Rechnungshof

Beiträge zum Thema Rechnungshof

Seit 2017 steht der Windpark Handalm mit 13 Windrädern auf der Koralm. Die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Megaprojekt steht im Zentrum von Ermittlungen. | Foto: Michl
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Amtsmissbrauch und Co.
Wieder Aufregung um steirische Umweltbehörde

Die Umweltabteilung im Land Steiermark steht wieder einmal negativ im Mittelpunkt: Wie die "Krone" berichtet, kritisiert der Bundesrechnungshof die Abteilung massiv, sogar Amtsmissbrauch steht im Raum. Opposition reicht "Dringliche" im Landtag ein. STEIERMARK. Die Umweltabteilung des Landes (Abteilung 13) kommt nicht zur Ruhe. Erst im Vorjahr gab es massive Vorwürfe, gegen mehrere Beamtinnen und Beamte ermittelt nach wie vor die Staatsanwaltschaft Graz, die Leiterin wurde vorübergehend ihrer...

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Nationalratsabgeordnete Karin Greiner mit Helmut Weber (l.), Bgm. von Gratkorn, und Harald Mulle, Bgm. von Gratwein-Straßengel. | Foto: Leon Swoboda

Graz-Umgebung
Treffen der roten Bürgermeister mit Karin Greiner

Die Nationalratsabgeordnete Karin Greiner hat sich in Graz-Umgebung mit SPÖ-Bürgermeistern zu einem Austausch getroffen. Vorige Woche stand das Kulturheim Werndorf unter roter Fahne. Die Gratwein-Straßenglerin Karin Greiner, seit 2017 auch SPÖ-Rechnungshofsprecherin und bis Mai 2021 noch Gemeinderätin, hat sich mit den SPÖ-Bürgermeistern aus den Bezirken Graz-Umgebung und Voitsberg getroffen, um über die aktuelle Lage zu sprechen, etwa mit Helmut Weber aus Gratkorn und Harald Mulle aus...

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Auch in Werndorf prüfte der Landesrechnungshof. | Foto: WOCHE/Lipp

Rechnungshof hat Raumordnung geprüft

Gemeinden Nestelbach und Werndorf vom Rechnungshof durchleuchtet. Bei der Flächenwidmung klaffen Wunsch und Realität oft weit auseinander. Das hat zur Folge, dass Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglieder, die darüber zu befinden haben, oft unter Druck geraten können. Der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hat nun drei Gemeinden aus dem Bezirk Graz-Umgebung ausgewählt und eine Reihe von Raumordnungs-Verfahren über einen Zeitraum von vier Jahren durchleuchtet....

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Foto: Sissi Furgler

Neue Aufgaben für Karin Greiner

Vorige Woche wurden die neuen Bereichssprecher des SPÖ-Nationalratsklubs für die kommenden fünf Jahre bestimmt. Die Abgeordnete zum Nationalrat Karin Greiner ist ab sofort Sprecherin für die Bereiche Rechnungshof und Korruptionsbekämpfung. Greiner ist aufgrund ihrer Erfahrung im Rechnungshofausschuss und im Hypo-Untersuchungs-Ausschuss eine Expertin in den genannten Bereichen; so bilden Budget- und Finanzfragen auch weiterhin ihre Schwerpunkte. ""Im Parlament werden wir unsere Kontrollkompetenz...

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Hart bei Graz hat einen wunderschönen Ortskern. In die Schlagzeilen ist der Ort aber wegen der Finanzmisere gekommen. Auch Teile des Ortszentrums hängen damit zusammen. | Foto: Prontolux

Heftige Kritik vom Rechnungshof

Die WOCHE erhielt Einblick in den Rechnungshof-Rohbericht zur Finanzlage von Hart bei Graz. Der Rechnungshof-Rohbericht könnte für hohe Wellen in der Gemeinde Hart bei Graz und darüber hinaus sorgen. Die Gemeindeführung hat gestern im Rahmen einer Versammlung in der Kulturhalle die Bevölkerung über den Inhalt des brisanten, 126 Seiten umfassenden Schriftstücks informiert. Was darin zu lesen ist, wird vor allem die ehemalige Gemeindeführung rund um Ex-Bürgermeister Gerhard Payer nicht freuen....

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Sorgte als Transparenzlobbyist für frischen Wind im Haus Graz: Günter Riegler. | Foto: Stadt Graz

Abschied ohne Tränen

Sieben Jahre lang war Günter Riegler Stadtrechnungshofdirektor. Gestern hatte er als solcher seinen letzten Arbeitstag. Riegler übernimmt mit 1. Juli die Geschäftsführung der FH Joanneum. Wir trafen ihn noch einmal in seinem alten Job zum Bilanzgespräch. WOCHE: In Ihrer Ära wurden 153 Prüfanträge erledigt. Da drängt sich die Frage nach Ihrem persönlichen Highlight auf. Riegler: Als ich im Jahr 2004 gekommen bin, war der Rechnungshof zwar eine viel geehrte Institution, das eigentliche...

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Lobbyist für transparente Auftragsvergaben: RH-Direktor Günter Riegler. | Foto: Foto Fischer

Kein "Lobbygate" in Graz

Ob im fernen Brüssel oder im nahen Landhaus: Lobbyisten sorgen derzeit für jede Menge Gesprächsstoff. Die Frage, die sich dabei alle stellen: Was ist rechtens und was nicht? Wir haben dies Stadtrechnungshofdirektor Günter Riegler gefragt. WOCHE: Könnte es einen Fall Strasser auch in Graz geben? Riegler: Die von uns in den letzten Jahren untersuchten PR-Aufträge waren durchwegs preislich im unteren Segment und vertretbar. Skandalöse PR-Ausgaben, wie laufend berichtet, hat es nach unserer...

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Das altehrwürdige ASKÖ-Stadion soll erneuert werden. | Foto: GEPA
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Rechnungshof gibt grünes Licht

Seit Jahren schon bekritteln Sportvereine die katastrophale Hallensituation in Graz – und das aus gutem Grund. Lediglich die Stadthalle entspricht von ihrer Höhe her den Anforderungen für nationale und internationale Bewerbe, diese ist aber keine Sporthalle im eigentlichen Sinn. Spitzenvereine mussten in der Vergangenheit deshalb bereits mehrmals auf ihren Heimvorteil verzichten, zuletzt beim Volleyball-Cupfinale. Aber das wundert hierzulande niemanden mehr, denn der letzte Neubau einer Grazer...

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