Rechnungshofbericht

Beiträge zum Thema Rechnungshofbericht

Rechnungshofbericht kritisiert fehlende Barrierefreiheit beim Haus der Musik. | Foto: BezirksBlätter
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Barrierefreiheit
Der Kampf der Stadt Innsbruck mit einer Selbstverständlichkeit

Barrierefreiheit gilt im Sprachgebrauch als Selbstverständlichkeit. Vor allem die öffentliche Hand soll mit gutem Beispiel vorangehen. Mit der barrierefreien Gestaltung der Liveübertragungen der Gemeinderatssitzung hat die Stadt Innsbruck beispielsweise wichtige Akzente gesetzt. Bei baulichen Maßnahmen hat die Stadt aber viel Aufholbedarf. INNSBRUCK. Bei der Neugestaltung des Spielplatzes beim Hadynplatz haben die BezirksBlätter-Innsbruck gemeinsam mit Roman Scamoni  auf die fehlende...

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Vizebgm. Lassenberger will den Rechnungshofbericht umgesetzt sehen. | Foto: Archiv
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FPÖ kritisiert Bgm. Willi
Lassenberger: „Willi kann es einfach nicht“

Die Innsbrucker FPÖ kritisiert die nicht umgesetzte Rechnungshof-Empfehlungen beim Haus der Musik INNSBRUCK. 2020 prüfte der Rechnungshof das Haus der Musik in Innsbruck. Drei Viertel der Empfehlungen wurden bislang nicht umgesetzt, wie ein neuer Bericht des Rechnungshofes aufzeigt. Der größte Kritikpunkt bezieht sich auf das Kostenmanagement und der Barrierefreiheit. „Auch wenn BM Willi die Baustelle Haus der Musik geerbt hat, so hat sich unter seiner Rigide keine Verbesserung gezeigt“,...

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Erste Etappe der Regionalbahn ist umgesetzt. Der Rechnungshof hat einen kritischen Blick auf das Projekt geworfen. | Foto: BezirksBlätter
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Rechnungshofbericht zur Straßenbahn
Die Kritikpunkte des Rechnungshofs am Megaprojekt

Der Vorbericht des Rechnungshofs zum Thema Straßenbahnbau in Österreich sorgte für Diskussionen. Die Städte Graz, Linz und Innsbruck wurden vom österreichischen Rechnungshof geprüft. Nun liegt der Endbericht vor. In Innsbruck betrugen die vorläufigen Gesamtkosten für die Erweiterung der Linien 2 und 5, inklusive des Kaufs von 30 Straßenbahnen, 408,81 Millionen Euro – um 16 Prozent mehr als laut Grundsatzbeschluss vorgesehen waren. INNSBRUCK. Die Landeshauptstädte Graz, Innsbruck und Linz bauten...

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Die Bierpreise wurden angehoben, Kritik daran kommt vom FW-Tirol. | Foto: Klaus Pressberger
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Landespolitik Neuigkeiten
Streit um Wölfe; Lebensmittelverschwendung und Bierpreiserhöhung

BM Gewessler fordert weiterhin strengen Schutz des Wolfes und sorgt bei ÖVP und Bauernbund für Kopfschütteln. Ein Rechnungshof-Bericht zeigt Handlungsbedarf bei Thema Lebensmittelverschwendung. Die seit heute gültige Bierpreiserhöhung der Braun Union wird als "massiver Preisanschlag auf heimische Gastronomen und Gäste" bezeichnet. TIROL. Kopfschüttelnd nimmt VP Klubobmann Jakob Wolf den Vorstoß einiger EU UmweltministerInnen zur Kenntnis: „Die EU muss den Schutzstatus des Wolfs dringend senken,...

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Der Rohbericht (der Bericht wurde noch nicht veröffentlicht) des Rechnungshofes zum öffentlichen Verkehrs in Österreichs Städten  | Foto: IVB
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Polit-Diskussion über Verkehrsmaßnahmen
Ein Rohbericht sorgt für Emotionen

Tempobeschränkungen, partielle oder temporäre Fahrverbote, City-Maut-Systeme, Begegnungszonen, Fußgängerzonen etc. Es sind vor allem die angedachten Maßnahmen, die in einem Rohbericht des Rechnungshofes zum öffentlichen Verkehrs in Österreichs Städten angeführt werden, die zu Reaktionen der Innsbrucker Parteien führen. INNSBRUCK. "Es handelt sich um einen Rohbericht, der nicht vom Rechnungshof veröffentlicht wurde. Sobald ein Endbericht vorliegt, wird dieser von uns auch bekannt gegeben", teilt...

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Der Rechnungshofbericht zum Haus der Musik sorgt auch nach der Gemeinderatssitzung für Paukenschläge. | Foto: Stadtblatt
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Sachverhaltsdarstellung
Misstöne rund um das Haus der Musik

INNSBRUCK. In der Gemeinderatsitzung vom 16. Juli wurde der Rechnungshofbericht zur Haus der Musik zur Kenntnis genommen. Die politische Diskussion geht aber weiter, Gerald Depaoli vom Gerechten Innsbruck teilt in einem Schreiben an die Gemeinderäte mit, dass er gegen Bürgermeister Georg Willi eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einbringen wird, u.a. da die Fluchtwege vier Meter zu lange sind. RechnungshofberichtDas Haus der Musik in Innsbruck wurde nicht gemäß den Vorgaben...

