist neuer FPÖ-Obmann der Stadtpartei, denn: Der 48-Jährige will's nochmal wissen. SCHÄRDING (ebd). Im Interview spricht Weinzinger über Ziele, Mitglieder-Boom und warum Schärding kein zweites Wels werden wird. BezirksRundschau: Sie sind seit 1988 im Schärdinger Gemeinderat. Fast 25 Jahre später übernehmen Sie das Obmannamt von Gudrun Valentin – warum jetzt? Weinzinger:Weil ich glaube, dass ich nun der richtige Mann am richtigen Ort bin. Wie meinen Sie das? Ich bin jetzt in...

Riedaus Grüne verlangen für nächste Gemeinderatssitzung Bekenntnis RIEDAU (ebd). Prioritäten setzen – das verlangen die Grünen in Riedau vom Gemeinderat. Grund: 2011 beschloss der Gemeinderat den Radweg nach Dorf an der Pram zu bauen. 2012 wurde zudem die Zustimmung der Gemeindemandatare für einen Neubau des Sportverein-Clubheimes gegeben. „Für beide Vorhaben muss die Gemeinde zum Land OÖ ums Geld betteln gehen“, sagt Grünen-Gemeinderat Ernst Sperl. „Aber wofür betteln wir zuerst?“ will Sperl...