Politik

Beiträge zum Thema Politik

Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Bettina Lancaster, Bezirksvorsitzende der SPÖ im Bezirk Kirchdorf | Foto: SPÖ

SPÖ Auszählungs-Desaster
Nach Panne: Babler neuer SPÖ-Chef

Die SPÖ kommt nicht zur Ruhe. Am SPÖ-Bundesparteitag am 3. Juni 2023 in Linz sind bei der Wahl die Stimmen vertauscht worden. Neuer SPÖ-Vorsitzender ist nicht Hans Peter Doskozil, sonder Andreas Babler. Das gab am Montag, den 5. Juni die Vorsitzende der Wahlkommission bekannt. BEZIRK KIRCHDORF. Nur etwa 48 Stunden lang war Hans Peter Doskozil neuer SPÖ-Vorsitzender, dann kam die überraschende Wende. Laut der Vorsitzenden der Wahlkommission, Michaela Grubesa, gab es bei der Auszählung einen...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Die Neue Mittelschule TSMS Pettenbach 2b mit Landtagsabgeordneten Christian Dörfel (li.) und Landtagspräsident Max Hiegelsberger | Foto: Andreas Krenn

Werkstatt für Demokratie
Politik live erleben

Das Landhaus wurde vom 13. bis 17. März 2023 zur Werkstatt für Demokratie – 18 Klassen erlebten Politik live. BEZIRK KIRCHDORF. Aktives Mitgestalten über das reine Wählen hinaus ist wesentlich für eine funktionierende Demokratie. Die vom 13. bis 17. März 2023 stattgefundene Werkstatt für Demokratie des Oö. Landtags ist ein für junge Menschen speziell entwickelter Workshop, der genau dafür begeistern soll. “Wie funktioniert unser politisches System, welche Rollen spielen dabei die Medien und wie...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Es ist einfach wirklich untragbar, dass auf dem Rücken ganz weniger EU-Staaten, insbesondere von Österreich, die EU diese Flüchtlingsfrage ablaufen lässt und die EU da bisher leider wirklich versagt. " | Foto: Land OÖ/ Max Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer
"Kein einziger unregistrierter Flüchtling dürfte bei uns ankommen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Johann Kraus (Rohde & Schwarz), Ulrich Bartosch (Präsident Universität Passau), Josef Fill (Gründer Fill GmbH), WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr, Rudi Fellner (Präsident Best Business Association), Bundesminister Martin Kocher, Ekkehard Redlhammer (Vorstand Best Business Association), Andreas Fill (CEO Fill GmbH) und Moderatorin Tanja Selmayr. | Foto: Fill/Robert Bleckenwegner
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BBA Sommerbier in Gurten
Experten diskutierten über Zukunft des Arbeitsmarktes

Der eklatante Mangel an Arbeitskräften und die Frage, ob die Produktionsfähigkeit auch in fünf Jahren noch gegeben ist, standen beim „BBA Sommerbier“ – einem neuen Networking-Format der Best Business Association (BBA)  – im Fill Future Dome in Gurten im Zentrum.  GURTEN. Entsprechend hochkarätig besetzt war auch das Podium: Neben dem österreichischen Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher durften BBA-Präsident Rudi Fellner und BBA-Vorstand Ekkehard Redlhammer auch WIFO-Direktor Gabriel...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
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Vertrauen in die Politik
Was die Kurz-Sicht angerichtet hat ...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Marco Huemer aus Hofern ist Spitzenkandidat der SPÖ Schlierbach.  | Foto: Manuel Egelauer

Lehrling und SPÖ-Spitzenkandidat
"Möchte Jugend von Politk begeistern"

Mit seinen 18 Jahren ist Marco Huemer aus Hofern einer der jüngsten Kandidaten, die bei der heurigen Land- und Gemeinderatswahlen für die SPÖ ins Rennen gehen. Genau gesagt, tritt er bei der Gemeinderatswahl in Schlierbach als SP-Spitzenkandidat an. HOFERN/SCHLIERBACH. Das Interesse, sich politisch zu engagieren, hat Huemer dabei schon länger. "Dazu kommt, dass ich die Jugend von der Politik begeistern möchte. Aus diesem Grund fasste ich auch den Entschluss, mich mit dem Thema auch in meiner...

