Politik

Beiträge zum Thema Politik

Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Bettina Lancaster, Bezirksvorsitzende der SPÖ im Bezirk Kirchdorf | Foto: SPÖ

SPÖ Auszählungs-Desaster
Nach Panne: Babler neuer SPÖ-Chef

Die SPÖ kommt nicht zur Ruhe. Am SPÖ-Bundesparteitag am 3. Juni 2023 in Linz sind bei der Wahl die Stimmen vertauscht worden. Neuer SPÖ-Vorsitzender ist nicht Hans Peter Doskozil, sonder Andreas Babler. Das gab am Montag, den 5. Juni die Vorsitzende der Wahlkommission bekannt. BEZIRK KIRCHDORF. Nur etwa 48 Stunden lang war Hans Peter Doskozil neuer SPÖ-Vorsitzender, dann kam die überraschende Wende. Laut der Vorsitzenden der Wahlkommission, Michaela Grubesa, gab es bei der Auszählung einen...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Marco Huemer aus Hofern ist Spitzenkandidat der SPÖ Schlierbach.  | Foto: Manuel Egelauer

Lehrling und SPÖ-Spitzenkandidat
"Möchte Jugend von Politk begeistern"

Mit seinen 18 Jahren ist Marco Huemer aus Hofern einer der jüngsten Kandidaten, die bei der heurigen Land- und Gemeinderatswahlen für die SPÖ ins Rennen gehen. Genau gesagt, tritt er bei der Gemeinderatswahl in Schlierbach als SP-Spitzenkandidat an. HOFERN/SCHLIERBACH. Das Interesse, sich politisch zu engagieren, hat Huemer dabei schon länger. "Dazu kommt, dass ich die Jugend von der Politik begeistern möchte. Aus diesem Grund fasste ich auch den Entschluss, mich mit dem Thema auch in meiner...

  • Kirchdorf
  • Florian Meingast
Das Team der SPÖ Kirchdorf | Foto: Sperrer
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SPÖ Kirchdorf
Vera Pramberger einstimmig nominiert

Einstimmig gewählt wurden beim Stadtparteitag 2021 sowohl die Mitglieder des Vorstandsgremiums der SPÖ-Stadtpartei als auch die mehr als 40 Personen umfassende Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl am 26. September 2021. KIRCHDORF. Die wiedergewählte Vorsitzende und Spitzenkandidatin, Bgmin Vera Pramberger zeigt sich sehr erfreut über ihr Team und sieht eine attraktive Mischung aus erfahrenen, bewährten Mandatare und vielen neuen Kräften, die miteinander Kirchdorf zur gemeinsamen...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Die Mitglieder Bezirks-SPÖ fordern Konzepte mit "klarer Handschrift" für ein Oberösterreich nach der Corona-Pandemie. | Foto: SPÖ

SPÖ
"Corona-Krise und Co dürfen zu keinen Verschlechterungen führen"

Die Mitglieder der SPÖ Kirchdorf fordern Konzepte mit "klarer Handschrift" für ein Oberösterreich nach der Corona-Pandemie. BEZIRK KIRCHDORF. Im Detail sollen darin zum Beispiel Arbeitsplätze, die mit anderen Lebensbereichen vereinbar sind und eine anständige sowie existenzsichernde Entlohnung garantieren, enthalten sein. Grund für diese Forderung ist, dass sich der Arbeitsmarkt während der jüngst vergangenen Jahrzehnte verändert hat. So wurde die Arbeitswelt zum Beispiel flexibler und...

  • Kirchdorf
  • BezirksRundSchau Kirchdorf
Neuer Gemeindevorstand: Martina Reinthaler | Foto: SPÖ

Wechsel in der SPÖ
Neuer Gemeindevorstand in Micheldorf

Nach dem Rücktritt von Roswitha Waas, die jahrelang im Gemeindevorstand und als Sozialausschuss-Obfrau in der Gemeinde Micheldorf tätig war, kürte die SPÖ-Fraktion Martina Reinthaler als ihre Nachfolgerin. MICHELDORF (sta). Martina Reinthaler ist seit 25 Jahren als Bewährungshelferin tätig, verheiratet und Mutter von zwei Kindern. Sie blickt bereits auf eine langjährige politische Erfahrung als Gemeinderätin, Mitglied im Sozialausschuss, Schriftführerin der Ortspartei und in der Bezirkspartei...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger

SPOÖ: Ackerl mit 88 Prozent bestätigt

OÖ (red). Die SPÖ Oberösterreich hat bei ihrem 41. ordentlichen Landesparteitag vergangenen Samstag in Wels ihren Vorsitzenden Josef Ackerl (65) mit 88,7 Prozent wiedergewählt und den Vorstand der Partei verjüngt. So ist beispielsweise SJ-Chefin Fiona Kaiser (22) eine von Ackerls StellvertreterInnen. Ackerl forderte indes erneut eine Vermögenssteuer und warnte davor, dass Sparen angesichts der Diskussion um die Schuldenbremse auch kontraproduktiv sein könne.

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  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Darabos weiter unter Druck: Neuer Postenschacher

Minister Norbert Darabos könnte für Schaden sogar persönlich haften Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie. WIEN (kast). Weitere Schlappe für Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) rund um die Vergabe des Postens bei der Abteilung Materialstab Luft beim Bundesheer. Wir berichteten darüber ausführlich. Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden ist, sogar persönlich haften. Denn ein Gerichtsurteil hat bestätigt, dass...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Trauen uns, was zu sagen

Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen. OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach an den Rande des Ruins bereits jede zweite heimische Gemeinde bilanziert...

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