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LH Günther Platter: Brenner Basistunnel ist und bleibt für EU das Projekt mit der höchsten Priorität. | Foto: BBT-SE

Brenner Basistunnel erhält nach wie vor Unterstützung durch die EU

Der Brenner Basistunnel ist eines der wichtigsten Projekte innerhalb der Europäischen Union. Der Brenner Basistunnel soll die längste unterirdische Bahnverbindung der Welt werden. TIROL. Kürzlich erschien der Bericht des Rechnungshofs (RH) zum Brenner Basistunnel (BBT). Darin kritisiert er, dass die Kosten gestiegen seien, dass die Zulaufstrecken in Bayern und Südtirol nicht geregelt seien und dass die Verlagerung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene zu schleppend vorrangingen....

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"Die Empfehlungen des Rechnungshofs wurden schon großteils umgesetzt", erklären Vorstand Johann Peter Hörtnagl, AR-Vorsitzender  Wilfried Stauder und Vorstand Johann Kollreider.

Rechnungshof geht mit alter Hypo-Führung hart ins Gericht

„Die Kritik ist inhaltlich richtig und auch vollkommen berechtigt“, bestätigt Mag. Wilfried Stauder, Aufsichtsratsvorsitzender der Hypo Tirol Bank. Schwere Vorwürfe an das Mangement der Hypo im Zeitraum von 2003 bis 2008/2009 erhebt der Rechnungshof in seinem Abschlussbericht. Der Rechungshof wurde aufgrund eines Landtagesbschluss vom Dezember 2011 tätig. Damals musste das Land das Kapital bei der Landesbank um 230 Millionen Euro wegen großer Sonderabschreibungen erhöhen. Die Bank wäre auf die...

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Foto: Clemens Perktold

Jakob Wolf (ÖVP): „Es war richtig, dass Landeshauptmann Günther Platter die Reißleine gezogen hat“

Nach Meinung der ÖVP zeige der Rechnungshofbericht des Bundes zur Hypo Tirol, dass weitere Verluste vermieden werden konnten, indem die Hypo gezwungen wurde, zu ihrem Kerngeschäft in Tirol zurückzukehren. Der Klubobmann der Tiroler Volkspartei, Jakob Wolf und der Finanzsprecher der Tiroler Volkspartei, Hermann Kuenz, nehmen zum heute, am 4.12.2014 veröffentlichten Bericht des Rechnungshofes zur Hypo Tirol Bank Stellung. Für beide bestätigt der Bericht einmal mehr: „Es war richtig, dass...

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Foto: Claudia Scheiber

Elisabeth Blanik (SPÖ) fordert Klärung der Haftungsfrage bei der Hypo Tirol

LA Elisabeth Blanik fordert wegen des Rechnungshofbericht zur Hypo Tirol die sofortige Sitzung des Finanzkontrollausschusses Zum nun vorliegenden Rechnungshofbericht zur Hypo Tirol ist für LA Elisabeth Blanik, Finanzsprecherin der SPÖ Tirol, klar, dass sofort eine Sitzung des Finanzkontrollausschusses des Landes einberufen werden muss: „Wir können damit nicht bis zum nächsten Landtag im Februar warten.“ Der Rechnungshofbericht zeige zum einen auf, dass im normalen Bankgeschäft grobe Fehler...

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Foto: privat

Seilbahner für Winter gerüstet – Politstreit

In knapp zehn Tagen beginnt in Sölden die Weltcupsaison, politisch wird um Förderungen und Erschließungen diskutiert. TIROL. Die Seilbahner sind für die kommende Wintersaison gerüstet und Seilbahnsprecher Fachverbandsobmann Franz Hörl betonte beim 8. Seilbahntag die Wichtigkeit für den Tourismus in Tirol: „Die Seilbahnwirtschaft ist heute jener Wirtschaftsfaktor, der mit einer innovativen und modernen Gastronomie und Hotellerie dafür verantwortlich ist, dass uns die weltweite Krise erspart...

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Militärspital Innsbruck wird saniert

Nach wie vor hängt die Zukunft des Militärspitals in der Luft – Eine derzeitige Sanierung lässt nun hoffen Vor einiger Zeit ließ der Rechnungshofbericht Innsbruck um das MSP zittern. Nach wie vor ist nicht klar, wie es mit den Militärspitälern weitergeht. Die derzeitige Sanierung des Spitals in Innsbruck lässt nun aber Hoffnung aufkeimen. (vk). 2006 wurde angedacht, dass das Militärspital Innsbruck nach Schwaz verlegt und dort an das bestehende Bezirkskrankenhaus angegliedert wird. Daraus ist...

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  • Verena Kretzschmar

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