  • Kirchdorf
  • Florian Meingast
Das Team der SPÖ Kirchdorf | Foto: Sperrer
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SPÖ Kirchdorf
Vera Pramberger einstimmig nominiert

Einstimmig gewählt wurden beim Stadtparteitag 2021 sowohl die Mitglieder des Vorstandsgremiums der SPÖ-Stadtpartei als auch die mehr als 40 Personen umfassende Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl am 26. September 2021. KIRCHDORF. Die wiedergewählte Vorsitzende und Spitzenkandidatin, Bgmin Vera Pramberger zeigt sich sehr erfreut über ihr Team und sieht eine attraktive Mischung aus erfahrenen, bewährten Mandatare und vielen neuen Kräften, die miteinander Kirchdorf zur gemeinsamen...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Das Team der ÖVP aus dem Stiftsort Kremsmünster | Foto: OÖVP

ÖVP
Mit Begeisterung für Kremsmünster

Rund um Bürgermeister Gerhard Obernberger (ÖVP) hat sich in den letzten Monaten ein neues und motiviertes Team für die anstehenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im Herbst formiert. KREMSMÜNSTER. „Die gute Mischung aus jungen, motivierten, erfahrenen und engagierten Leuten stimmt mich sehr positiv“, freut sich Bürgermeister Gerhard Obernberger. „Wir sind mit diesem Team aus Erfahrung und neuem Schwung bestens aufgestellt, bereits laufenden Projekte, als auch neue Themen für Kremsmünster...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Judith Oberdammer (li.) mit Kathrin Quell. | Foto: Die Grünen Kirchdorf

Kirchdorf/Krems
Weibliche Doppelspitze bei den Grünen

Die neu gebildeten Grünen in Kirchdorf haben sich für ein Team aus Spitzenkandidatinnen, bestehend aus Judith Oberdammer und Kathrin Quell, für die Gemeinderatswahl im September 2021, entschieden. KIRCHDORF. Judith Oberdammer ist gebürtige Kirchdorferin, die nach dem Absolvieren ihres Studiums in Wien mit ihrer Familie wieder nach Kirchdorf zurückzog. Beruflich findet man sie in der Apotheke Micheldorf, in ihrer Freizeit engagiert Judith sich bei den Kremstaler Pfadfindern als Stufenleiterin....

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Christoph Colak, Günter Schachner und Michael Gruber (v.li.) | Foto: FPÖ

FPÖ Kirchdorf
Stadtrat Günter Schachner bleibt Stadtparteiobmann

Kürzlich fand der FPÖ Stadtparteitag im Gasthof Rettenbacher statt. Gewählt wurde eine neue Stadtparteileitung im Beisein von Bezirksobmann, Landtagsabgeordneten Michael Gruber. KIRCHDORF. Günter Schachner wurde wieder einstimmig zum Stadtparteiobmann der FPÖ gewählt. Seine Stellvertreter sind Bürgermeisterkandidat Christoph Colak und Gemeinderätin Doris Kobler. „Ich freue mich über die Einstimmigkeit und werde auch in Zukunft meine Tätigkeit voller Elan und Einsatz für Kirchdorf fortsetzen....

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Die Mitglieder Bezirks-SPÖ fordern Konzepte mit "klarer Handschrift" für ein Oberösterreich nach der Corona-Pandemie. | Foto: SPÖ

SPÖ
"Corona-Krise und Co dürfen zu keinen Verschlechterungen führen"

Die Mitglieder der SPÖ Kirchdorf fordern Konzepte mit "klarer Handschrift" für ein Oberösterreich nach der Corona-Pandemie. BEZIRK KIRCHDORF. Im Detail sollen darin zum Beispiel Arbeitsplätze, die mit anderen Lebensbereichen vereinbar sind und eine anständige sowie existenzsichernde Entlohnung garantieren, enthalten sein. Grund für diese Forderung ist, dass sich der Arbeitsmarkt während der jüngst vergangenen Jahrzehnte verändert hat. So wurde die Arbeitswelt zum Beispiel flexibler und...

