Radikalisierung im Netz

Vergangene Woche wurde im Bundesrat das Terrorinhalte-Bekämpfungsgesetz abgesegnet. Wie bereits im Ausschuss zur Verordnung und bei der Abstimmung im Nationalrat stimmte die FPÖ als einzige Partei geschlossen gegen das Gesetz. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) kritisierte die Freiheitlichen am Montag für diesen Schritt und unterstellte ihrem Obmann Herbert Kickl, für eine "Meinungsfreiheit für Terroristen" einzustehen.  ÖSTERREICH. Bereits im April 2021 beschlossen die EU-Mitgliedsstaaten...

Expertinnen und Experten zu Folge ist das Internet der zentrale Nährboden für Terrorismus und die Radikalisierung von Attentätern. Die Bundesregierung will gegen diese Entwicklung intensiver ankämpfen, weshalb die EU-Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte nach der Beobachtungsphase nun mit dem sogenannten Terrorinhalte-Bekämpfungsgesetz in die nationale Umsetzung geht.  ÖSTERREICH. Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten und kann das Leben deutlich...