  • Kirchdorf
  • BezirksRundSchau Kirchdorf
Johanna Maria Rachinger, Nationalbibliotheks-Generaldirektorin seit 2001 und gebürtig aus dem Bezirk Rohrbach: "Die 'neue Normalität' nach der Krise könnte aber auch Raum geben für ein sanftes Umdenken, von dem wir im Grunde alle wissen, dass es dringend notwendig ist." | Foto: Sabine Hauswirth/Österreichische Nationalbibliothek

Gedanken zur Corona-Krise
Nationalbibliothek-Chefin: Und plötzlich steht alles still

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Neuer Gemeindevorstand: Martina Reinthaler | Foto: SPÖ

Wechsel in der SPÖ
Neuer Gemeindevorstand in Micheldorf

Nach dem Rücktritt von Roswitha Waas, die jahrelang im Gemeindevorstand und als Sozialausschuss-Obfrau in der Gemeinde Micheldorf tätig war, kürte die SPÖ-Fraktion Martina Reinthaler als ihre Nachfolgerin. MICHELDORF (sta). Martina Reinthaler ist seit 25 Jahren als Bewährungshelferin tätig, verheiratet und Mutter von zwei Kindern. Sie blickt bereits auf eine langjährige politische Erfahrung als Gemeinderätin, Mitglied im Sozialausschuss, Schriftführerin der Ortspartei und in der Bezirkspartei...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Unternehmer Wolfgang Zeller aus Kremsmünster. | Foto: Zeller

Netzwerk schaffen
Neuer starker Mann der Neos im Bezirk Kirchdorf

Wolfgang Zeller (55) aus Kremsmünster ist der neue Mann der Neos für den Bezirk Kirchdorf. Er hat sich zum Ziel gesetzt, Strukturen im Bezirk aufzubauen um noch stärker zu werden. KREMSMÜNSTER (sta). Zeller ist Chef eines Medizintechnikunternehmens in Rohr. Er sagt: "Ich engagiere mich seit der EU-Wahl intensiver politisch. Ich bin ein liberal denkender Mensch und brauche so wenig Staat wie möglich. Mein Motto lautet: 'So lange ich niemandem schade, soll mir keiner anschaffen, was ich zu machen...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • Schärding
  • David Ebner
"Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den politischen Erfahrungen dieser Epoche festzustellen, dass Demokratie, Parlamentarismus und Soziale Marktwirtschaft die Grundlagen für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Österreich und in Europa sind", sagte dazu IWS-GF Gottfried Kneifel. | Foto: IMAS International
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Demokratie-Studie
IMAS-IWS Studie belegt positive Haltung zur Demokratie

In der repräsentativen IMAS-Studie (2018) zum Thema "Demokratie in den Augen der Bevölkerung" - durchgeführt im Auftrag der Initiative Standort OÖ - geht hervor, dass der Begriff "Demokratie" im Bewusstsein der Bevölkerung klar verankert, positiv besetzt und vor allem mit dem Wahlrecht gedanklich verbunden ist. Zudem wird sie als gute Regierungsform mit Zusammenhalt, Sicherheit und Frieden in Verbindung gebracht. "Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
Der Sprecher der Jungen Linken Oberösterreich Ralf Schinko aus Kremsmünster (re.). | Foto: Junge Linke / Stangl

Junge Linke wollen Hausaufgaben abschaffen

"Hausaufgaben sind ungerecht, unnötig belastend und überholt" KREMSMÜNSTER (sta). Das österreichische Bildungssystem ist kaputt. Schon länger sei den Menschen in Österreich klar, dass “kosmetische Reförmchen” der letzten Jahre nichts an diesem grundlegenden Problem geändert haben. “Aus welcher Familie du kommst, hat weiterhin massive Auswirkungen auf deine Schullaufbahn und lässt die Arm-Reich-Schere weiter auseinanderklaffen!”, so Junge Linke-Landessprecher Ralf Schinko aus Kremsmünster. Die...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer bei der Pressekonferenz | Foto: Land OÖ
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Gerstorfer stellt Pläne für Altenbetreuung und Pflege für Oberösterreich vor

Durch die Projekte "Sozial Ressort 2021+" und ein eingeführtes Qualitätssiegel für die 24-Stunden-Pflege will Gerstorfer die Weichen für die Zukunft stellen. LINZ. Die Prognosen zu den demografischen Entwicklungen Österreichs in den nächsten 25 Jahren bereiten im Bereich der Altenbetreuung und Pflege bereits heute Kopfzerbrechen. Um die entstehende Pflegelücke zu schließen, präsentierte oberösterreichs Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nun neue Angebote. Ein wichtiger Bestandteil ihrer...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
Michael Gruber mit Andreas Schnörch | Foto: FPÖ

FPÖ-Bezirksjugendtag in Kremsmünster

KREMSMÜNSTER (sta). Die Freiheitliche Jugend des Bezirkes Kirchdorf traf am 13. Mai im Landhotel Schicklberg zum Jugendtag zusammen. Dabei wurde im Beisein von FPÖ – Bezirksparteiobmann, Landtagsabgeordneten Michael Gruber ein neuer Vorstand gewählt: Obmann wurde Andreas Schnörch aus Pettenbach, Stellvertreter sind Andreas Hinteregger aus Spital und Stefan Hinterleitner aus Kremsmünster. Kassierin ist Kerstin Fellinger, Schriftführer Mario Graml. Alle Funktionäre wurden einstimmig gewählt....

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Foto: Verlag
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Satire zur schwindenden Demokratie

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...

  • Tirol
  • Telfs
  • Diana Riml
Bischof Manfred Scheuer: Dass ich in Oberösterreich halbwegs zuhause bin, das ist nicht meine eigene Schufterei, meine Leistung. Sondern es ist auch das Wohlwollen der Menschen, die da sind – und das ich auch nicht immer verdiene. | Foto: BezirksRundschau/Till
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Bischof Scheuer: "Aufrappeln, z'sammruckn, zuahean"

Manfred Scheuer ist seit knapp einem Jahr Bischof der Diözese Linz. Im BezirksRundschau-Interview erzählt er, welche Botschaft er für 2017 vermitteln will, wie die nach dem Wahlkampf gespaltene Gesellschaft wieder zusammenwachsen kann und ob es in Oberösterreich Pfarrzusammenlegungen geben wird. Wie geht es Ihnen in Linz nach knapp einem Jahr? Ich habe noch nicht Weihnachten in Linz gefeiert, auch nicht Silvester und auch nicht den Jahresbeginn. Insofern bin ich noch immer in der ersten Phase....

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
Der neue Gemeinderat Mario Wildauer, Vizebürgermeister Manfred Hofbauer und Fraktionsvorsitzender Walter Aigner (v.li.). | Foto: SPÖ

SPÖ Molln setzt auf die Jugend

Mario Wildauer neu im Gemeinderat MOLLN (sta). Bedingt durch das Ausscheiden der langjährigen Gemeinderätin Monika Riener (nunmehr Kartnigg), die nach Steyr übersiedelt ist, wurde eine Nachbesetzung in den Reihen der SPÖ-Gemeinderäte von Molln erforderlich. Das frei gewordene Mandat wurde mit dem Jugendkandidaten Mario Wildauer besetzt. Der 21jährige Kfz-Techniker war bereits im Vorfeld der letzten Gemeinderatswahl sehr engagiert und federführend bei der Jugendumfrage, die diesbezüglich...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
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Dass reines Männerteam die neue Landesregierung bildet, sorgt für harsche Kritik

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

  • Linz
  • Online-Redaktion Oberösterreich

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